Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Demo gegen die AfD am Samstag in Berlin: Ein dubioses Abgeordnetenb…
> Die Initiative „Uffmucken Schöneweide“ ruft zu Protesten gegen rechte und
> rechtsradikale Strukturen in Johannisthal auf.
Bild: In Schöneweide muss leider öfters gegen Nazis demonstriert werden
Kaum noch lesbar sind die Plakate mit dem Aufruf „Weg mit dem AfD-Büro in
Johannisthal!“ Zwischen dem S-Bahnhof Schöneweide und der
Winckelmannstraße, einmal den Sterndamm hinab, ist jede einzelne
Demonstrationsankündigung für diesen Samstag (Beginn 14 Uhr, ab S-Bahnhof)
abgerissen oder zerkratzt. Statt dessen hier und da ein
„Merkel-muss-weg“-Aufkleber oder auch „In Johannisthal ist kein Platz für
linke Faschos“ (sic).
Die lokale Initiative „Uffmucken“ bestätigt gegenüber der taz dieses
Vorgehen als „nicht unüblich“ für den Kiez. Der Konflikt beschränkt sich
keineswegs nur auf Graffitis und Plakate. „Uffmucken“ berichtet von einem
zunehmend rassistischen Klima in Johannisthal. Die Aktiven sehen einen
Grund dafür in der räumlichen Konzentration von Neonazikadern und
AfD-Politikern in der Gegend.
So haben zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses ihr Bürgerbüro in der
Winckelmannstraße. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 gewann Frank
Scholtysek den Wahlkreis Treptow-Köpenick 3 knapp vor der Direktkandidatin
der SPD. Martin Trefzer, der sich als Abgeordneter und Vorsitzender des
Wissenschaftsausschusses vor allem mit parlamentarischen Anfragen zu den
Studierendenschaften der Berliner Hochschulen hervortut, erreichte sein
Mandat über die Landesliste der AfD. Während des Wahlkampfes waren die
Räumlichkeiten in Johannisthal Materiallager und Sammelpunkt für
Plakatierer.
Von außen ist an dem schlichten Plattenbau nicht ohne weiteres erkennbar,
dass die Abgeordneten hier Sprechstunden abhalten würden. Öffnungszeiten
sind erst seit kurzem für das Büro Frank Scholtysek angeschlagen. Die bei
den Kiezstützpunkten von Abgeordneten üblichen großflächigen Hinweise auf
die Mieter entsprechender Räumlichkeiten fehlen.
Auch Pressevertreter haben die Büros in der Winckelmannstraße bislang nicht
in Augenschein nehmen können. Daran, dass die vom Land zur Verfügung
gestellten Mittel für den Betrieb der Bürgerbüros korrekt verwendet werden,
kann so zumindest gezweifelt werden. Die Initiative „Uffmucken“ beobachtet
weiterhin eine praktisch ausschließliche Nutzung der Räume als Lagerraum
und parteiinterner Treffpunkt.
Die Demo am Samstag will neben dem Protest gegen die Präsenz der AfD auf
einen kiezbekannten Neonazi aufmerksam machen, der wiederholt im Verdacht
stand, verantwortlich für eine Anschlagsserie im benachbarten Neukölln zu
sein. Neben Brandanschlägen auf Fahrzeuge linker PolitikerInnen und eine
Buchhandlung, wurden in den vergangenen Monaten auch Stolpersteine, die an
Opfer des deutschen Faschismus erinnern sollen, gestohlen.
23 Mar 2018
## AUTOREN
Daniél Kretschmar
## TAGS
Schwerpunkt AfD in Berlin
Schöneweide
Demonstrationen
Schwerpunkt AfD in Berlin
Extra 3
Schwerpunkt AfD
Schwerpunkt AfD in Berlin
## ARTIKEL ZUM THEMA
„Uffmucken Schöneweide“ ruft zur Demo: Protest gegen AfD-Bürgerbüro
Rund 300 Menschen demonstrieren gegen rechte Strukturen in Johannisthal.
Die Organisatoren sprechen von einem zunehmend rassistischen Klima im Kiez.
Twitter-Umfrage zu Islam in Deutschland: Satiriker greifen AfD unter die Arme
Die AfD Berlin startet im Fahrwasser von Innenminister Horst Seehofers
Einlassung zum Islam eine Umfrage. Und bekommt Schützenhilfe von „extra 3“.
AfD-Fraktion im Bundestag: Ex-Kader der HDJ arbeitet für Gauland
Die Bundestagsfraktion der AfD führt einen Mitarbeiter mit rechtsextremer
Vergangenheit. Der Fraktionschef schweigt dazu.
Großdemonstration in Berlin: Zu Pfingsten kommt die AfD
Im Frühling will die AfD in Berlin eine Großdemonstration veranstalten. Nun
steht offenbar der Termin fest: Für den 20. Mai liegt eine Anmeldung vor.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.