# taz.de -- Schulz legt „Zukunftsplan“ der SPD vor: Mit zehn Punkten gegen … | |
> SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt einen weiteren Plan vor. Er | |
> verspricht Geld für Bildung, Infrastruktur und einen Staat, „der online | |
> geht“. | |
Bild: Martin Schulz bei der Vorstellung seiner Strategie | |
Berlin taz | „Deutschland kann mehr.“ Dieser Satz stand am Anfang und am | |
Ende der Rede, mit der Martin Schulz im Atrium des Willy-Brandt-Hauses | |
seiner Partei neuen Mut machen will. Der SPD-Kanzlerkandidat präsentierte | |
am Sonntag seine „10 Ziele für das moderne Deutschland“. | |
Schulz hat sich einiges vorgenommen. Er will „Vorfahrt für | |
Zukunftsinvestitionen“, eine „Innovationsallianz für die deutsche | |
Industrie“, „Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft | |
sichern“, „gute Arbeit schaffen“, „Familien entlasten“, „Gleichbere… | |
von Frauen und Männern voranbringen“, „eine Bildungsoffensive starten“, | |
„solidarische Flüchtlingspolitik in Europa“, überhaupt „Europa besser | |
machen“ und „mehr Frieden in der Welt“. Außerdem erklärt er: „Ich wil… | |
dass der Staat online geht, und zwar an 24 Stunden am Tag und 7 Tage die | |
Woche.“ | |
Sein [1][„Zukunftsplan“ (.pdf)], enthält nicht viel Neues – wie könnte … | |
auch, basiert er doch auf dem SPD-Wahlprogramm. Aber die Verpackung ist | |
eine andere: weniger sperrig. | |
Investitionen sind demnach für die SPD die Zauberformel zur Schaffung des | |
„modernen Deutschland“. Ob in Bildung, in Forschung und Entwicklung, in die | |
Digitalisierung, in Schienen und Straßen, in die Automobilindustrie oder | |
den Wohnungsbau – in alle Bereiche soll investiert werden. | |
## Freundlicher Applaus | |
Nach den Vorstellungen der SPD soll es künftig neben der Schuldenbremse | |
auch eine „Investitionsverpflichtung des Staates“ geben, „die fest in der | |
mittelfristigen Finanzplanung verankert wird“. Allerdings soll sie sich „an | |
den Spielräumen des Haushalts“ orientieren. | |
Während die Ausgabenseite intensiv bearbeitet wird, bleibt die | |
Einnahmenseite allerdings reichlich unbeleuchtet. Wohl aus gutem Grund: | |
Niemand soll verschreckt werden. Mehr als der Hinweis, dass | |
„Spitzenverdiener moderat mehr belastet“ werden sollen, findet sich nicht. | |
Noch vor einigen Monaten war Schulz an gleicher Stelle wie ein Messias | |
gefeiert worden. Davon ist nicht mehr viel übrig, was angesichts von | |
Umfragewerten zwischen 22 und 25 Prozent für die SPD wenig verwunderlich | |
ist. Doch aufgegeben hat Schulz nicht. „Ich möchte ein Kanzler sein, der | |
Probleme anpackt“, gibt er sich kämpferisch. Der Applaus fällt zwar nicht | |
mehr überschwänglich, aber immerhin freundlich aus. | |
16 Jul 2017 | |
## LINKS | |
[1] http://docs.dpaq.de/12517-das_moderne_deutschland.pdf | |
## AUTOREN | |
Pascal Beucker | |
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