# taz.de -- US-Senat entscheidet über Militärhaushalt: „Ja“ zu 700 Millia… | |
> Der US-Senat stimmt der Anhebung des Militärbudgets zu. Unter anderem | |
> sollen 8,5 Milliarden Dollar in den Ausbau der Raketenabwehr fließen. | |
Bild: 60 Milliarden Dollar sollen der Finanzierung der Operationen in Afghanist… | |
WASHINGTON rtr | Der US-Senat hat am Montagabend der Aufstockung des | |
Militärhaushalts auf 700 Milliarden Dollar zugestimmt. Die Abgeordneten | |
bewilligten die Ausgaben mit großer Mehrheit. Im vergangenen Haushaltsjahr | |
2016/2017 hatten der US-Armee 619 Milliarden Dollar zur Verfügung | |
gestanden. | |
Das Gesetz sieht vor, dass das Pentagon rund 640 Milliarden Dollar für | |
seine Hauptaufgaben wie den Kauf von Waffen und die Bezahlung der Soldaten | |
erhält. Weitere etwa 60 Milliarden Dollar dienen demnach der Finanzierung | |
der Operationen in Afghanistan, dem Irak und Syrien. | |
Das Gesetz enthält unter anderem eine Gehaltserhöhung für | |
Militärangestellte um 2,1 Prozent. 8,5 Milliarden Dollar sind vorgesehen, | |
um die Raketenabwehr auszubauen. Zudem entschied der Senat, den US-Behörden | |
die Nutzung von Produkten der populären russischen Sicherheitssoftwarefirma | |
Kaspersky zu verbieten. | |
Das Repräsentantenhaus hatte ein ähnliches Gesetz bereits im Juli | |
verabschiedet. Beide Versionen müssen nun noch in Einklang gebracht werden. | |
Dabei wird erwartet, dass sich die Demokraten im Senat zur Wehr setzen. Sie | |
haben angekündigt, gegen eine deutliche Erhöhung des Rüstungsetats zu | |
stimmen, sollten Ausgaben-Obergrenzen bei anderen Programmen nicht | |
abgeschafft werden. | |
19 Sep 2017 | |
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