| # taz.de -- Streit um Jahresauftakt der Linken: Platzeck sagt ab, kommt Gysi? | |
| > Die Linke streitet über die Teilnehmer ihrer Jahresauftaktsitzung. Grund | |
| > dafür ist der Machtkampf zwischen Fraktions- und Parteispitze. | |
| Bild: Gregor Gysi soll auf dem Neujahrsempfang seiner Fraktion reden | |
| Berlin taz | Zu ihrem politischen Jahresauftakt will die Linksfraktion nun | |
| doch breiter einladen. „Wir bemühen uns natürlich auch um Gregor Gysi und | |
| hoffen, dass er kommt“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der | |
| Linksfraktion im Bundestag Jan Korte der taz. „Das wird eine ausgewogene | |
| Veranstaltung mit einem spannenden Programm, das alle begeistern und | |
| zufriedenstellen wird.“ | |
| In der Fraktionssitzung zu Beginn der Woche hatte es in der Fraktion | |
| heftige Kritik am Charakter der traditionell am zweiten Januarwochenende | |
| stattfindenden Kultur- und Politveranstaltung gegeben. Der Charakter sei zu | |
| einseitig, kritisierte Fraktionsvorstandsmitglied Sabine Leidig in der taz. | |
| Die Auswahl der Gäste spiegele nicht die Vielfalt der gesellschaftlichen | |
| Linken wieder. Weder die beiden Parteivorsitzenden noch der Präsident der | |
| Europäischen Linken Gregor Gysi seien eingeladen. | |
| Auslöser für Leidigs Kritik, die andere Fraktionsmitglieder teilten, war | |
| eine Mail des Büros von Diether Dehm an die niedersächsischen Kreisverbände | |
| gewesen, in der man die Genossen aufforderte, Karten vorzubestellen: | |
| „Diether ist es gelungen, neben Sahra, Dietmar und Oskar auch den bekannten | |
| Kinderliedermacher Gerhard Schöne, Matthias Platzeck und Jean-Luc Mélenchon | |
| zu gewinnen“, hieß es in der Mail. | |
| Nicht nur Leidig war pikiert. Der französische Linkspopulist und Sprecher | |
| der Bewegung das aufmüpfige Frankreich hat Ende Oktober angekündigt zu den | |
| Europawahlen 2019 mit einer eigenen transnationalen Liste anzutreten, auf | |
| der sich unter anderem die Unterstützer eines Plan B wiederfinden, die zur | |
| Not einen Bruch mit der EU befürworten. Mélenchon wäre also ein direkter | |
| Konkurrent von Gysis um die Stimmen der Linken bei den Europawahlen. | |
| ## Platzeck will nicht mehr | |
| Nach Medienberichten über die turbulente Fraktionssitzung zog Platzeck | |
| seine Zusage jedoch wieder zurück, [1][wie der Tagesspiegel am Mittwoch | |
| berichtete]. Eine Begründung habe das Deutsch-Russische Forum, dessen | |
| Vorsitzender Platzeck ist, nicht genannt. | |
| Der Streit um die jährlich stattfindende Veranstaltung in Berlin spielt | |
| sich vor der Folie des Machtkampfes zwischen Fraktions- und Parteispitze | |
| ab. Diether Dehm ist ein enger Vertrauten der Fraktionsvorsitzenden Sahra | |
| Wagenknecht, Sabine Leidig zählt zu den Unterstützerinnen Katja Kippings. | |
| Wagenknecht und Ko-Fraktionschef Dietmar Bartsch lieferten sich mit den | |
| beiden Parteivorsitzenden Bernd Riexinger und Katja Kipping auf der | |
| Fraktionsklausur im Oktober eine bizarr anmutende Auseinandersetzung, wer | |
| wann im Bundestag reden darf und welche Stimmrechte die Parteivorsitzenden | |
| im Vorstand der Fraktion haben. Bartsch und Wagenknecht setzten sich dabei | |
| weitgehend durch. | |
| Dass die Auseinandersetzung jedoch längst nicht ausgestanden ist, zeigt die | |
| Stimmung in der Fraktion. Es kursieren Mails, in denen Fraktionsmitglieder | |
| einen würdigeren Umgang fordern. Kritik gibt es vor allem an der | |
| Sitzungsleitung von Bartsch am Montag. Die Rede ist von einem Verhalten | |
| nahe am öffentlichen Mobbing. | |
| Korte fordert seine GenossInnen indes auf, sich zusammenzureißen. „In einer | |
| Situation, in der Neuwahlen möglich sind, sind alle gefragt, so zu agieren, | |
| dass man die Linke stärkt und nicht schwächt“, meint Korte zur taz. Die | |
| beiden Fraktionsvorsitzenden sind am Montagnachmittag zum Gespräch bei | |
| Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen. Der Bundespräsident | |
| werde sich etwa eine Stunde Zeit nehmen für das Gespräch, bestätigte das | |
| Bundespräsidialamt der taz. | |
| 23 Nov 2017 | |
| ## LINKS | |
| [1] http://www.tagesspiegel.de/politik/krach-in-der-bundestagsfraktion-platzeck… | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Lehmann | |
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