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# taz.de -- US-Senat entscheidet über Militärhaushalt: „Ja“ zu 700 Millia… |
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> Der US-Senat stimmt der Anhebung des Militärbudgets zu. Unter anderem |
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> sollen 8,5 Milliarden Dollar in den Ausbau der Raketenabwehr fließen. |
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Bild: 60 Milliarden Dollar sollen der Finanzierung der Operationen in Afghanist… |
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Washington rtr | Der US-Senat hat am Montagabend der Aufstockung des |
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Militärhaushalts auf 700 Milliarden Dollar zugestimmt. Die Abgeordneten |
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bewilligten die Ausgaben mit großer Mehrheit. Im vergangenen Haushaltsjahr |
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2016/2017 hatten der US-Armee 619 Milliarden Dollar zur Verfügung |
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gestanden. |
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Das Gesetz sieht vor, dass das Pentagon rund 640 Milliarden Dollar für |
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seine Hauptaufgaben wie den Kauf von Waffen und die Bezahlung der Soldaten |
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erhält. Weitere etwa 60 Milliarden Dollar dienen demnach der Finanzierung |
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der Operationen in Afghanistan, dem Irak und Syrien. |
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Das Gesetz enthält unter anderem eine Gehaltserhöhung für |
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Militärangestellte um 2,1 Prozent. 8,5 Milliarden Dollar sind vorgesehen, |
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um die Raketenabwehr auszubauen. Zudem entschied der Senat, den US-Behörden |
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die Nutzung von Produkten der populären russischen Sicherheitssoftwarefirma |
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Kaspersky zu verbieten. |
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Das Repräsentantenhaus hatte ein ähnliches Gesetz bereits im Juli |
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verabschiedet. Beide Versionen müssen nun noch in Einklang gebracht werden. |
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Dabei wird erwartet, dass sich die Demokraten im Senat zur Wehr setzen. Sie |
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haben angekündigt, gegen eine deutliche Erhöhung des Rüstungsetats zu |
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stimmen, sollten Ausgaben-Obergrenzen bei anderen Programmen nicht |
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abgeschafft werden. |
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19 Sep 2017 |
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