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# taz.de -- Aufklärung zu Bundeswehr-Skandal: Rechte Hetze bleibt ohne Folgen |
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> Die Bundeswehr weiß nicht, wer von ihren Zugängen aus rechte Parolen im |
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> Netz verbreitet. Nachverfolgen kann man im Verteidigungsministerium |
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> nichts mehr. |
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Bild: Wer war's? Die rechtsextremen Hacks von Internetzugängen der Bundeswehr … |
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BERLIN taz | Nachdem Unbekannte über Internetzugänge der Bundeswehr rechte |
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Propaganda verbreitet haben, bleiben die Hintergründe ungeklärt. Die |
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Bundeswehr kann die Urheber der Hetzbeiträge nach eigenen Angaben nicht |
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mehr identifizieren und verzichtet daher auf weitere Schritte. Das geht aus |
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der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage des |
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Bundestagsabgeordneten Kai Gehring (Grüne) hervor. |
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Anlass für die Anfrage war [1][ein taz-Bericht vom August]. Dieser handelte |
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von Wikipedia-Einträgen, die Unbekannte aus den Netzwerken der |
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Bundeswehr-Universitäten in Hamburg und München heraus manipuliert hatten. |
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[2][Ein User verbreitete] etwa die in rechten Kreisen beliebte |
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Verschwörungstheorie, Hillary Clinton betreibe im Keller einer Pizzeria |
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einen Kinderporno-Ring („Pizzagate“). |
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Ein anderer User veränderte „zur Klarstellung des vorher rotgewaschenen |
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Textes“ den Artikel über die Arbeiterklasse. Aus der „Erkämpfung von |
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politischen Rechten“ machte er die „Erkämpfung von (unverdienten |
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Privilegien)“. |
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Gehring fragte die Bundesregierung, wie sie auf die Vorfälle reagiert. Das |
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Verteidigungsministerium verweist darauf, dass auch externe Nutzer der |
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Universitäten Zugriff auf die Internetzugänge hätten. Verbindungsdaten |
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würden dort „nur zu technischen Zwecken und im erlaubten Umfang“ |
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gespeichert. Von der Wikipedia-Hetze habe man erst durch die taz-Recherchen |
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erfahren. Zu diesem Zeitpunkt seien die Verbindungsdaten schon gelöscht |
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gewesen. |
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„Ohne die Ermittlung der Urheberin oder des Urhebers ist eine Einordnung, |
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ob der Eintrag zum ‚Pizzagate‘ unter der Motivation der Verbreitung rechten |
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Gedankenguts geschah oder ob ihm eine sonstige Motivation zugrunde lag, |
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leider nicht möglich“, so das Ministerium. Auf die weiteren Fälle geht es |
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nicht ein. |
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„Ganz offensichtlich will die Bundesregierung diesen Vorfall nicht weiter |
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verfolgen“, kritisiert Gehring. „Damit bagatellisiert sie eine ernst zu |
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nehmende Angelegenheit. Hetze darf nicht unter den Teppich gekehrt werden, |
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sondern gehört aufgeklärt und verfolgt.“ |
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10 Sep 2017 |
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## AUTOREN |
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Tobias Schulze |
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