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# taz.de -- Schulz legt „Zukunftsplan“ der SPD vor: Mit zehn Punkten gegen …
> SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt einen weiteren Plan vor. Er
> verspricht Geld für Bildung, Infrastruktur und einen Staat, „der online
> geht“.
Bild: Martin Schulz bei der Vorstellung seiner Strategie
Berlin taz | „Deutschland kann mehr.“ Dieser Satz stand am Anfang und am
Ende der Rede, mit der Martin Schulz im Atrium des Willy-Brandt-Hauses
seiner Partei neuen Mut machen will. Der SPD-Kanzlerkandidat präsentierte
am Sonntag seine „10 Ziele für das moderne Deutschland“.
Schulz hat sich einiges vorgenommen. Er will „Vorfahrt für
Zukunftsinvestitionen“, eine „Innovationsallianz für die deutsche
Industrie“, „Zusammenhalt und Vielfalt in der offenen Gesellschaft
sichern“, „gute Arbeit schaffen“, „Familien entlasten“, „Gleichbere…
von Frauen und Männern voranbringen“, „eine Bildungsoffensive starten“,
„solidarische Flüchtlingspolitik in Europa“, überhaupt „Europa besser
machen“ und „mehr Frieden in der Welt“. Außerdem erklärt er: „Ich wil…
dass der Staat online geht, und zwar an 24 Stunden am Tag und 7 Tage die
Woche.“
Sein [1][„Zukunftsplan“ (.pdf)], enthält nicht viel Neues – wie könnte …
auch, basiert er doch auf dem SPD-Wahlprogramm. Aber die Verpackung ist
eine andere: weniger sperrig.
Investitionen sind demnach für die SPD die Zauberformel zur Schaffung des
„modernen Deutschland“. Ob in Bildung, in Forschung und Entwicklung, in die
Digitalisierung, in Schienen und Straßen, in die Automobilindustrie oder
den Wohnungsbau – in alle Bereiche soll investiert werden.
## Freundlicher Applaus
Nach den Vorstellungen der SPD soll es künftig neben der Schuldenbremse
auch eine „Investitionsverpflichtung des Staates“ geben, „die fest in der
mittelfristigen Finanzplanung verankert wird“. Allerdings soll sie sich „an
den Spielräumen des Haushalts“ orientieren.
Während die Ausgabenseite intensiv bearbeitet wird, bleibt die
Einnahmenseite allerdings reichlich unbeleuchtet. Wohl aus gutem Grund:
Niemand soll verschreckt werden. Mehr als der Hinweis, dass
„Spitzenverdiener moderat mehr belastet“ werden sollen, findet sich nicht.
Noch vor einigen Monaten war Schulz an gleicher Stelle wie ein Messias
gefeiert worden. Davon ist nicht mehr viel übrig, was angesichts von
Umfragewerten zwischen 22 und 25 Prozent für die SPD wenig verwunderlich
ist. Doch aufgegeben hat Schulz nicht. „Ich möchte ein Kanzler sein, der
Probleme anpackt“, gibt er sich kämpferisch. Der Applaus fällt zwar nicht
mehr überschwänglich, aber immerhin freundlich aus.
16 Jul 2017
## LINKS
[1] http://docs.dpaq.de/12517-das_moderne_deutschland.pdf
## AUTOREN
Pascal Beucker
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