Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar Widerstand im Iran: Proteste sind noch keine Revolution
> Die Rebellion wird nicht zum Regimewechsel im Iran führen. Stattdessen
> wird sich der Machtkampf zwischen Konservativen und Gemäßigten
> verschärfen.
Bild: Proteste im Iran am Samstag
Mit einem Machtwechsel ist im Iran nicht zu rechnen. [1][Zwar gibt es
landesweite Proteste] – aber sie kamen zu überraschend, waren nicht
geplant. Es gab keinen aktuellen Anlass, keine Organisation, die dazu
aufgerufen hätte, und es fehlen auch einheitliche konkrete Forderungen.
Stattdessen äußert sich spontane Wut. Vor allem die unteren
Bevölkerungsschichten beklagen die hohe Arbeitslosigkeit und die hohen
Preise. Zu diesen einfachen Bürgerinnen und Bürgern gesellen sich zunehmend
politische Aktivisten aus ganz unterschiedlichen Lagern, die versuchen, der
Rebellion ihren jeweils individuellen Stempel aufzudrücken.
Da die Akteure und Forderungen so unterschiedlich sind, ist kaum denkbar,
dass die Rebellion zu einem Regimewechsel im Iran führt. Stattdessen wird
sich der schon seit Jahren andauernden Machtkampf zwischen den Hardlinern
und Konservativen sowie Reformern und Gemäßigten erheblich verschärfen.
Seit geraumer Zeit steht die Islamische Republik an einem Scheideweg.
Während Präsident Hassan Rohani eine Öffnung nach außen und – mit
Einschränkungen – auch nach innen anstrebt, wollen die Rechten und
Hardliner, wie sie sagen, „an den Errungenschaften der Revolution
festhalten“. Sie haben die Sorge, dass jeder Einfluss von außen, und ganz
besonders die Kultur des Westens, den islamischen Staat unterhöhlen und
früher oder später zu einem Regimewechsel führen könnte.
## Die Regierung ist ohnmächtig
Bei diesem Machtkampf haben die Rechten weit mehr Hebel in der Hand als die
Reformer. Die Justiz, der Wächterrat, die Revolutionsgarde, das Militär,
die Geheimdienste, auch die größten Wirtschaftsunternehmen stehen ihnen zur
Verfügung. Damit können sie jede einschneidende Reform verhindern. An ihrer
Spitze steht Revolutionsführer Ali Chamenei, der mit nahezu unbegrenzter
Macht ausgestattet ist.
Die Regierung ist daher relativ ohnmächtig. Sie hat aber, seitdem Rohani
2013 Präsident wurde, die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Diese große
Zustimmung können die Rechten nicht ganz ignorieren, es sei denn, sie
entschließen sich zu einer noch härteren Diktatur.
Bisher ist nicht klar, welches der beiden Lager die Proteste zu seinen
Gunsten verbuchen könnte. Es ist jedoch sicher, dass US-Präsident Donald
Trump seine eigenen Ziele nicht befördert hat, als er sofort in
Großbuchstaben twitterte: „Zeit für einen Wechsel“. Auch Israel und die
arabischen Staaten haben sich ähnlich positioniert, doch diese Einmischung
von außen nutzt im Iran eher den Hardlinern als den Reformern.
2 Jan 2018
## LINKS
[1] /!5471603
## AUTOREN
Bahman Nirumand
## TAGS
Schwerpunkt Iran
Hassan Rohani
Schwerpunkt Iran
Hassan Rohani
Schwerpunkt Iran
Antiamerikanismus
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
## ARTIKEL ZUM THEMA
Kommentar Protest im Iran: Das Dilemma der Reformer
Wenn Regimekritiker im Iran nicht auf der Straße protestieren, heißt das
nicht, dass sie dem Reformkurs abgeschworen haben – im Gegenteil.
Protokolle aus Iran: Resigniert statt revolutionär
Die Proteste in Iran dauern an. Die taz hat vier Menschen nach ihrer
Einschätzung gefragt: Viele sind enttäuscht von der Regierung, fürchten
aber eine Eskalation.
Proteste im Iran: Es brodelt weiter
Die Demonstrationen gegen die Regierung gehen sozialen Medien zufolge
weiter. Irans oberster Führer beschuldigt das Ausland, für die Eskalation
verantwortlich zu sein.
Linke-Abgeordneter zu Protesten in Iran: „Nicht zu massiv jubeln“
Der Linke-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat rät dem Westen zur
Zurückhaltung. Er muss filigran agieren, damit die Proteste Erfolg haben
können.
Proteste im Iran: Neun weitere Tote
Der Iran kommt nicht zur Ruhe. In der Nacht zum Dienstag hat es laut
Staatsfernsehen neun Tote gegeben. 20 sollen es nun insgesamt sein.
Proteste im Iran: Grüne Revolution reloaded
Im Iran wagen sich erstmals seit 2009 wieder zahlreiche Bürger gegen das
Regime auf die Straße. Das bringt Präsident Hassan Rohani in die
Bredouille.
Demonstrationen im Iran: Mehr als zehn Tote bei Protesten
Seit Tagen gehen Iraner aus Wut über zu hohe Lebensmittelpreise auf die
Straßen. Trotz Festnahmen gehen die Proteste weiter. Die Zahl der Toten
steigt.
Proteste im Iran: Mehrere Verletzte und Tote
Die Proteste im Iran scheinen sich zuzuspitzen. Nach Behördenangaben sind
zwei Menschen getötet worden. Die Proteste richten sich gegen die schlechte
Wirtschaftslage.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.