Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Nach der Parlamentswahl in Japan: Härterer Umgang mit Nordkorea
> Bei der Wahl in Japan errang Shinzo Abes konservative Koalition eine
> Zwei-Drittel-Mehrheit. Der Ministerpräsident will mehr Spielraum für die
> Streitkräfte.
Bild: Geht gestäkrt aus der vorgezogenen Parlamentswahl hervor: Japans Ministe…
Tokio afp/rtr/taz | Nach seinem überwältigenden Wahlsieg bei der
Parlamentswahl in Japan hat Regierungschef Shinzo Abe einen härteren Umgang
mit Nordkorea angekündigt. Mit „starker, entschlossener Diplomatie“ wolle
er dem Raketen- und Atomprogramm Nordkoreas entgegentreten, sagte Abe am
Montag vor Journalisten in Tokio. Er sei entschlossen, „das Leben der
Menschen und das Leben in Frieden“ zu sichern.
Um der atomaren Bedrohung aus Nordkorea zu begegnen, wolle er mit den USA,
China und Russland zusammenarbeiten, sagte Abe. Beim Besuch von
US-Präsident Donald Trump in Japan im November werde er die enge
Zusammenarbeit mit den USA bestätigen. Anschließend wolle er mit China und
Russland über Nordkorea beraten.
Abe errang bei der vorgezogenen Parlamentswahl einen haushohen Sieg. Dem
Fernsehsender NHK zufolge kann Abes konservative Koalition mit mindestens
313 der 465 Sitze rechnen, was ihm eine komfortable Zwei-Drittel-Mehrheit
im Unterhaus geben würde.
Mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit könnte die von Abe gewünschte Änderung von
Japans Nachkriegsverfassung, die das Land zum Pazifismus verpflichtet, in
die Wege geleitet werden. Abe wünscht sich mehr Spielraum für Japans
Streitkräfte. Er sagte am Montag zu, einen „nationalen Konsens“ bei dem
umstrittenen Thema suchen zu wollen.
Abe regiert seit 2012. Der konservative 63-Jährige hatte die regulär im
kommenden Jahr anstehende Parlamentswahl vorgezogen, um von gestiegenen
Umfragewerten und Uneinigkeit bei der Opposition zu profitieren. Die neu
gegründete liberale Konstitutionell-Demokratische Partei (CDPJ) wurde
ersten Medienberichten zufolge mit 54 Abgeordneten weit abgeschlagen größte
Oppositionspartei. Sie liegt knapp vor der Partei der Hoffnung von
Ex-Verteidigungsministerin Yuriko Koike, die auf 49 Sitze kommt.
Experten erklärten, der Ausgang der Wahl müsse eher als Niederlage der
Opposition denn als Sieg der Regierungskoalition gesehen werden.
„Vereinfacht gesagt hat sich die Opposition selbst zerstört“, sagte Zentaro
Kamei von der Denkfabrik PHP Institut, selbst ein ehemaliger
LDP-Abgeordneter.
Abe hatte im Wahlkampf für einen harten Kurs in der Nordkorea-Politik
geworben. Beobachter führten Abes Wahlsieg auf das Säbelrasseln in
Pjöngjang und Abes harte Haltung im Konflikt mit Nordkorea zurück.
Insbesondere das Raketenprogramm Nordkoreas hatte in Japan zuletzt große
Sorge ausgelöst. Binnen eines Monats hatte die Führung in Pjöngjang zwei
Raketen zu Testzwecken über Japan hinweggefeuert.
Auch Abes Wachstumsstrategie auf der Basis einer ultralockeren Geldpolitik
– landläufig „Abenomics“ genannt – dürfte nach dem Sieg vom Sonntag
fortgesetzt werden.
23 Oct 2017
## TAGS
Japan
Shinzo Abe
Nordkorea
Donald Trump
Japan
Japan
Nordkorea
Atomabkommen
Nordkorea
## ARTIKEL ZUM THEMA
Trump beginnt Asienreise: Ein Problem für Peking
China hatte gehofft, dass unter Präsident Donald Trump der Einfluss der USA
in Asien sinken würde. Doch das ist weit gefehlt.
Kommentar Wahlausgang in Japan: Ein japanischer Populist
Abe erntet die Früchte des von ihm selbst geschürten Klimas der Angst. Dank
Nordkoreas Aggression wird er wohl auch bald wieder Krieg führen können.
Neuwahl in Japan: Ministerpräsident löst Parlament auf
Japans Regierungschef Shinzo Abe macht den Weg für eine vorgezogene Wahl
frei. Zur Begründung sagte er, er wolle ein Mandat für seinen harten
Nordkorea-Kurs.
Erneute Drohgebärde von Nordkorea: Rakete über Japan
Zwei Wochen ist der letzte Raketentest Nordkoreas her, die Verschärfung der
Sanktionen nicht mal eine. Die Diktatur provoziert dennoch abermals.
UN-Sanktionen gegen Nordkorea: Öllieferungen gedeckelt
Erdgas und Textillieferungen werden ganz verboten. Doch nach Verhandlungen
mit Russland und China ist ein Ölembargo vorerst vom Tisch.
Nach Nordkoreas Atomtest: Südkorea reagiert mit Raketenübung
Die USA drohen mit einer massiven militärischen Antwort. Der
UN-Sicherheitsrat ruft eine Sondersitzung ein. Russland mahnt zur
Besonnenheit.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.