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# taz.de -- Sicherheitslage in Berlin: „Anschläge sind nicht auszuschließen…
> Berlin schwebt laut dem Innensenator weiterhin in einer „anhaltend hohen
> abstrakten Gefahr“.
Bild: Sicherheitskontrollen in Berlin
Wenn sich die Senatsverwaltung für Inneres über die Terrorgefahr in Berlin
äußert, klingt das meist nach Allgemeinplatz. Tatsächlich aber ist der
Satz: „Anschläge sind nicht auszuschließen“ mehr als deutlich. Er findet
sich in einer Antwort der Innenverwaltung auf eine schriftliche Anfrage des
SPD-Abgeordneten Tom Schreiber, die am Samstag veröffentlicht wurde.
Für Berlin gelte eine „anhaltend hohe abstrakte Gefahr“, die sich „auch …
einer temporären Erhöhung der Gefährdung entwickeln kann“. Sprich: Eine
Zuspitzung der Lage ist nicht auszuschließen. Die Antwort auf die Anfrage
wurde bereits vor den jüngsten Festnahmen mutmaßlicher Terrorverdächtiger
vergangene Woche unter anderem in Brandenburg formuliert.
Als besonders gefährdete Orte für Terroranschläge gelten laut der Antwort
jene, die „als Ausdruck der westlichen Lebensweise verstanden werden
können“ sowie „Orte mit Symbolwirkung“. Beispiele nennt die Innenverwalt…
indes nicht. Nach einem Polizeieinsatz gegen vermeintliche Islamisten im
Februar war darüber spekuliert worden, ob deren Anschlagsziel der
Checkpoint Charlie gewesen sein könnte.
## Abstrakte Aussagen
Reichlich abstrakt bleiben die Antworten, was das Handeln im Notfall
angeht. So gebe es einen „Rahmenevakuierungsplan“, der Führungsstruktur,
Zuständigkeiten und Abläufe beschreibe – aber gleichzeitig von allen
zuständigen Behörden, darunter Polizei, Feuerwehr und Bezirke, aktualisiert
werde.
Auch für den Öffentlichen Nahverkehr gebe es – unabhängig von der
Schadensart – Notfallpläne. Erwartungsgemäß veröffentlicht die
Innenverwaltung dazu keine Details. Festgestellt wird indes mit Verweis auf
das Grundgesetz, dass die Bundeswehr nach einem Terroranschlag nur
„nichtmilitärische Unterstützungsleistungen“ erbringen darf.
5 Jun 2016
## AUTOREN
Bert Schulz
## TAGS
Innere Sicherheit
Polizei
Frank Henkel
Antiislamismus
Israel
Brüssel
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