Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Pulse of Europe unterstützt Macron: EU zur eigenen Sache machen
> Die Bürgerbewegung Pulse of Europe unterstützt Macrons Idee
> demokratischer Konvente. Sie sollen mehr Einfluss der EU-Bürger
> ermöglichen.
Bild: Der Traum von einem geeinten Europa
Berlin taz | Eine neue Möglichkeit tut sich auf. „Demokratische Konvente“
zur „Neugründung Europas“ hat Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron
vorgeschlagen. Nun ist die Frage: Welche Rolle spielen die Bürger*innen
dabei? Auf Demonstrationen unter anderem in Lissabon, Paris, Wien und
Warschau will die Organisation Pulse of Europe (PoE) am kommenden Samstag
erste Antworten geben. Bei der Kundgebung in Berlin spricht unter anderem
Exaußenminister Joschka Fischer.
Die Bewegung, die in Hunderten Städten aktiv ist, hat bei ihrem
Netzwerktreffen Mitte November in Luxemburg beschlossen, an „wirkungsvollen
Bürgerbeteiligungsmodellen“ zu arbeiten, sagt Alexander Knigge von PoE
Berlin. „Wir planen, neue Dialogformen zwischen Politik und Bürgern auf
europäischer Ebene zu fordern und möglicherweise gleich auch selbst
auszuprobieren.“
Man will die Macron-Initiative vorantreiben. Der französische Präsident
plädiert für ein „souveränes, geeintes und demokratisches“ Europa, das d…
Grenzen zwischen den Staaten zunehmend überwindet. In der deutschen Politik
spielt das bisher keine wesentliche Rolle, bei den geplatzten Sondierungen
zwischen Union, FDP und Grünen kam es nur am Rande vor.
PoE Berlin kooperiert nun mit Raban Fuhrmann, einem Entwickler von Modellen
der Bürgerbeteiligung. Von ihm stammt das Verfahren der sogenannten
Hausparlamente. Dieses kann idealtypisch so funktionieren: Eine politische
Institution, beispielsweise das Europaparlament, beauftragt Bürger*innen,
sie zu beraten. Diese laden jeweils fünf bis acht Bekannte oder Freunde zu
sich nach Hause ein, um ein bestimmtes Thema zu diskutieren. Die Voten der
Versammlungen werden durch eine professionelle Agentur aufbereitet und dem
Auftraggeber zur Verfügung gestellt. Dieser darf die Positionen nicht
ignorieren, sondern muss mindestens erklären, wie er sie bewertet.
## „Macron macht den Raum dafür auf“
„Einen Prozess, der sich auf solche Hausparlamente stützt, könnte Pulse of
Europe selbst organisieren“, sagt Fuhrmann. „Wir brauchen eine neue
paneuropäische Beratungskammer, in der die Bürger vertreten sind.“
Die Diskussion, ob und wie man die EU mit mehr Demokratie stabilisieren
kann, läuft an vielen Stellen. Der grünen Bundestagsabgeordneten Annalena
Baerbock schweben „Townhall-Meetings“ vor, „bei denen europäische
Spitzenpolitiker und Vertreter der jeweiligen Region mit den Bürger*innen
sowohl über die Zukunft Europas als auch konkrete Projekte wie die Vor- und
Nachteile einer transnationalen Arbeitslosenversicherung diskutieren. Die
Anregungen müssten dann aber auch in die konkrete politische Gestaltung
einfließen.“
Die Politologin Patrizia Nanz von der Uni Potsdam plädiert zusammen mit
Claus Leggewie „für ein transnationales Netz von lokalen, regionalen und
nationalen Zukunftsräten, die schließlich gemeinsame Empfehlungen an die
EU-Institutionen schicken“. Diese Räte könnten in den Mitgliedstaaten der
EU per Los aus der Bevölkerung bestimmt werden.
Radikaler geht Ulrike Guérot, Professorin der Uni Krems, an die Sache
heran. Anstatt auf Aufträge zu warten oder sich mit Beratung
zufriedenzugeben, könnten sich die Bürger*innen „selbst ermächtigen“ und
eine „verfassunggebende Versammlung“ einberufen. „Macron macht den Raum
dafür auf“, so Guérot. Sie empfiehlt PoE, eine solche revolutionäre
Versammlung modellhaft durchzuspielen, um zu zeigen, was möglich wäre. „Das
europäische Projekt liegt in unseren Händen“, sagt Guérot.
23 Nov 2017
## AUTOREN
Hannes Koch
## TAGS
Schwerpunkt Emmanuel Macron
Pulse of Europe
Europäische Union
Emmanuel Macron
Bürgerbeteiligung
Pulse of Europe
Serie „Zukunft Europas“
UN-Klimakonferenz
Schwerpunkt Frankreich
Schwerpunkt Brexit
Pulse of Europe
Europäische Union
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bewegung Pulse of Europe: Küchentische zu Hausparlamenten
Nachbarschaftsversammlungen sollen Forderungen an Europa formulieren. Pulse
of Europe startet eine neue Form der Bürgerbeteiligung.
Was macht eigentlich Pulse of Europe?: Aktivisten machen unbeirrt weiter
Im Frühjahr 2017 mobilisierte Pulse of Europe erfolgreich Tausende und warb
für die Vorzüge der EU. So schnell, wie die Bewegung gekommen war, flaute
sie wieder ab.
Merkel bei der UN-Klimakonferenz: Kein Kohleausstieg in Sicht
Alle hoffen auf ein Signal aus Deutschland. Doch Merkel enttäuscht alle
Erwartungen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wird deutlicher.
Frankreich beschließt Sonderabgabe: Konzerne zur Kasse, bitte
Macron will mit einem Steueraufschlag die EU-Defizitvorgaben einhalten.
Finanzminister Le Maire spricht von einer notwendigen Maßnahme.
EU vor Herbstgipfel: Europa ist eine lahme Ente
In Brüssel wird viel über neuen Schwung geredet, aber es herrscht
Stillstand. Das liegt am Wahlergebnis in Deutschland und Österreich.
March for Europe in Berlin: „Wir sind im Vorteil“
Am Samstag läuft der March for Europe durch Berlin. Zielgruppe: die „bisher
schweigende Mehrheit der ProeuropäerInnen“, sagt Mitorganisatorin Katja
Sinko
„Pulse of Europe“-Demonstrationen: EU-Anhänger formieren sich
Mit „Pulse of Europe“ wächst eine EU-freundliche Bürgerbewegung. Jeden
Sonntag wird in 35 deutschen Städten demonstriert.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.