# taz.de -- Korruption in Brasilien: Die Linke sägt an Temers Stuhl | |
> Abgeordnete der Partei Sozialismus und Freiheit beantragten ein | |
> Amtsenthebungverfahren gegen den Präsidenten. Sie werfen ihm Korruption | |
> vor. | |
Bild: Einem Wunsch der Demonstranten kommt die Linke jetzt nach – nur Fidel C… | |
BRASILIA/RIO DE JANEIRO dpa/afp/ap | Linke Parlamentarier streben ein | |
Amtsenthebungsverfahren gegen den brasilianischen Staatschef Michel Temer | |
an. Abgeordnete der Partei Sozialismus und Freiheit (PSOL) beantragten am | |
Montag die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens gegen den | |
Präsidenten, begründet mit dessen mutmaßlicher Verantwortung bei der | |
Begünstigung privater Interessen eines Ministers seiner Regierung. | |
Hintergrund ist eine Auseinandersetzung um ein Bauprojekt und einen | |
Wohnungskauf in einem historischen Viertel in Salvador de Bahía, in deren | |
Folge Kulturminister Marcelo Calero und der Minister der Staatskanzlei, | |
Geddel Vieira Lima, vor kurzem zurückgetreten waren. Temer hat hier jede | |
Einflussnahme zurückgewiesen. | |
Über Annahme oder Ablehnung des Antrags der PSOL-Abgeordneten muss der | |
Vorsitzende der Abgeordnetenkammer, Rodrigo Maia, entscheiden. Dessen | |
rechtsliberale Demokraten-Partei hatte Ende August für die Amtsenthebung | |
von Temers Vorgängerin Dilma Rousseff gestimmt, nachdem die Staatschefin | |
wegen geschönter Haushaltszahlen zunächst für 180 Tage vom Amt suspendiert | |
wurde. | |
Der Anführer der Amtsenthebungskampagne gegen die frühere brasilianische | |
Präsidentin Dilma Rousseff, Eduardo Cunha, ist im Rahmen von Ermittlungen | |
zu Korruption beim staatlichen Ölkonzern Petrobras festgenommen worden. Das | |
bestätigte am Mittwoch das Büro von Richter Sergio Moro. Cunha wird | |
vorgeworfen, Millionen von Dollar an Bestechungsgeldern angenommen zu | |
haben. Er bestreitet die Anschuldigungen. | |
29 Nov 2016 | |
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