# taz.de -- Korb für die 5-Sterne-Bewegung in Italien: Knapp an der Sensation … | |
> Die Fünf-Sterne-Bewegung wollte Mitglied der liberalen Fraktion des | |
> EU-Parlaments werden. Die Liberalen bedankten sich – und lehnten ab. | |
Bild: Beppe Grillos Überzeugungskraft reichte für die Liberalen im EU-Parlame… | |
ROM taz | Es war ein dreifacher Rittberger, mit dem Italiens | |
5-Sterne-Bewegung seine Allianzen im Europäischen Parlament wechseln | |
wollte, weg von den EU-Feinden der Ukip unter Nigel Farage, hin zu den | |
liberalen Europaenthusiasten unter dem Belgier Guy Verhofstadt. Doch der | |
gewagte Sprung endete mit einer Bauchlandung: Die liberale Fraktion | |
verweigerte sich ihrem Chef Verhofstadt und lehnte die Aufnahme der | |
italienischen Protestbewegung unter dem Komiker Beppe Grillo ab. | |
Begonnen hatte die Posse am Sonntag. Völlig überraschend rief Grillo die | |
Aktivisten der Bewegung zum gleich noch am Sonntag und Montag | |
durchgeführten Onlinevotum darüber auf, zu welcher Fraktion im | |
Europaparlament das M5S in Zukunft gehören solle. Und das Votum fiel | |
eindeutig aus. | |
Knapp 80 Prozent der 40.000 Abstimmenden entschieden für die Zugehörigkeit | |
zur liberalen Alde-Fraktion, die bisher 68 Mitglieder zählt und mit den 17 | |
Neuzugängen aus den Reihen des M5S im EU-Parlament zur drittgrößten | |
Fraktion hinter der christdemokratischen EVP und den Sozialisten | |
aufgestiegen wäre. Interessant war das vor allem für Verhofstadt, der gern | |
als Präsident des Europaparlaments die Nachfolge von Martin Schulz antreten | |
würde. | |
Die „Grillini“ waren im Jahr 2014 erstmals ins EU-Parlament eingezogen; bei | |
den damaligen Europawahlen hatten sie gut 20 Prozent geholt. Seinerzeit | |
überraschte Grillo mit dem Entschluss, eine Fraktionsgemeinschaft mit | |
Farages stramm rechtspopulistischer und fremdenfeindlicher Ukip einzugehen. | |
„Rein technisch“ sei dieses Bündnis, hatte es damals geheißen, ohne | |
Fraktionsstatus genössen die Abgeordneten kaum parlamentarische Rechte. | |
## Die Liberalen trauen dem Braten nicht | |
Doch in Europa kam die Botschaft an, dass das M5S als europaskeptische | |
Kraft kein Problem damit hatte, sich mit den offenen EU-Gegnern aus | |
Großbritannien zu verbünden. Schließlich forderte das M5S, zumindest bis | |
gestern, dass auch Italiens Bürger per Volksabstimmung über die | |
Zugehörigkeit des Landes zum Euro befinden sollten. | |
Die liberale Fraktion, der sich nun die M5S-Parlamentarier anschließen | |
wollten, steht für diametral entgegengesetzte Positionen. Sie tritt für | |
weitere europäische Integration ein, sie verteidigte das Handelsabkommen | |
TTIP, sie verkörpert in jeder Hinsicht jenes „Establishment“, gegen das | |
Grillos Truppe bisher zu Felde zog. | |
Und so schien sich eine kleine Sensation anzubahnen: Die Fünf Sterne | |
einigten sich mit der Alde-Fraktion auf ein gemeinsames Papier mit | |
deutlichen Positionen. Dort hieß es zum Beispiel, dass „der Euro am Leben | |
erhalten werden muss“, auch wenn es „einer neuen Governance bedarf“. | |
„Transparente Strukturen“ seien notwendig, um die Eurozone gegen | |
ökonomische Schicks zu wappnen. | |
Die Fünf-Sterne-Bewegung positioniert sich damit in der EU neu, mit Blick | |
sowohl auf die heimische Wählerschaft als auch auf die anderen europäischen | |
Hauptstädte und die Finanzmärkte. Doch ein guter Teil der Alde-Fraktion, | |
vorneweg die französischen Abgeordneten, traute dieser Wende nicht und | |
zwang den eigenen Vorsitzenden zum Rückzieher. Verhofstadt erklärte noch am | |
Montagabend, dass „die Garantien dafür fehlen, um eine gemeinsame Agenda | |
voranzubringen“. | |
Der Versuch des M5S, sich in Europa einen seriöseren Anstrich zu verpassen, | |
ist damit spektakulär gescheitert. Grillo versuchte sich mit der Behauptung | |
zu trösten, seine Truppe habe halt mal wieder „das Establishment zum | |
Zittern gebracht“. Italienischen Medien zufolge denkt das M5S jetzt über | |
eine Entschuldigung bei Farage und die Rückkehr an die Seite der Ukip nach. | |
10 Jan 2017 | |
## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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