Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Klausur der SPD-Fraktion: Im Schatten der Groko
> Berlins SPD-Landesparlamentarier sind am Wochenende in Hamburg in
> Fraktionsklausur. Nicht auf der offiziellen Tagesordnung: Die jüngste
> Kritik an Fraktionschef Saleh.
Bild: Geschlossen sei die SPD-Fraktion, meint ihr Chef Raed Saleh vor Beginn de…
Da können die Genossen nur hoffen, dass es im Wagen 3 des ICE 709 am frühen
Sonntagnachmittag tatsächlich WLAN für die Übertragung aus Bonn gibt. Denn
die SPD-Abgeordnetenhausmitglieder werden – nach noch sturmanfälliger
Planung – auf der Rückfahrt von ihrer Fraktionsklausur in Hamburg im Zug
sitzen, wenn sich rund 450 km südwestlich beim SPD-Bundesparteitag
entscheidet, ob es Verhandlungen über eine erneute große Koalition, kurz
Groko, geben wird. „Stadtentwicklung, Wohnen und Infrastruktur“ ist das
dreitägige Treffen zwar laut Tagesordnung überschrieben, aber das Ja oder
Nein zur Groko wird konstant präsent sein. Am Montag hatte der
Landesvorstand eine weitere Zusammenarbeit mit der CDU abgelehnt.
Diese absehbare Dominanz des bundespolitischen Themas dürfte einem sehr gut
passen: Fraktionschef Raed Saleh. Er war im Spätherbst in seiner Fraktion
stark unter Druck geraten. In einem Brief hatten 14 der 38 SPD-Abgeordneten
seine Arbeit und seinen Führungsstil kritisiert. Nach einer sechsstündigen
Krisensitzung Mitte November hieß es, man wolle bis Ende Januar wieder
zusammenfinden – und dazu auch die Klausurtagung nutzen. Saleh mühte sich
vor deren Beginn, alles beruhigt erscheinen zu lassen. „Die Fraktion ist
geschlossen und schlagkräftig“, sagte er am Donnerstag der taz.
## Lernen von Olaf Scholz?
Inhaltlich soll es vor allem um Wohnungs-, Schul- und Kita-Neubau gehen.
Die nötige Faktengrundlage wird Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen
liefern, als Gäste sind Vertreter der landeseigenen Baugesellschaft Howoge,
die sich um den Schulbau kümmern soll, sowie des
Wohnungsunternehmenverbands BBU und des Mietervereins angekündigt.
Der örtliche Regierungschef Olaf Scholz soll zudem erzählen, wie man
erfolgreich regiert: Mit ihm an der Spitze kam die Hamburger SPD bei der
jüngsten Landtagswahl auf fast 46 Prozent, die Berliner SPD mit Michael
Müller an der Spitze hingegen sackte bei der Abgeordnetenhauswahl 2016 auf
müde 21,6 Prozent ab.
18 Jan 2018
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Michael Müller
Schwarz-rote Koalition
Raed Saleh
Katrin Lompscher
SPD-Basis
Michael Müller
Raed Saleh
Michael Müller
## ARTIKEL ZUM THEMA
Streit bei Rot-Rot-Grün in Berlin: SPD demontiert linke Bausenatorin
Das nennt man wohl die Dialektik der SPD: Fraktionschef Saleh wirbt für
Rot-Rot-Grün im Bund, gleichzeitig zerlegt seine SPD die Politik von
Bausenatorin Lompscher.
Berliner Wochenkommentar I: Genossen müssen hoffen
Die Berliner Landes-SPD sagt Nein zu einer GroKo – und muss doch hoffen,
dass sie kommt.
Debatte über große Koalition: Berliner SPD will nicht mitregieren
Anders als die Brandenburger SPD-Spitze sagt der hiesige Landesvorstand
klar Nein zur Groko – gegen das Votum von Parteichef Michael Müller
Aussprache in der SPD-Fraktion: Saleh auf Bewährung
Sechs Stunden lang trafen sich die 38 Abgeordneten der SPD zum
Krisentreffen. Im Mittelpunkt stand die Kritik an Fraktionschef Raed Saleh,
Beschlossen wurde nichts.
Parteitag Berliner SPD: Müllers letzte Chance
Vor dem Parteitag gab es ein Patt zwischen Michael Müller und seinem
Kontrahenten Raed Saleh. Doch Müllers starker Auftritt zeigt, dass er
kämpft. Das muss er auch.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.