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# taz.de -- Niederländisch-türkisches Verhältnis: Parlament sieht „Völker…
> Das niederländische Parlament stuft das Massaker an Armeniern im
> Osmanischen Reich als Genozid ein. Die Regierung aber distanziert sich.
Bild: Hält sich zurück: der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte
Den Haag afp | Das niederländische Parlament hat die Massaker an den
Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord eingestuft. Die
Parlamentarier stimmten der Vorlage der Regierungsfraktionen am
Donnerstagabend mit 142 Ja-Stimmen bei nur drei Gegenstimmen zu. Das Votum
könnte die Spannungen im türkisch-niederländischen Verhältnis weiter
erhöhen: Das Außenministerium in Ankara reagierte mit scharfer Kritik. Die
Regierung der Niederlande distanzierte sich allerdings von dem
Parlamentsbeschluss.
In der nun angenommenen Entschließung erkennt das Parlament „in eindeutiger
Weise“ den „Völkermord an den Armeniern“ an. Die Abgeordneten beschlossen
ebenfalls, dass künftig regelmäßig ein Regierungsvertreter zur Gedenkfeier
in Armenien „für die Opfer des Völkermordes“ reisen solle.
Die niederländische Regierung kündigte nach dem Parlamentsbeschluss an,
weiterhin „Zurückhaltung“ in der Völkermord-Frage zu üben. „Das Kabine…
wird dem Parlament deshalb in dieser Angelegenheit nicht folgen“, erklärte
die geschäftsführende Außenministerin Sigrid Kaag.
Die Regierung werde in der Völkermord-Frage wie bisher eine Festlegung
vermeiden, fügte sie hinzu. Oppositionspolitiker warfen der Regierung
daraufhin ein Einknicken vor der Türkei vor.
Das türkische Außenministerium erklärte, dass es den Parlamentsbeschluss
„scharf verurteilt“. Die „unbegründete Entscheidung“ des niederländis…
Parlaments werde „keinen Platz in der Geschichte“ finden. In einer
Erklärung fügte das Ministerium in Ankara hinzu, dass es die Distanzierung
der niederländischen Regierung „zur Kenntnis genommen“ habe.
## Botschafter abgezogen
Die Türkei lehnt die Einstufung der Massaker an bis zu 1,5 Millionen
Armeniern in den Jahren 1915 bis 1917 als Völkermord ab. Aus ihrer Sicht
handelte es sich um einen Bürgerkrieg zwischen Türken und Armeniern, bei
dem beide Seiten zahlreiche Opfer zu beklagen hatten. Die Armenier sprechen
dagegen von einem systematischen Völkermord der osmanischen Führung der
Jungtürken, dem 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen.
Im Juni 2016 hatte der deutsche Bundestag die Massaker an den Armeniern
[1][als Völkermord eingestuft]. Dies löste eine schwere diplomatische Krise
mit der Türkei aus.
Das Verhältnis zwischen der Türkei und den Niederlanden [2][ist zerrüttet],
seitdem die Niederlande im vergangenen März zwei türkische Minister daran
hinderten, öffentlich kurz vor der niederländischen Parlamentswahl
aufzutreten. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten den
Niederlanden wie auch Deutschland wegen der Auftrittsverbote
„Nazi-Methoden“ vorgeworfen.
Anfang Februar gab die niederländische Regierung bekannt, ihren Botschafter
aus der Türkei endgültig abzuziehen. Als Grund nannte sie, dass Gespräche
über eine Normalisierung der Beziehungen keine Einigung gebracht hätten.
Der Botschafter war bereits seit März 2017 außer Landes.
23 Feb 2018
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