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# taz.de -- Erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg: Aufruhr in Lebus
> In Märkisch-Oderland wurde ein AfD-Politiker zum amtierenden
> Bürgermeister gewählt. Doch die Kommunalaufsicht entschied nun: Die Wahl
> ist ungültig
Bild: Detlev Frye (links) 2014 im Gespräch mit Alexander Gauland
So viel Aufregung um die Wahl eines ehrenamtlichen Bürgermeisters für ein
3.000-Einwohner-Örtchen gibt es selten: Die Wahl des AfD-Politikers Detlev
Frye zum Vorsteher der Kleinstadt Lebus im brandenburgischen
Märkisch-Oderland ist ungültig und soll wiederholt werden. Frye war am
vergangenen Donnerstag von der Stadtverordnetenversammlung zum amtierenden
Bürgermeister gewählt worden, nachdem wenige Tage zuvor sowohl die
bisherige Bürgermeisterin als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter
niedergelegt hatten.
Die Neuwahl war dabei erst kurzfristig zu Beginn der Sitzung auf die
Tagesordnung gesetzt worden. Deswegen hat die Kommunalaufsicht die Wahl nun
gekippt, wie zuerst die Märkische Oderzeitung am vergangenen Montag
berichtete. Die Begründung: Die Wahl müsse vorher öffentlich angekündigt
werden, damit BürgerInnen die Möglichkeit haben, Einwände gegen eine
Kandidatur einzubringen.
Für nächsten Donnerstag ist nun erneut eine Sondersitzung der
Stadtverordnetenversammlung mit Wahl des amtierenden Bürgermeisters
anberaumt worden. Dieser soll als Stellvertreter die Stadt so lange leiten,
bis im Februar ein neuer Bürgermeister gewählt wird.
Die Wahl Fryes hatte für Wirbel gesorgt, er wäre Brandenburgs erster
AfD-Bürgermeister gewesen. Nach der geheimen Wahl veröffentlichte Bettina
Fortunato, die Kreisvorsitzende der Linken, eine Pressemitteilung, in der
sie kritisierte, dass Frye auch von zwei Verordneten der Linken gewählt
worden war. Die Landesgeschäftsführerin der Brandenburger Linken, Anja
Mayer, distanzierte sich daraufhin von den betroffenen Verordneten und
betonte, diese seine zwar über die Liste der Linken in die
Stadtverordnetenversammlung gewählt worden, selbst jedoch parteilos. Auch
aus dem CDU-Kreisverband gab es Kritik daran, dass örtliche CDUler Frye
mitgewählt hätten.
Die Verordneten beider Parteien wiesen die Kritik zurück und betonten,
Detlev Frye mache gute kommunalpolitische Arbeit, parteipolitische
Streitigkeiten spielten in der Stadtverordnetenversammlung keine Rolle. Ein
Verordneter des Bündnisses „Bürger für Lebus“ hatte sein Mandat nach der
Wahl niedergelegt.
Frye, der nach Angaben der Märkischen Oderzeitung im Bundestagswahlkampf
Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet hatte, war im September bereits
erfolglos als Bürgermeisterkandidat in der nahe gelegenen Gemeinde Seelow
angetreten. 2014 hatte er Aufsehen erregt, weil er aus der AfD-Fraktion im
Kreistag Märkisch-Oderland ausgetreten war. Hintergrund war ein Streit über
das AfD-Fraktionsmitglied Falk Janke, Gründer der Partei Die Rechte. Die
Aufnahme Jankes in die AfD-Fraktion war wegen seiner politischen
Vergangenheit umstritten, Frye wollte jedoch daran festhalten.
14 Nov 2017
## AUTOREN
Malene Gürgen
## TAGS
Schwerpunkt AfD
Brandenburg
Kommunalpolitik
Schwerpunkt AfD
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