# taz.de -- Demo gegen die AfD am Samstag in Berlin: Ein dubioses Abgeordnetenb… | |
> Die Initiative „Uffmucken Schöneweide“ ruft zu Protesten gegen rechte und | |
> rechtsradikale Strukturen in Johannisthal auf. | |
Bild: In Schöneweide muss leider öfters gegen Nazis demonstriert werden | |
Kaum noch lesbar sind die Plakate mit dem Aufruf „Weg mit dem AfD-Büro in | |
Johannisthal!“ Zwischen dem S-Bahnhof Schöneweide und der | |
Winckelmannstraße, einmal den Sterndamm hinab, ist jede einzelne | |
Demonstrationsankündigung für diesen Samstag (Beginn 14 Uhr, ab S-Bahnhof) | |
abgerissen oder zerkratzt. Statt dessen hier und da ein | |
„Merkel-muss-weg“-Aufkleber oder auch „In Johannisthal ist kein Platz für | |
linke Faschos“ (sic). | |
Die lokale Initiative „Uffmucken“ bestätigt gegenüber der taz dieses | |
Vorgehen als „nicht unüblich“ für den Kiez. Der Konflikt beschränkt sich | |
keineswegs nur auf Graffitis und Plakate. „Uffmucken“ berichtet von einem | |
zunehmend rassistischen Klima in Johannisthal. Die Aktiven sehen einen | |
Grund dafür in der räumlichen Konzentration von Neonazikadern und | |
AfD-Politikern in der Gegend. | |
So haben zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses ihr Bürgerbüro in der | |
Winckelmannstraße. Bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 gewann Frank | |
Scholtysek den Wahlkreis Treptow-Köpenick 3 knapp vor der Direktkandidatin | |
der SPD. Martin Trefzer, der sich als Abgeordneter und Vorsitzender des | |
Wissenschaftsausschusses vor allem mit parlamentarischen Anfragen zu den | |
Studierendenschaften der Berliner Hochschulen hervortut, erreichte sein | |
Mandat über die Landesliste der AfD. Während des Wahlkampfes waren die | |
Räumlichkeiten in Johannisthal Materiallager und Sammelpunkt für | |
Plakatierer. | |
Von außen ist an dem schlichten Plattenbau nicht ohne weiteres erkennbar, | |
dass die Abgeordneten hier Sprechstunden abhalten würden. Öffnungszeiten | |
sind erst seit kurzem für das Büro Frank Scholtysek angeschlagen. Die bei | |
den Kiezstützpunkten von Abgeordneten üblichen großflächigen Hinweise auf | |
die Mieter entsprechender Räumlichkeiten fehlen. | |
Auch Pressevertreter haben die Büros in der Winckelmannstraße bislang nicht | |
in Augenschein nehmen können. Daran, dass die vom Land zur Verfügung | |
gestellten Mittel für den Betrieb der Bürgerbüros korrekt verwendet werden, | |
kann so zumindest gezweifelt werden. Die Initiative „Uffmucken“ beobachtet | |
weiterhin eine praktisch ausschließliche Nutzung der Räume als Lagerraum | |
und parteiinterner Treffpunkt. | |
Die Demo am Samstag will neben dem Protest gegen die Präsenz der AfD auf | |
einen kiezbekannten Neonazi aufmerksam machen, der wiederholt im Verdacht | |
stand, verantwortlich für eine Anschlagsserie im benachbarten Neukölln zu | |
sein. Neben Brandanschlägen auf Fahrzeuge linker PolitikerInnen und eine | |
Buchhandlung, wurden in den vergangenen Monaten auch Stolpersteine, die an | |
Opfer des deutschen Faschismus erinnern sollen, gestohlen. | |
23 Mar 2018 | |
## AUTOREN | |
Daniél Kretschmar | |
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