# taz.de -- Rückführung von Flüchtlingen: Wieder nach Griechenland abschieben | |
> Innenminister de Maizière will Flüchtlinge wieder von Deutschland nach | |
> Griechenland zurückschicken. Wegen schlechter Bedingungen wurde dies 2011 | |
> ausgesetzt. | |
Bild: Möchte nach Griechenland wieder abschieben: Bundesinnernminister de Maiz… | |
BERLIN dpa | Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Flüchtlinge | |
künftig wieder nach Griechenland zurückschicken. „Bisher steht die | |
Rechtsprechung dagegen“, sagte de Maizière der Welt am Sonntag. | |
Man habe in Europa aber viel unternommen, um die Situation in Griechenland | |
zu verbessern: „Das muss dann auch Folgen haben und dazu führen, dass | |
entsprechend der Dublin-Verordnung Flüchtlinge auch wieder nach | |
Griechenland zurückgeschickt werden können.“ | |
Nach der Dublin-Verordnung muss jeder Flüchtling seinen Asylantrag in dem | |
EU-Land stellen, das er zuerst betreten hat. Wird er in einem anderen | |
EU-Staat aufgegriffen, kann er in das Einreise-Land zurückgeschickt werden. | |
Rückführungen von Deutschland nach Griechenland wurden jedoch wegen der | |
schlechten Aufnahmebedingungen in dem krisengeschüttelten Land bereits 2011 | |
ausgesetzt. | |
Einen deutschen Alleingang in dieser Frage lehnte der Innenminister ab. „Es | |
ist wichtig, dass wir zu einer gemeinsamen europäischen Haltung kommen. | |
Wenn wir alleine voranpreschen, besteht die Gefahr, dass | |
Verwaltungsgerichte das Rückführen schon nach kürzester Zeit untersagen“, | |
sagte de Maizière. | |
4 Sep 2016 | |
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