# taz.de -- Erster AfD-Bürgermeister in Brandenburg: Aufruhr in Lebus | |
> In Märkisch-Oderland wurde ein AfD-Politiker zum amtierenden | |
> Bürgermeister gewählt. Doch die Kommunalaufsicht entschied nun: Die Wahl | |
> ist ungültig | |
Bild: Detlev Frye (links) 2014 im Gespräch mit Alexander Gauland | |
So viel Aufregung um die Wahl eines ehrenamtlichen Bürgermeisters für ein | |
3.000-Einwohner-Örtchen gibt es selten: Die Wahl des AfD-Politikers Detlev | |
Frye zum Vorsteher der Kleinstadt Lebus im brandenburgischen | |
Märkisch-Oderland ist ungültig und soll wiederholt werden. Frye war am | |
vergangenen Donnerstag von der Stadtverordnetenversammlung zum amtierenden | |
Bürgermeister gewählt worden, nachdem wenige Tage zuvor sowohl die | |
bisherige Bürgermeisterin als auch deren Stellvertreterin ihre Ämter | |
niedergelegt hatten. | |
Die Neuwahl war dabei erst kurzfristig zu Beginn der Sitzung auf die | |
Tagesordnung gesetzt worden. Deswegen hat die Kommunalaufsicht die Wahl nun | |
gekippt, wie zuerst die Märkische Oderzeitung am vergangenen Montag | |
berichtete. Die Begründung: Die Wahl müsse vorher öffentlich angekündigt | |
werden, damit BürgerInnen die Möglichkeit haben, Einwände gegen eine | |
Kandidatur einzubringen. | |
Für nächsten Donnerstag ist nun erneut eine Sondersitzung der | |
Stadtverordnetenversammlung mit Wahl des amtierenden Bürgermeisters | |
anberaumt worden. Dieser soll als Stellvertreter die Stadt so lange leiten, | |
bis im Februar ein neuer Bürgermeister gewählt wird. | |
Die Wahl Fryes hatte für Wirbel gesorgt, er wäre Brandenburgs erster | |
AfD-Bürgermeister gewesen. Nach der geheimen Wahl veröffentlichte Bettina | |
Fortunato, die Kreisvorsitzende der Linken, eine Pressemitteilung, in der | |
sie kritisierte, dass Frye auch von zwei Verordneten der Linken gewählt | |
worden war. Die Landesgeschäftsführerin der Brandenburger Linken, Anja | |
Mayer, distanzierte sich daraufhin von den betroffenen Verordneten und | |
betonte, diese seine zwar über die Liste der Linken in die | |
Stadtverordnetenversammlung gewählt worden, selbst jedoch parteilos. Auch | |
aus dem CDU-Kreisverband gab es Kritik daran, dass örtliche CDUler Frye | |
mitgewählt hätten. | |
Die Verordneten beider Parteien wiesen die Kritik zurück und betonten, | |
Detlev Frye mache gute kommunalpolitische Arbeit, parteipolitische | |
Streitigkeiten spielten in der Stadtverordnetenversammlung keine Rolle. Ein | |
Verordneter des Bündnisses „Bürger für Lebus“ hatte sein Mandat nach der | |
Wahl niedergelegt. | |
Frye, der nach Angaben der Märkischen Oderzeitung im Bundestagswahlkampf | |
Flüchtlinge als „Invasoren“ bezeichnet hatte, war im September bereits | |
erfolglos als Bürgermeisterkandidat in der nahe gelegenen Gemeinde Seelow | |
angetreten. 2014 hatte er Aufsehen erregt, weil er aus der AfD-Fraktion im | |
Kreistag Märkisch-Oderland ausgetreten war. Hintergrund war ein Streit über | |
das AfD-Fraktionsmitglied Falk Janke, Gründer der Partei Die Rechte. Die | |
Aufnahme Jankes in die AfD-Fraktion war wegen seiner politischen | |
Vergangenheit umstritten, Frye wollte jedoch daran festhalten. | |
14 Nov 2017 | |
## AUTOREN | |
Malene Gürgen | |
## TAGS | |
Alternative für Deutschland (AfD) | |
Brandenburg | |
Kommunalpolitik | |
Alternative für Deutschland (AfD) | |
Alternative für Deutschland (AfD) | |
taz.wahl17 | |
Alternative für Deutschland (AfD) | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Bürgermeisterposten in Brandenburg: Bloß nicht noch einen AfDler wählen! | |
Nach der bundesweiten Empörung, weil sie ein AfD-Mitglied zum Bürgermeister | |
gewählt hatten, verweigern die Stadtverordnten in Lebus die Arbeit. | |
AfD-Bürgermeister in Brandenburg: Mit Stimmen anderer Parteien | |
Im brandenburgischen Lebus wählen Stadtverordnete einen AfD-Politiker zum | |
Bürgermeister, darunter CDU und Linke. Die Mutterparteien sind entsetzt. | |
Essay Wahlerfolg der AfD: Die Rache der Peripherie | |
Im Osten gab es die meiste Zustimmung für die AfD. Doch die Attraktivität | |
des Rechtspopulismus ist ein europäisches, kein ostdeutsches Phänomen. | |
AfD in Brandenburg: Exodus der Fraktionsvorsitzenden | |
Ein Kommunalpolitiker und ein Kreistagsabgeordneter verlassen die Partei. | |
Grund sei die „völkische“ Ausrichtung der AfD unter dem Landesvorsitzenden | |
Gauland. |