# taz.de -- Genfer Verhandlungen über Syrien: Friedensgespräche erneut gesche… | |
> Der UNO-Vermittler kritisiert erstmals die syrische Delegation. Ein neues | |
> Format soll in der nächsten Runde den Durchbruch bringen. | |
Bild: Staffan de Mistura hat eine schwere Aufgabe zu lösen | |
Genf taz | Nach dem völligen Scheitern auch der 7. Runde der von der UNO | |
vermittelten Genfer Gespräche zwischen der syrischen Regierung und diversen | |
Oppositionsgruppen wird es wahrscheinlich zu einem neuen Verhandlungsformat | |
kommen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlug die Gründung einer | |
Kontaktgruppe der in den Konflikt involvierten Staaten vor, die den | |
syrischen Kriegsparteien konkrete Vorschläge für die Zukunft des Landes | |
vorlegen soll. | |
Die siebte Gesprächsrunde war – wie alle vorangegangen seit Februar 2016 – | |
am Freitagabend nach fünf Tagen erneut ohne eine direkte Begegnung der | |
beiden Delegationen der Regierung Assad und des „Hohen | |
Verhandlungskomitees“ der Opposition zu Ende gegangen. Stattdessen kamen | |
beide Seiten lediglich zu getrennten Gesprächen mit UNO-Vermittler Staffan | |
de Mistura zusammen. | |
Erstmals seit Verhandlungsbeginn vor 18 Monaten nahm de Mistura eine | |
öffentliche Schuldzuweisung für das Scheitern seiner Bemühungen vor. Die | |
Delegation von Machthaber Baschar al-Assad habe „keinerlei Bereitschaft | |
erkennen lassen, über die Bildung einer Übergangsregierung zu verhandeln“, | |
erklärte der UNO-Vermittler auf einer Pressekonferenz in der Nacht zum | |
Samstag sowie in seinem [1][per Video übermittelten Bericht] an den | |
UNO-Sicherheitsrat in New York. | |
Die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus unter Beteiligung beider | |
Seiten, die Verabschiedung einer neuen Verfassung sowie freie, von der UNO | |
überwachte Parlaments- und Präsidentschaftswahlen – das ist der Fahrplan | |
für die Zukunft Syriens, den der Sicherheitsrat in seiner Resolution 2254 | |
vom Dezember 2015 einstimmig beschlossen hatte. Zuvor hatten auch die in | |
den Konflikt involvierten Nachbarstaaten Saudi-Arabien, Iran, die Türkei, | |
Katar und Irak diesem Fahrplan zugestimmt. | |
De Mistura erklärte, er hoffe jetzt auf „Bewegung in den Gesprächen durch | |
internationalen Druck“. Ausdrücklich begrüßte der UNO-Vermittler den | |
Vorschlag des französischen Präsidenten Macron, eine neue „Kontaktgruppe“ | |
aus Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und | |
konfliktbeteiligter Nachbarstaaten Syriens zu bilden. | |
Macron hatte den Vorschlag während seines Treffens mit US-Präsident Donald | |
Trump am Donnerstag in Paris unterbreitet. Ziel der Kontaktgruppe soll es | |
sein, eine gemeinsame Position zur politischen Zukunft Syriens zu finden. | |
Dabei rückte Macron von der Position seines Vorgänger François Hollande ab | |
und erklärte, er werde „eine Absetzung von Präsident Baschar al-Assad nicht | |
mehr zur Vorbedingung einer Lösung des Konflikts machen“. | |
16 Jul 2017 | |
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[1] https://www.youtube.com/watch?v=5_MMOBbL3lc | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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