| # taz.de -- Militärmanöver in Venezuela: Keine Angst vorm bösen Ami | |
| > Präsident Maduro schwört seine Anhänger ein, sich auf die | |
| > „imperialistische Invasion“ vorzubereiten, und kündigt ein Militärmanö… | |
| > an. | |
| Bild: Schlechte Zeiten fur Uncle Sam auf den Straßen von Caracas | |
| Caracas taz | Niemand hat hier Angst vor dem US-Präsidenten! Und damit | |
| daran kein Zweifel aufkommt, betonte es der venezolanische Staatschef | |
| Nicolás Maduro gleich mehrmals, als er am Montag auf einer Kundgebung vor | |
| dem Präsidentenpalast Palacio de Miraflores in Caracas sprach. „Dieses Land | |
| ist entschlossen, die Extremisten, Rassisten und Faschisten | |
| zurückzuschlagen“, rief er seinen Anhängern entgegen. Die bestätigten: | |
| „Hier ergibt sich keiner!“ | |
| Doch es waren auffällig wenige, die dem Aufruf zum „großen | |
| antiimperialistischen Marsch“ folgten. Nur etwa 2.500 Menschen | |
| demonstrierten gegen die Drohungen des US-Präsidenten, militärisch in | |
| Venezuela einzugreifen. Und das trotz der Mobilmachung im staatlichen | |
| Fernsehen und in der Zeitung CCS – Revolucion diario, der „täglichen | |
| Revolution“, die umsonst auf den Straßen von Caracas verteilt wird. Viele | |
| trugen die Uniformen der regierungstreuen zivilen „bolivarischen Miliz“. | |
| Sonst interessierten sich erstaunlich wenige für die Worte des Staatschefs. | |
| Zwei eigens für die Demonstration aufgestellte Großbildschirme zeigten | |
| Maduros Rede fast ohne Publikum. | |
| Seit Anfang des Monats tagt die von der Regierung gegen die Opposition und | |
| internationalen Druck durchgesetzte verfassunggebende Versammlung als eine | |
| Art übergeordnetes Staatsorgan. Das von Oppositionellen dominierte | |
| Parlament ist seither endgültig machtlos, kritische Politiker werden | |
| entlassen, demokratische Spielregeln verletzt. | |
| Bereits in den Wochen zuvor kam es zu gewalttätige Auseinandersetzungen | |
| zwischen Demonstranten und Polizei. Auch die Wahl der verfassunggebenden | |
| Versammlung wurde von Gewaltexzessen mit zahlreichen Toten begleitetet. | |
| Doch mittlerweile hat sich die Situation beruhigt. Das dürfte auch daran | |
| liegen, dass sich das oppositionelle rechte Bündnis MUD in einer Krise | |
| befindet. Einige der ihm angehörenden Parteien haben beschlossen, sich für | |
| anstehende Regionalwahlen einzuschreiben. Darin sehen viele, die in den | |
| letzten Monaten gegen die Regierung demonstrierten, einen Verrat. | |
| ## Niederlage eingestehen | |
| Deshalb beteiligten sich am vergangenen Samstag auch nur wenige hundert | |
| Menschen an einer oppositionellen Demonstration gegen die Absetzung eines | |
| Bürgermeisters im mittelständischen Viertel Chacao in Caracas. | |
| Rafael Uzcategui von der der Regierung nahestehenden linken Partei PPT | |
| dagegen hält die Entscheidung zur Teilnahme an den Wahlen für konsequent. | |
| „Die Opposition muss ihre Niederlage eingestehen und sich den Bedingungen | |
| unterordnen“, sagte er der taz. | |
| Auffällig zurückhaltend zeigen sich die Mitglieder des MUD gegenüber Trumps | |
| militärischen Avancen. Keiner der führenden Politiker hat sich kritisch | |
| geäußert. „Einige von ihnen setzen ja auf eine militärische Intervention�… | |
| ist Inti Rodríguez von der regierungskritischen Menschenrechtsorganisation | |
| Provea überzeugt. Ähnlich sehe es aber auch in der Bevölkerung aus: | |
| „Angesichts der verzweifelten Lage würden viele eine solche Intervention | |
| unterstützen“, glaubt er. | |
| Wie zahlreiche lateinamerikanische Regierungen verurteilten aber auch | |
| regimekritische venezolanische Organisationen Trumps Drohungen. „Eine | |
| mögliche Militäraktion würde nur noch mehr Gewalt bringen und zudem der | |
| Regierung die Rechtfertigung für repressive Maßnahmen gegen ihre Kritiker | |
| liefern“, schrieben 32 Nichtregierungsorganisationen in einer gemeinsamen | |
| Erklärung. | |
| Maduro nutzte die Steilvorlage aus Washington zunächst, um von der Bühne | |
| herab die eigene Anhängerschaft zusammenzuschweißen. Nun gelte es, sich auf | |
| eine „imperialistische Invasion“ vorzubereiten. Deshalb sollen sowohl | |
| Soldaten als auch Zivilisten Ende August an einer militärischen Großübung | |
| teilnehmen, verkündete der Staatschef. Sie soll am 26. und 27. August | |
| abgehalten werden. Hinter ihm prangte ein Schild, das mit großen Lettern | |
| klarstellte: „Donald Trump – raus aus Lateinamerika“. | |
| 15 Aug 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Frieder Karlow | |
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