# taz.de -- Parlamentswahl in Georgien: Der Georgische Traum geht weiter | |
> Die Regierungspartei Georgischer Traum verliert bei der Wahl leicht, | |
> liegt aber trotzdem klar vorne. Die Opposition spricht allerdings von | |
> Wahlbetrug. | |
Bild: AnhängerInnen des Bündnisses Georgischer Traum feiern in Tiflis | |
TIFLIS afp/reuters | Die Parlamentswahl in Georgien hat offenbar die | |
Regierungspartei Georgischer Traum gewonnen. Das geht aus vorläufigen | |
Ergebnissen hervor, die die Wahlkommission am Sonntag veröffentlichte. Die | |
Opposition sprach jedoch von Betrug. | |
Nach Auszählung von 54 Prozent der Wahlbezirke lag die Regierungspartei, | |
der auch Staatschef Giorgi Margwelaschwili angehört, mit 50,44 Prozent der | |
Stimmen klar vor der Vereinten Nationalen Bewegung (UNM) des früheren | |
georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili mit 26,67 Prozent. | |
UNM-Wahlkampfchef Nika Melia erhob den Vorwurf, dass der Opposition | |
„Stimmen gestohlen“ worden seien. Seine Partei habe gewonnen. | |
Vor vier Jahren hatte die Partei Georgischer Traum von Regierungschef | |
Giorgi Kwirikaschwili mit einem Erdrutschsieg die langjährige Herrschaft | |
der UNM beendet. Seitdem verlor sie allerdings deutlich an Rückhalt. Der | |
Wahlkampf war von Gewalt und Spannungen geprägt. Das Endergebnis der Wahl | |
könnte wegen der Komplexität des georgischen Wahlsystems erst Ende November | |
feststehen. | |
Die Wahl gilt als richtungsweisend, weil das mit wirtschaftlichen Problemen | |
kämpfende Georgien eine Annäherung an die Europäische Union und Nato | |
anstrebt. Dies wird von Russland argwöhnisch beäugt. Den Erhebungen zufolge | |
wird aber auch eine prorussische Partei in das neue georgische Parlament | |
einziehen. Die Patrioten-Allianz Georgiens soll demnach die | |
Fünfprozenthürde genommen haben. | |
9 Oct 2016 | |
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