| # taz.de -- Gauck will auf zweite Amtszeit verzichten: Zu alt zum Präsidieren? | |
| > Bundespräsident Gauck soll sich entschlossen haben, nicht für eine zweite | |
| > Amzszeit anzutreten. Die Suche nach einem Nachfolger dürfte schwierig | |
| > werden. | |
| Bild: Einmal reicht! Wird Gauck wirklich verzichten? | |
| Berlin dpa | Die Berichte über einen Verzicht von Bundespräsident Joachim | |
| Gauck auf eine zweite Amtszeit haben eine Nachfolge-Debatte ins Rollen | |
| gebracht. Die Union will nach Spiegel-Informationen für die Wahl des | |
| Staatsoberhauptes im Februar 2017 einen eigenen Kandidaten nominieren, | |
| falls Gauck (76) dann tatsächlich nicht mehr antritt. Aus SPD und Linken | |
| kamen am Samstag erste Forderungen, angesichts aussichtsreicher | |
| Verhältnisse in der Bundesversammlung einen rot-rot-grünen Bewerber dagegen | |
| zu stellen. | |
| Nach einem Bild-Bericht hat sich Gauck entschieden, nicht mehr anzutreten. | |
| Wie das Blatt unter Berufung auf „politische Kreise“ in Berlin berichtete, | |
| will er am Montagabend mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei einem | |
| Abendessen unter vier Augen im Amtssitz Schloss Bellevue seine Beweggründe | |
| ausführlich erläutern. Am Dienstag wolle er seine Entscheidung der | |
| Öffentlichkeit bekannt geben. Zu Gaucks Gründen für einen Verzicht zählen | |
| laut Bild sein Alter und gesundheitliche Beschwerden. Seine Sprecherin | |
| sagte am Abend, das Präsidialamt bleibe bei seiner Linie, zu Berichten | |
| dieser Art nicht Stellung zu nehmen. | |
| Der Spiegel schreibt, kurz vor der Bundestagswahl im Herbst 2017 könnten | |
| CDU/CSU aus taktischen Gründen weder einen gemeinsamen | |
| Präsidentschaftskandidaten mit der SPD noch mit den Grünen präsentieren. | |
| Kanzlerin und CDU-Chefin Merkel sei sich dieser Erwartung ihrer Partei an | |
| sie bewusst, berichtete das Magazin unter Verweis auf Stimmen aus ihrem | |
| Umfeld. Als aussichtsreicher Bewerber aus den Reihen der Union gelte | |
| Bundestagspräsident Norbert Lammert. Der CDU-Politiker würde demnach von | |
| der Fraktionsspitze mitgetragen und könnte auch mit der Unterstützung der | |
| CSU-Führung rechnen. | |
| Gauck hatte die Entscheidung über seine Zukunft bis zum Frühsommer | |
| angekündigt. Union, SPD und Grüne befürworteten eine zweite Amtszeit des | |
| parteilosen früheren Pastors und DDR-Bürgerrechtlers aus Rostock. Auch | |
| Merkel sprach sich für eine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten 70 Prozent der | |
| Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen. Die | |
| Bundesversammlung, die das Staatsoberhaupt wählt, tritt am 12. Februar 2017 | |
| zusammen. | |
| Gauck folgte im März 2012 auf Christian Wulff, der nach nur 20 Monaten | |
| wegen Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Hauskredit zurückgetreten war. | |
| 2010 war Gauck als Kandidat von Rot-Grün noch gegen Wulff unterlegen. 2012 | |
| unterstützten ihn nach einigem Zögern auch Merkel und die Union. | |
| ## Lammert? Steinmeier? Von der Leyen? | |
| Als möglicher Gauck-Nachfolger wurde neben Lammert auch Außenminister | |
| Frank-Walter Steinmeier (SPD) gehandelt. Verteidigungsministerin Ursula von | |
| der Leyen (CDU) hatte schon bei der Suche nach einem Nachfolger für Horst | |
| Köhler 2010 als Mitfavoritin gegolten. | |
| Die Kandidatensuche ist auch deshalb kompliziert, weil viele in der Spitze | |
| von Union und SPD vor der Bundestagswahl 2017 ein Signal in Richtung einer | |
| erneuten großen Koalition scheuen. Das Bündnis der Volksparteien gilt als | |
| Notlösung und solle möglichst nicht durch eine politische Weichenstellung | |
| wie die Präsidentenwahl quasi vorbereitet werden, heißt es. | |
| Die Linke-Chefs Katja Kipping und Bernd Riexinger forderten SPD und Grüne | |
| auf, „eine gemeinsame Kandidatin oder einen gemeinsamen Kandidaten ins | |
| Rennen zu schicken“. Gefunden werden solle „eine Person, die soziale | |
| Gerechtigkeit, Weltoffenheit und Frieden glaubhaft verkörpert“. Aus der SPD | |
| sprach sich der stellvertretende Fraktionschef Axel Schäfer für einen | |
| Kandidaten zusammen mit Grünen und Linken aus. „Ich bin entschieden dafür, | |
| aus der numerischen rot-grün-roten Mehrheit in der Bundesversammlung eine | |
| politische und persönliche Mehrheit zu machen“, sagte er der „Welt am | |
| Sonntag“. | |
| CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer mahnte Zurückhaltung an: „Es gibt keine | |
| Verlautbarung des Bundespräsidenten. Deswegen auch nicht von der CSU und | |
| schon gar keine weiteren Personalspekulationen.“ Der Vorsitzende der in der | |
| Bundesversammlung mitvertretenen FDP, Christian Lindner, teilte über | |
| Twitter mit: „Gauck hat dem Amt Bedeutung zurückgegeben – Nachfolge wird | |
| nun kompliziert …“ | |
| 4 Jun 2016 | |
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