| # taz.de -- Wissenschaftler über Hartz IV: „Grundeinkommen ermöglichen“ | |
| > Sozialwissenschaftler Jürgen Schupp vom Berliner DIW fordert die | |
| > Bundesregierung auf, neue Formen der sozialen Sicherung auszuprobieren. | |
| Bild: Probieren geht über studieren: bedingungsloses Grundeinkommen | |
| taz: Früher fanden Sie die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens | |
| unsinnig. Jetzt nicht mehr. Warum? | |
| Jürgen Schupp: Mich erstaunt, wie viele Leute dieses Konzept mittlerweile | |
| für bedenkenswert halten. Bei der Abstimmung 2016 in der Schweiz stimmte | |
| ein Viertel der Teilnehmer dafür. Hunderttausende in Deutschland | |
| unterstützen die Organisation „Mein Grundeinkommen“. Gleichzeitig hat das | |
| Hartz-IV-System keinen guten Ruf. Und als Sozialwissenschaftler mache ich | |
| mir Sorgen darüber, dass die Digitalisierung zahlreiche Arbeitsplätze | |
| vernichten könnte und wir den Menschen außer Hartz IV keine Alternative | |
| anbieten. Dies kann die Stabilität unseres Sozialsystems infrage stellen, | |
| das derzeit ja überwiegend mit Beiträgen aus den Arbeitseinkommen | |
| finanziert wird. | |
| Wenn jeder Bürger 1.000 Euro monatlich aus öffentlichen Kassen erhielte, | |
| kostete das rund 800 Milliarden Euro jährlich. Die Summe klingt nicht nach | |
| einer Lösung des Finanzierungsproblems. | |
| Auf jeden Fall müsste man mehr Steuern als heute auf Kapital, Vermögen und | |
| Unternehmensgewinne erheben. Und Digitalkonzerne müssten höhere Beitrag in | |
| Ländern leisten, in denen sie Gewinne erwirtschaften. Aber zugegeben: Das | |
| ist kompliziert, langwierig und umstritten. Deshalb erscheint es mir | |
| sinnvoller, darüber zu diskutieren, wer ein Grundeinkommen wirklich braucht | |
| und wie man es schrittweise einführt. Ich denke zum Beispiel an die | |
| Langzeitarbeitslosen. | |
| Wer Anspruch auf Hartz IV hat und zusätzlich arbeitet, muss auf einen | |
| Großteil der Sozialleistungen verzichten. Denn das Arbeitslosengeld wird | |
| mit dem Lohn verrechnet. Sollte man das abschaffen? | |
| Das könnte einen Schritt in Richtung des Grundeinkommen sein. Das heutige | |
| Anrechnungsmodell wirkt weniger als Anreiz, um sich aus Hartz IV | |
| herauszuarbeiten, sondern eher als Bremse. Besser wäre es, zusätzlich zu | |
| kleinen Einkommen großzügigere Pauschalen zu gewähren. | |
| Andrea Nahles propagierte einst das sogenannte Erwerbstätigenkonto – | |
| ebenfalls ein Schritt zum Grundeinkommen? | |
| Diese Idee entwickelte der Verteilungsforscher Anthony Atkinson, und mein | |
| Kollege Steffen Mau hat sie für Deutschland ausgearbeitet. Danach bekäme | |
| jeder Bürger den Anspruch auf etwa 20.000 Euro steuerfinanzierten Geldes, | |
| um sich fortzubilden, selbstständig zu machen, ein Sabbatjahr zu nehmen | |
| oder ins Ausland zu gehen. Ich würde mir wünschen, dass die neue | |
| Bundesregierung das konkretisiert und als Lebenschancenbudget für einige | |
| Jahre erprobt. | |
| Die finnische Regierung führt ein Experiment durch, bei dem 2.000 | |
| Arbeitslose ein Grundeinkommen erhalten, wenn sie selbst eine neue Arbeit | |
| finden. Ein Vorbild? | |
| Ich bin unbedingt dafür, dass auch die Regierungen in Berlin und den | |
| Bundesländern ein ähnliches Experiment ermöglichen. Die Jamaika-Koalition | |
| in Schleswig-Holstein hat ja schon beschlossen, eine Ideenwerkstatt für | |
| neue Sozialmodelle einzuberufen. Wenn wir das Grundeinkommen in einer Stadt | |
| wie Flensburg ausprobierten, kämen wir weg von den theoretischen Debatten | |
| und würden praktische Erfahrungen sammeln. | |
| 5 Apr 2018 | |
| ## AUTOREN | |
| Hannes Koch | |
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