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# taz.de -- Gerichtsstreit um Fotos: Waffen für die Kids, aber keine Fotos! |
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> Friedensaktivisten hatten Fotos von Kindern an Bundeswehr-Waffen |
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> veröffentlicht. Das Stuttgarter Landgericht gab nun den klagenden Eltern |
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> Recht. |
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Bild: Mittlerweile verpixelt: Spiel und Spaß beim „Tag der Bundeswehr“ am … |
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Stuttgart epd | Fotos von Kindern an Bundeswehr-Waffen, [1][die im Sommer |
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durch die Medien gingen], haben am Dienstag das Stuttgarter Landgericht |
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beschäftigt. Ein Elternpaar wollte die Deutsche Friedensgesellschaft – |
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Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) mit einer Unterlassungsverpflichtung |
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davon abhalten, die Bilder von sich und seinen Kindern weiter zu |
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veröffentlichen. Die Friedensaktivisten legten zunächst Widerspruch ein, |
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stimmten aber schließlich einem Vergleich zu. |
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[2][Mit den Bildern hatte die DFG-VK belegt], dass Kinder Mitte Juni dieses |
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Jahres beim Tag der Bundeswehr in Stetten (Kreis Sigmaringen) mit |
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Maschinenpistolen und Sturmgewehren hantierten. Die Fotos, auf denen zum |
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Teil auch die Klägerfamilie zunächst unverpixelt und später verpixelt zu |
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sehen war, sorgten bundesweit für Aufsehen. Bundesverteidigungsministerin |
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Ursula von der Leyen (CDU) ordnete daraufhin an, dass Handfeuerwaffen bei |
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Besuchertagen künftig nur noch in Vitrinen präsentiert werden dürfen. |
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Das Landgericht stimmte weitgehend der klagenden Familie zu, die ihre |
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Persönlichkeitsrechte durch die Fotos verletzt sah. Der Vorsitzende Richter |
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zog den Vergleich mit einer Erotikmesse. Diese sei zwar nicht verwerflich, |
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dennoch wolle nicht jeder Besucher gerne fotografiert werden. Zudem seien |
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im konkreten Fall die Rechte von Kindern berührt. |
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Am Ende einigten sich die Parteien darauf, dass die Friedensgesellschaft |
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künftig komplett auf die Veröffentlichung der Fotos dieser Familie |
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verzichtet. Im Gegenzug machen die Kläger keine Ansprüche auf Schadenersatz |
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oder andere Zahlungen geltend. |
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15 Nov 2016 |
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## LINKS |
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[1] /!5312798/ |
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[2] https://www.dfg-vk.de/rekrutierungen-der-bundeswehr/grenze-ueberschritten-b… |
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