# taz.de -- Sicherheitslage in Berlin: „Anschläge sind nicht auszuschließen… | |
> Berlin schwebt laut dem Innensenator weiterhin in einer „anhaltend hohen | |
> abstrakten Gefahr“. | |
Bild: Sicherheitskontrollen in Berlin | |
Wenn sich die Senatsverwaltung für Inneres über die Terrorgefahr in Berlin | |
äußert, klingt das meist nach Allgemeinplatz. Tatsächlich aber ist der | |
Satz: „Anschläge sind nicht auszuschließen“ mehr als deutlich. Er findet | |
sich in einer Antwort der Innenverwaltung auf eine schriftliche Anfrage des | |
SPD-Abgeordneten Tom Schreiber, die am Samstag veröffentlicht wurde. | |
Für Berlin gelte eine „anhaltend hohe abstrakte Gefahr“, die sich „auch … | |
einer temporären Erhöhung der Gefährdung entwickeln kann“. Sprich: Eine | |
Zuspitzung der Lage ist nicht auszuschließen. Die Antwort auf die Anfrage | |
wurde bereits vor den jüngsten Festnahmen mutmaßlicher Terrorverdächtiger | |
vergangene Woche unter anderem in Brandenburg formuliert. | |
Als besonders gefährdete Orte für Terroranschläge gelten laut der Antwort | |
jene, die „als Ausdruck der westlichen Lebensweise verstanden werden | |
können“ sowie „Orte mit Symbolwirkung“. Beispiele nennt die Innenverwalt… | |
indes nicht. Nach einem Polizeieinsatz gegen vermeintliche Islamisten im | |
Februar war darüber spekuliert worden, ob deren Anschlagsziel der | |
Checkpoint Charlie gewesen sein könnte. | |
## Abstrakte Aussagen | |
Reichlich abstrakt bleiben die Antworten, was das Handeln im Notfall | |
angeht. So gebe es einen „Rahmenevakuierungsplan“, der Führungsstruktur, | |
Zuständigkeiten und Abläufe beschreibe – aber gleichzeitig von allen | |
zuständigen Behörden, darunter Polizei, Feuerwehr und Bezirke, aktualisiert | |
werde. | |
Auch für den Öffentlichen Nahverkehr gebe es – unabhängig von der | |
Schadensart – Notfallpläne. Erwartungsgemäß veröffentlicht die | |
Innenverwaltung dazu keine Details. Festgestellt wird indes mit Verweis auf | |
das Grundgesetz, dass die Bundeswehr nach einem Terroranschlag nur | |
„nichtmilitärische Unterstützungsleistungen“ erbringen darf. | |
5 Jun 2016 | |
## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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