# taz.de -- Kommentar Wahlausgang in Japan: Ein japanischer Populist | |
> Abe erntet die Früchte des von ihm selbst geschürten Klimas der Angst. | |
> Dank Nordkoreas Aggression wird er wohl auch bald wieder Krieg führen | |
> können. | |
Bild: Er weist den Japanern den Weg in den Krieg: Shinzo Abe | |
So lässt sich der Wahlausgang in Japan auch begreifen: Raketenmann Kim | |
rettet dem Premierminister den Arsch. Guter Planung sei Dank. Jetzt könnte | |
bald auch endlich wieder vorwärtsverteidigt werden. | |
Das Kalkül von Shinzo Abe, die [1][Neuwahl] um mehr als ein Jahr | |
vorzuziehen, ist voll aufgegangen. Dank der Bedrohung durch nordkoreanische | |
Raketen gingen Japans Wähler auf Nummer Sicher und bestätigten ersten | |
Prognosen zufolge die Zwei-Drittel-Mehrheit der Koalition aus Abes | |
Liberaldemokraten und der buddhistischen Komei-Partei. Die Inselnation hat | |
damit erneut rechts und konservativ gewählt, auch weil das Wahlsystem die | |
Regierungspartei begünstigt und die Opposition schwach und zerstritten | |
blieb. | |
Der 63-jährige Abe ist ein japanischer Populist: Geschickt nutzte er die | |
Raketenabschüsse von Nordkorea über Japan hinweg, um sich als der | |
Beschützer der Nation zu gerieren. Er führte ein landesweites Alarmsystem | |
ein, das bei jedem Raketenstart in Nordkorea die Handys von Millionen | |
Japanern klingeln lässt, und setzte Schutzübungen in vielen Städten an. | |
Zugleich stellte er sich hinter die harte Linie von US-Präsident Donald | |
Trump. Dadurch gerieten die Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen ihn in | |
Vergessenheit. Stattdessen erntet Abe nun die Früchte des von ihm selbst | |
geschürten Klimas der Angst. | |
Mehr als 70 Prozent der Abgeordneten im neuen Parlament werden also für | |
eine Reform der japanischen Verfassung stimmen können – zu Lasten des | |
Pazifismus. So zeichnet sich nämlich die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit | |
für eine Überarbeitung von Artikel 9 ab, in dem Japan auf das Recht auf | |
Kriegsführung verzichtet. Diese Reform ist Abes eigentliches politisches | |
Ziel. Um das zu erreichen, wird der Nationalist auch weiter den | |
Scharfmacher geben. Dabei wird er ignorieren, dass nur etwas mehr als die | |
Hälfte aller Japaner an die Wahlurnen gegangen ist und es Umfragen zufolge | |
keine Mehrheit für eine Abkehr vom Pazifismus gibt. | |
Abes Sieg stärkt auch jene Kräfte in den USA, die das Problem Nordkorea | |
durch militärische Aktionen beseitigt sehen wollen. Dazu passt ebenso, dass | |
Kaiser Akihito im Frühjahr 2019 abdanken wird. Mit ihm endet auch seine | |
Amtszeit mit dem Namen „Heisei“: zu deutsch „Frieden überall“. | |
22 Oct 2017 | |
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## AUTOREN | |
Martin Fritz | |
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