| # taz.de -- Sanierung der Berliner Schulen: Sauber durchgerechnet | |
| > Fünf Milliarden Euro beträgt derzeit der Sanierungsbedarf. In zehn Jahren | |
| > sollen die schlimmsten Probleme behoben sein. | |
| Bild: Manche sind ziemlich angepisst, angesichts der ollen Schulklos in Berlin | |
| Kaputte Fenster, stinkende Toiletten, dringend behandlungsbedürftige | |
| Fassaden: so richtig gut sehen die Berliner Schulen nicht aus, das sieht | |
| jeder. Was bis Donnerstag keiner wusste: wie viel es genau kostet, die | |
| maroden Gebäude und Schulhöfe wieder aufzumöbeln. Weil die Bezirke selbst | |
| keinen Überblick hatten, wo genau wie viele Türen aus den Angeln hängen. | |
| Seit Donnerstag weiß man: Knapp 5 Milliarden Euro beträgt der | |
| Sanierungsbedarf an allen rund 700 öffentlichen Berliner Schulen. Rund ein | |
| Viertel davon – ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro –, seien als | |
| Sanierungsvorhaben mit höchster Dringlichkeit angemeldet, sagte | |
| Bildungsstaatssekretär Mark Rackles (SPD) am Donnerstag. | |
| Bis gestern hatten die Bezirke Zeit, ihre Wunschlisten bei der | |
| Senatsverwaltung für Bildung einzureichen. An den sogenannten Gebäudescans | |
| hatte eine AG aus den bezirklichen Hochbau- und Schulämtern seit Januar | |
| 2015 gearbeitet. Und obwohl in einigen Bezirksämtern mit Verweis auf den | |
| Personalmangel insbesondere in den Bauämtern immer wieder geunkt worden | |
| war, das sei nicht zu schaffen, wurde dann doch pünktlich geliefert: Als | |
| letzter Bezirk reichte Steglitz-Zehlendorf seinen Gebäudescan noch während | |
| der laufenden Pressekonferenz ein. | |
| Die Bezirke liegen dabei mit ihren Angaben relativ weit auseinander: | |
| Spitzenreiter Tempelhof-Schöneberg meldete 557 Millionen Euro | |
| Sanierungsbedarfe, Friedrichshain-Kreuzberg hingegen nur 357 Millionen. | |
| Offenbar hatte es dann doch einige Verwirrung gegeben, was genau jetzt | |
| eigentlich abgefragt werden sollte. | |
| Tempelhof-Schöneberg etwa habe einfach 10 Millionen Euro für die ehemalige | |
| Teske-Schule angemeldet, in der derzeit aber ausschließlich Flüchtlinge aus | |
| den nahen Tempelhof-Hangars in Willkommensklassen unterrichtet werden – | |
| zählt also nicht als reguläre Schule. | |
| Treptow-Köpenick hatte schon mal vorsorglich Honorarkosten für Ingenieure | |
| und Architekten geltend gemacht, Friedrichshain-Kreuzberg vergaß dafür | |
| seine Schulhöfe und Außenanlagen. In Marzahn-Hellersdorf und | |
| Tempelhof-Schöneberg wiederum meldete man auch Sanierungsbedarfe an, die | |
| bereits in den Haushaltsplanungen berücksichtigt seien, sagte Rackles. | |
| Der nächste Schritt sei denn nun auch, die Daten der Bezirke bis zum Ende | |
| der Sommerferien zu „bereinigen“, sagte Staatssekretär Rackles. Insgesamt | |
| rechne man aber damit, nach allem Plus und Minus, wieder auf 5 Milliarden | |
| Euro zu kommen. | |
| Und dann darf saniert werden – allerdings muss dafür das Abgeordnetenhaus | |
| erst noch das entsprechende Finanzierungsinstrument beschließen. Die | |
| Senatsbildungsverwaltung will das Schul- und | |
| Sportanlagensanierungsprogramm von 73 Millionen Euro im aktuellen Haushalt | |
| verdoppeln. | |
| Entscheidend sei, sagte Rackles, dass dieses neue „Sondervermögen“, das | |
| schon für den Nachtragshaushalt 2017 angemeldet werden soll, nicht mehr an | |
| den jährlichen Haushalt gebunden sein soll. Tatsächlich hatten viele | |
| Bezirke in der Vergangenheit geklagt, dass nicht rechtzeitig genutzte | |
| Mittel verfielen – aber zum Bauen wiederum Personal fehle. | |
| ## Dächer und Fenster zuerst | |
| Mit dem Sondervermögen sollen dann innerhalb von zehn Jahren die 1,5 | |
| Milliarden Euro Sanierungsbedarfe mit der höchsten Prioritätsstufe | |
| abgearbeitet sein: insbesondere Fassadensanierungen, Reparaturen an | |
| undichten Dächern und kaputte Sanitäranlagen. | |
| Alles andere, wie Barrierefreiheit und zusätzliche Rettungswege, soll über | |
| den baulichen Unterhalt gelöst werden: Die Bezirke sollen künftig etwa 30 | |
| Prozent mehr Geld für den laufenden Unterhalt eines jeden Schulgebäudes | |
| bekommen. Stefan Komoß (SPD), Bezirksbürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, | |
| befand, das sei endlich eine „realistische Größe, um künftigen | |
| Sanierungsstau zu vermeiden, und beinahe noch die wichtigere Entscheidung | |
| als der neue Sondertopf“. | |
| 28 Sep 2023 | |
| ## AUTOREN | |
| Anna Klöpper | |
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