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# taz.de -- Syrien-Friedensgespräche in Genf: Oppositions-Chefdiplomat tritt z…
> Die drei Verhandlungsrunden der Genfer Gespräche verliefen erfolglos. Der
> wichtigste Unterhändler der Regierungsgegner, Mohammed Allusch, trat nun
> zurück.
Bild: Keine humanitäre Hilfe, keine Waffenruhe: die Verhandlungen kommen einfa…
BEIRUT afp | Die Bemühungen um eine Beendigung des Blutvergießen in Syrien
haben am Sonntag einen schweren Rückschlag erlitten: Der Chefunterhändler
der Regierungsgegner, Mohammed Allusch, trat von dem Posten zurück, weil er
die Genfer Friedensgespräche als gescheitert betrachtet. Schuld seien das
Regime des syrischen Machthabers Baschar al-Assad und die internationale
Gemeinschaft, schrieb Allusch auf dem Kurznachrichtendienst Twitter.
Die bislang drei Verhandlungsrunden in Genf seien „ohne Erfolg“ gewesen,
schrieb Allusch. Das „starrköpfige“ Assad-Regime bombardiere weiter die
Bevölkerung und lasse keine humanitäre Hilfe in die belagerten Städte. Die
Staatengemeinschaft sei „unfähig“, ihre Resolutionen umzusetzen,
insbesondere was die humanitäre Lage betreffe, die Aufhebung der
Belagerungen, Hilfslieferungen, die Freilassung von Gefangenen und die
Einhaltung der Waffenruhe.
Allusch gehört der salafistisch inspirierten Gruppierung Dschaisch al-Islam
(Brigaden der Armee des Islam) an. Dabei handelt es sich um eine von etwa
hundert Rebellengruppen, die Ende Februar der von den USA und Russland
vermittelten Waffenruhe zwischen den syrischen Konfliktparteien zugestimmt
hatten. Dschaisch al-Islam ist eine der einflussreichsten Bewegungen in
Syrien, was Allusch auch in Genf Gewicht verlieh.
Die Feuerpause, von der nur die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS)
und islamistische Gruppen wie die Al-Nusra-Front ausgenommen sind, wurde in
den vergangenen Wochen häufig nicht mehr eingehalten. Erbitterte Kämpfe
gibt es um Aleppo und vor Damaskus. Auch angesichts der fortdauernden
Bombardierungen „gefährden die endlosen Verhandlungen das Schicksal des
syrischen Volkes“, erklärte Allusch. „Ich verkünde also meinen Rückzug a…
der Delegation und die Aufgabe meiner Mission.“
Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte vor drei Tagen dem
UN-Sicherheitsrat erklärt, er plane keine neue Gesprächsrunde in den
kommenden zwei bis drei Wochen. Experten hatten schon befürchtet, dass die
Rebellen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren könnten, so lange die
Waffen nicht wirklich schweigen und so lange die Menschen in den belagerten
Städten keine Hilfe bekommen.
Allusch wertete seinen Schritt als Protest gegen die Staatengemeinschaft,
„und ich hoffe, sie nimmt das Blut der Syrer ernst, das wegen des Regimes
und dessen Verbündeten vergossen wird“, schrieb er mit Blick auf den Iran
und Russland, die Assad unterstützen. Neben der fortdauernden Gewalt hat
auch der Streit über die Zukunft des Machthabers echte Fortschritte in Genf
verhindert. Für die Rebellen kann der Präsident in einer Übergangsregierung
keine Rolle mehr spielen, Damaskus sieht das anders.
30 May 2016
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Schwerpunkt Syrien
Friedensverhandlungen
Genf
Opposition
Russland
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Syrien Bürgerkrieg
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