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# taz.de -- Parlamentswahl in Georgien: Der Georgische Traum geht weiter
> Die Regierungspartei Georgischer Traum verliert bei der Wahl leicht,
> liegt aber trotzdem klar vorne. Die Opposition spricht allerdings von
> Wahlbetrug.
Bild: AnhängerInnen des Bündnisses Georgischer Traum feiern in Tiflis
Tiflis afp/reuters | Die Parlamentswahl in Georgien hat offenbar die
Regierungspartei Georgischer Traum gewonnen. Das geht aus vorläufigen
Ergebnissen hervor, die die Wahlkommission am Sonntag veröffentlichte. Die
Opposition sprach jedoch von Betrug.
Nach Auszählung von 54 Prozent der Wahlbezirke lag die Regierungspartei,
der auch Staatschef Giorgi Margwelaschwili angehört, mit 50,44 Prozent der
Stimmen klar vor der Vereinten Nationalen Bewegung (UNM) des früheren
georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili mit 26,67 Prozent.
UNM-Wahlkampfchef Nika Melia erhob den Vorwurf, dass der Opposition
„Stimmen gestohlen“ worden seien. Seine Partei habe gewonnen.
Vor vier Jahren hatte die Partei Georgischer Traum von Regierungschef
Giorgi Kwirikaschwili mit einem Erdrutschsieg die langjährige Herrschaft
der UNM beendet. Seitdem verlor sie allerdings deutlich an Rückhalt. Der
Wahlkampf war von Gewalt und Spannungen geprägt. Das Endergebnis der Wahl
könnte wegen der Komplexität des georgischen Wahlsystems erst Ende November
feststehen.
Die Wahl gilt als richtungsweisend, weil das mit wirtschaftlichen Problemen
kämpfende Georgien eine Annäherung an die Europäische Union und Nato
anstrebt. Dies wird von Russland argwöhnisch beäugt. Den Erhebungen zufolge
wird aber auch eine prorussische Partei in das neue georgische Parlament
einziehen. Die Patrioten-Allianz Georgiens soll demnach die
Fünfprozenthürde genommen haben.
9 Oct 2016
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