# taz.de -- Kommentar Proteste gegen Braunkohle: Um Vattenfall wird es einsam | |
> Seit der Entscheidung, sich aus der Lausitz zurückzuziehen, hat der | |
> Energiekonzern kaum noch Freunde. Das zeigt sich auch bei den Protesten | |
> an Pfingsten. | |
Bild: Erst abbaggern, dann abhauen? | |
Dass die AktivistInnen von „Ende Gelände!“ Vattenfall nicht mögen, war | |
keine Überraschung. Mit seinen Braunkohle-Tagebauen und -Kraftwerken gehört | |
der Energiekonzern schließlich zu den größten Klimasündern in Deutschland. | |
Doch das Pfingstwochenende zeigte, dass das Unternehmen auch in der Politik | |
kaum noch Freunde hat. | |
Anders ist das Verhalten der Brandenburger Polizei kaum zu erklären. Mit | |
wenigen Ausnahmen – etwa nachdem ein Zaun niedergerissen wurde und einige | |
hundert AktivistInnen aufs innerste Gelände des Kraftwerks Schwarze Pumpe | |
vordrangen – zeigten die Beamten eine wirklich bemerkenswerte | |
Zurückhaltung. | |
Die Polizei ließ die Kohle-Gegner völlig ungehindert in den Tagebau und auf | |
die Gleise vordringen. Sie unternahm lange Zeit nichts, um die Besetzungen | |
zu beenden – selbst als das ohnehin schon stark gedrosselte Kraftwerk kurz | |
vor der Abschaltung stand, weil die Kohle knapp wurde. Und sie ließ die | |
allermeisten AktivistInnen gehen, ohne auch nur ihre Personalien | |
aufzunehmen. Denn die Staatsanwaltschaft hatte schon im Vorfeld erklärt, | |
sie halte die Besetzungen überhaupt nicht für strafbar. | |
Diese Zurückhaltung liegt vermutlich nicht nur daran, dass das Land | |
Brandenburg Bilder wie im letzten Jahr im Tagebau Garzweiler vermeiden | |
wollte. Damals hatten RWE-Werkschutz und Polizei gemeinsam Aktivisten durch | |
den Tagebau gejagt. Ein weiterer Grund dürfte sein, dass auch die Politik | |
von Vattenfall schwer enttäuscht ist. Denn der Konzern, der in vielen Orten | |
der wichtigste Steuerzahler ist, hatte zuletzt Gewerbesteuer in | |
Millionenhöhe zurückgefordert. | |
Besonders unbeliebt hat sich der Vattenfall-Konzern, der sich in der | |
Lausitz noch an vielen Brücken als „Partner der Region“ bezeichnet, aber | |
mit dem angekündigten Verkauf der Braunkohle-Sparte gemacht. Dass die neuen | |
Eigentümer – der tschechische Energiekonzern EPH und der Finanzinvestor PPF | |
– bestehende Zusagen zu Arbeitsplätzen, Entschädigungen und Renaturierung | |
der Tagebaue wirklich einhalten, bezweifeln viele. | |
Dass der von Vattenfall geplante Verkauf der Braunkohle-Sparte ein Fehler | |
ist, sehen auch die Anti-Kohle-AktivistInnen so. Und sie haben recht: Im | |
Interesse von Klima und Region sollte Vattenfall zu seiner Verantwortung | |
stehen und die Braunkohle-Sparte selbst abwickeln. Das könnte der | |
schwedische Staatskonzern, der seine Zukunft vor allem in den erneuerbaren | |
Energie sieht, durchaus sozialverträglich machen, indem er die bisherigen | |
Mitarbeiter der Kohle-Sparte in die neuen Geschäftsfelder übernimmt. Der | |
reine Kohlekonzern EPH bietet hingegen weder für die Mitarbeiter noch fürs | |
Klima eine gute Perspektive. | |
15 May 2016 | |
## AUTOREN | |
Malte Kreutzfeldt | |
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