# taz.de -- Kommentar Macrons Wahlprogramm: Emmanuel der Kühne | |
> Das Wahlprogramm des Präsidentschaftskandidaten Macron überrascht nur in | |
> einem Punkt: Er will ein neues französisches Sozialversicherungssystem. | |
Bild: Überrascht nur ein ganz kleines bisschen: das Wahlprogramm des von Emman… | |
Nichts Umwerfendes steht [1][im Programm von Emmanuel Macron], der beste | |
Aussichten hat, Frankreichs neuer Präsident zu werden: Ein wenig sozialer | |
Ausgleich und Förderung der bisher auf dem Arbeitsmarkt Diskriminierten, | |
die Aussicht auf mehr Kaufkraft für die Berufstätigen, eine weitere | |
Liberalisierung der Wirtschaft mit Reformen, wie sie in den Nachbarländern | |
längst beschlossen und umgesetzt wurden. | |
Für die Skeptiker – und die sind so zahlreich wie seine Fans – gibt es in | |
dieser wahlpolitischen Gemischtwarenhandlung Produkte von links und rechts, | |
Sozialwirtschaftliches und Neoliberales. Jeder kann Erfreuliches und | |
Störendes finden. | |
In einem Punkt aber überrascht Macron durch seine Kühnheit: Er will das | |
französische Sozialversicherungssystem von Grund auf neu organisieren. Das | |
ist allein schon deshalb mutig, weil sich die letzten Staatschefs und ihre | |
Regierungen schon bei bescheidenen Teilrevisionen regelmäßig die Zähne | |
ausgebissen haben. Denn wer an dieser wichtigsten sozialen Errungenschaft | |
aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg auch nur Retuschen anbringen will | |
-und sei es aus besten Absichten- , wird sogleich des Kapitalverbrechens | |
gegen das Sozialmodell bezichtigt. | |
Macron hat Vorschläge gemacht, wie man dieses schwerfällig, ineffizient und | |
ungerecht gewordene Monster der „Sécu“ (Altersrente, Invaliditäts-, | |
Kranken- und Berufsunfallversicherung plus Familienzulagen) mit seinen | |
unzähligen separaten Kassen und unterschiedlichen Konditionen für private | |
und öffentliche Arbeitnehmer vereinfachen könnte, es flexibler und für | |
jeden Versicherten durchschaubarer gestalten könnte. | |
Voraussetzung für das Gelingen einer solchen Reform ist, dass sie als | |
Gesamtpaket und nicht häppchenweise angepackt wird, damit Jeder und Jede | |
eine transparente Netto-Bilanz ziehen und die Vor- und Nachteile unter dem | |
Strich abwägen kann. Dass Zögerlichkeit sich nicht auszahlt, scheint Macron | |
aus seiner Zeit als Minister von François Hollande gelernt zu haben. | |
3 Mar 2017 | |
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## AUTOREN | |
Rudolf Balmer | |
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