| # taz.de -- Korb für die 5-Sterne-Bewegung in Italien: Knapp an der Sensation … | |
| > Die Fünf-Sterne-Bewegung wollte Mitglied der liberalen Fraktion des | |
| > EU-Parlaments werden. Die Liberalen bedankten sich – und lehnten ab. | |
| Bild: Beppe Grillos Überzeugungskraft reichte für die Liberalen im EU-Parlame… | |
| Rom taz | Es war ein dreifacher Rittberger, mit dem Italiens | |
| 5-Sterne-Bewegung seine Allianzen im Europäischen Parlament wechseln | |
| wollte, weg von den EU-Feinden der Ukip unter Nigel Farage, hin zu den | |
| liberalen Europaenthusiasten unter dem Belgier Guy Verhofstadt. Doch der | |
| gewagte Sprung endete mit einer Bauchlandung: Die liberale Fraktion | |
| verweigerte sich ihrem Chef Verhofstadt und lehnte die Aufnahme der | |
| italienischen Protestbewegung unter dem Komiker Beppe Grillo ab. | |
| Begonnen hatte die Posse am Sonntag. Völlig überraschend rief Grillo die | |
| Aktivisten der Bewegung zum gleich noch am Sonntag und Montag | |
| durchgeführten Onlinevotum darüber auf, zu welcher Fraktion im | |
| Europaparlament das M5S in Zukunft gehören solle. Und das Votum fiel | |
| eindeutig aus. | |
| Knapp 80 Prozent der 40.000 Abstimmenden entschieden für die Zugehörigkeit | |
| zur liberalen Alde-Fraktion, die bisher 68 Mitglieder zählt und mit den 17 | |
| Neuzugängen aus den Reihen des M5S im EU-Parlament zur drittgrößten | |
| Fraktion hinter der christdemokratischen EVP und den Sozialisten | |
| aufgestiegen wäre. Interessant war das vor allem für Verhofstadt, der gern | |
| als Präsident des Europaparlaments die Nachfolge von Martin Schulz antreten | |
| würde. | |
| Die „Grillini“ waren im Jahr 2014 erstmals ins EU-Parlament eingezogen; bei | |
| den damaligen Europawahlen hatten sie gut 20 Prozent geholt. Seinerzeit | |
| überraschte Grillo mit dem Entschluss, eine Fraktionsgemeinschaft mit | |
| Farages stramm rechtspopulistischer und fremdenfeindlicher Ukip einzugehen. | |
| „Rein technisch“ sei dieses Bündnis, hatte es damals geheißen, ohne | |
| Fraktionsstatus genössen die Abgeordneten kaum parlamentarische Rechte. | |
| ## Die Liberalen trauen dem Braten nicht | |
| Doch in Europa kam die Botschaft an, dass das M5S als europaskeptische | |
| Kraft kein Problem damit hatte, sich mit den offenen EU-Gegnern aus | |
| Großbritannien zu verbünden. Schließlich forderte das M5S, zumindest bis | |
| gestern, dass auch Italiens Bürger per Volksabstimmung über die | |
| Zugehörigkeit des Landes zum Euro befinden sollten. | |
| Die liberale Fraktion, der sich nun die M5S-Parlamentarier anschließen | |
| wollten, steht für diametral entgegengesetzte Positionen. Sie tritt für | |
| weitere europäische Integration ein, sie verteidigte das Handelsabkommen | |
| TTIP, sie verkörpert in jeder Hinsicht jenes „Establishment“, gegen das | |
| Grillos Truppe bisher zu Felde zog. | |
| Und so schien sich eine kleine Sensation anzubahnen: Die Fünf Sterne | |
| einigten sich mit der Alde-Fraktion auf ein gemeinsames Papier mit | |
| deutlichen Positionen. Dort hieß es zum Beispiel, dass „der Euro am Leben | |
| erhalten werden muss“, auch wenn es „einer neuen Governance bedarf“. | |
| „Transparente Strukturen“ seien notwendig, um die Eurozone gegen | |
| ökonomische Schicks zu wappnen. | |
| Die Fünf-Sterne-Bewegung positioniert sich damit in der EU neu, mit Blick | |
| sowohl auf die heimische Wählerschaft als auch auf die anderen europäischen | |
| Hauptstädte und die Finanzmärkte. Doch ein guter Teil der Alde-Fraktion, | |
| vorneweg die französischen Abgeordneten, traute dieser Wende nicht und | |
| zwang den eigenen Vorsitzenden zum Rückzieher. Verhofstadt erklärte noch am | |
| Montagabend, dass „die Garantien dafür fehlen, um eine gemeinsame Agenda | |
| voranzubringen“. | |
| Der Versuch des M5S, sich in Europa einen seriöseren Anstrich zu verpassen, | |
| ist damit spektakulär gescheitert. Grillo versuchte sich mit der Behauptung | |
| zu trösten, seine Truppe habe halt mal wieder „das Establishment zum | |
| Zittern gebracht“. Italienischen Medien zufolge denkt das M5S jetzt über | |
| eine Entschuldigung bei Farage und die Rückkehr an die Seite der Ukip nach. | |
| 10 Jan 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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