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# taz.de -- Genfer Verhandlungen über Syrien: Friedensgespräche erneut gesche…
> Der UNO-Vermittler kritisiert erstmals die syrische Delegation. Ein neues
> Format soll in der nächsten Runde den Durchbruch bringen.
Bild: Staffan de Mistura hat eine schwere Aufgabe zu lösen
Genf taz | Nach dem völligen Scheitern auch der 7. Runde der von der UNO
vermittelten Genfer Gespräche zwischen der syrischen Regierung und diversen
Oppositionsgruppen wird es wahrscheinlich zu einem neuen Verhandlungsformat
kommen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schlug die Gründung einer
Kontaktgruppe der in den Konflikt involvierten Staaten vor, die den
syrischen Kriegsparteien konkrete Vorschläge für die Zukunft des Landes
vorlegen soll.
Die siebte Gesprächsrunde war – wie alle vorangegangen seit Februar 2016 –
am Freitagabend nach fünf Tagen erneut ohne eine direkte Begegnung der
beiden Delegationen der Regierung Assad und des „Hohen
Verhandlungskomitees“ der Opposition zu Ende gegangen. Stattdessen kamen
beide Seiten lediglich zu getrennten Gesprächen mit UNO-Vermittler Staffan
de Mistura zusammen.
Erstmals seit Verhandlungsbeginn vor 18 Monaten nahm de Mistura eine
öffentliche Schuldzuweisung für das Scheitern seiner Bemühungen vor. Die
Delegation von Machthaber Baschar al-Assad habe „keinerlei Bereitschaft
erkennen lassen, über die Bildung einer Übergangsregierung zu verhandeln“,
erklärte der UNO-Vermittler auf einer Pressekonferenz in der Nacht zum
Samstag sowie in seinem [1][per Video übermittelten Bericht] an den
UNO-Sicherheitsrat in New York.
Die Bildung einer Übergangsregierung in Damaskus unter Beteiligung beider
Seiten, die Verabschiedung einer neuen Verfassung sowie freie, von der UNO
überwachte Parlaments- und Präsidentschaftswahlen – das ist der Fahrplan
für die Zukunft Syriens, den der Sicherheitsrat in seiner Resolution 2254
vom Dezember 2015 einstimmig beschlossen hatte. Zuvor hatten auch die in
den Konflikt involvierten Nachbarstaaten Saudi-Arabien, Iran, die Türkei,
Katar und Irak diesem Fahrplan zugestimmt.
De Mistura erklärte, er hoffe jetzt auf „Bewegung in den Gesprächen durch
internationalen Druck“. Ausdrücklich begrüßte der UNO-Vermittler den
Vorschlag des französischen Präsidenten Macron, eine neue „Kontaktgruppe“
aus Vertretern der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und
konfliktbeteiligter Nachbarstaaten Syriens zu bilden.
Macron hatte den Vorschlag während seines Treffens mit US-Präsident Donald
Trump am Donnerstag in Paris unterbreitet. Ziel der Kontaktgruppe soll es
sein, eine gemeinsame Position zur politischen Zukunft Syriens zu finden.
Dabei rückte Macron von der Position seines Vorgänger François Hollande ab
und erklärte, er werde „eine Absetzung von Präsident Baschar al-Assad nicht
mehr zur Vorbedingung einer Lösung des Konflikts machen“.
16 Jul 2017
## LINKS
[1] https://www.youtube.com/watch?v=5_MMOBbL3lc
## AUTOREN
Andreas Zumach
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Friedensverhandlungen
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