Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Regierungsbildung in Island: In schwierigen Gesprächen
> Links-Grüne, Sozialdemokraten, Piraten und Fortschrittspartei wollen
> koalieren. Doch ein Selbstläufer wird das wohl nicht werden.
Bild: Katrín Jakobsdóttir, die Vorsitzende der Links-Grünen
Stockholm taz | Die Piraten als Regierungspartei und eine links-grüne
Ministerpräsidentin? In Island könnte das bald Wirklichkeit sein. Katrín
Jakobsdóttir, die Vorsitzende der Links-Grünen, verhandelt seit dem
vergangenen Freitag mit den VertreterInnen von drei weiteren Parteien über
die Bildung einer Mitte-Links-Koalitionsregierung. Dazu hatte ihr
Staatspräsident Guðni Jóhannesson in der vergangenen Woche ein
entsprechendes Mandat erteilt. Und es scheint voran zu gehen:
Medienberichten zufolge wird bereits über Personalien gesprochen.
Offenbar wollte Staatspräsident Jóhannesson einen Neuanfang wagen, indem er
Jakobsdóttir mit der Bildung einer Regierung beauftragte – und nicht den
Vorsitzenden der stärksten Partei, Bjarni Benediktsson von der
konservativen Selbständigkeitspartei. Die Links-Grünen waren bei der
Parlamentswahl am vorletzten Samstag nur auf Platz zwei gelandet.
Doch der bisherige Ministerpräsident Benediktsson war in eine ganze Reihe
von Skandalen verwickelt, ebenso wie Sigmundur Davíð Gunnlaugsson, der
Vorsitzende der neugegründeten populistischen Zentrumspartei. Nachdem
Gunnlaugssons Name in den Enthüllungen der Panama Papers aufgetaucht war,
musste er 2016 nach umfassenden öffentlichen Protesten als
Ministerpräsident seinen Hut nehmen.
Umfragen zeigen, dass eine deutliche Mehrheit der IsländerInnen gerne die
41-jährige Jakobsdóttir an der Spitze der kommenden Regierung sehen würde.
Regierungserfahrung hat sie von 2009 bis 2013 als Bildungs- und
Kulturministerin in der bislang einzigen isländischen Linksregierung
sammeln können.
## Erst mal nur die Umrisse
Mit den Sozialdemokraten und der Piratenpartei hatte sie schon vor der
diesjährigen Parlamentswahl Gespräche über eine mögliche Koalition geführt.
Nach der Wahl wurde schnell klar, dass auch die rechtsliberale
Fortschrittspartei bereit sein würde, sich an so einer Regierung zu
beteiligen.
Auch wenn sich Jakobsdóttir gegenüber JournalistInnen optimistisch gibt –
ein Selbstläufer wird eine solche Koalition nicht werden. Statt sich in
Details zu verheddern, werde man versuchen, erst einmal nur die Umrisse der
künftigen Regierungsarbeit zu skizzieren, teilte sie mit: „Wir können nicht
alle Probleme auf einmal lösen und nicht alle Differenzen vergessen.“
Im Groben seien sie sich jedenfalls einig: Mehr Gelder für Infrastruktur
und den sozialen Sektor. Mit einer von ihr geführten Regierung werde es im
Parlament einen „inklusiveren und kooperativeren Stil“ geben. Mit nur einer
Stimme Mehrheit im Parlament Alþingi wäre das für diese Vierer-Koalition
auch überlebenswichtig. Die IsländerInnen sind es nämlich langsam leid,
jedes Jahr aufs Neue wählen zu sollen.
6 Nov 2017
## AUTOREN
Reinhard Wolff
## TAGS
Island
Parlamentswahl
Panama Papers
Island
Island
Island
Island
## ARTIKEL ZUM THEMA
Neue Regierung in Island: Alles so schön bunt hier!
Nach zwei gescheiterten Mitte-Rechts-Bündnissen in Island: Jetzt versuchen
es Links-Grüne, Konservative und Rechtsliberale zusammen.
Wahl in Island: Konservative weiterhin stärkste Kraft
Nach der Wahl wird die Regierungsbildung schwierig. Den Wahlsiegern fehlt
der Koalitionspartner, der Opposition die Mehrheit.
Regierung in Island zebricht: Kindesmissbrauch kippt die Koalition
Nur kurz regierte eine bröckelige Koalition in Island. Nun endete sie, weil
sich der Vater des Regierungschefs sich für einen Vergewaltiger einsetzte.
Nach der Parlamentswahl: Islands Regierungschef tritt zurück
Die Isländer haben ihre Regierung abgesägt – die Bildung der neuen wird
schwierig. Dass zwei Parteien keine Mehrheit bilden können, ist völlig
ungewohnt.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.