| # taz.de -- Kommentar Obamas Asien-Politik: Machtspiel in Fernost | |
| > Obamas Asienreise spiegelt sein Ziel der letzten Jahre wider: Die USA | |
| > sollen dominierende Macht in Fernost bleiben. Ein Plan, der nicht | |
| > aufgeht. | |
| Bild: Obama begrüßt Mitglieder des US- und japanischen Militärs während sei… | |
| Dass US-Präsident Barack Obama diese Woche in Hanoi das Ende des | |
| Waffenembargos gegen den früheren Kriegsgegner Vietnam verkündete, ist viel | |
| mehr als die Versöhnungsgeste eines scheidenden Präsident. Es ist ein | |
| Kennzeichen seiner auf Asien ausgerichteten Außenpolitik. | |
| Obama bietet Vietnams Kommunisten eine Rückversicherung gegen ihren | |
| zunehmend aggressiv auftretenden Nachbarn China. Hanoi und Peking streiten | |
| sich um Riffe im rohstoff- und fischreichen Südchinesischen Meer. Das | |
| reklamiert China zu 80 Prozent für sich und stößt damit alle Anrainer vor | |
| den Kopf. Unter Xi Jinping zeigt China selbstbewusst seine | |
| Weltmachtambitionen. | |
| Obama hatte 2012 seine Außenpolitik unter dem Label „Pivot to Asia“ | |
| (Hinwendung nach Asien) angekündigt und später „Rebalancing“ genannt. Er | |
| grenzte sich damit von George W. Bush ab, dessen Politik von den Konflikten | |
| in Afghanistan und Irak dominiert war und aus Sicht Obamas die Dynamik des | |
| Fernen Ostens vernachlässigte. | |
| Geboren in Hawaii und dort sowie in Indonesien aufgewachsen, hat Obama | |
| schon persönlich eine stärker pazifische Perspektive. Er sah, wie die USA | |
| in der einst von ihnen dominierten Wachstumsregion wirtschaftlichen und | |
| machtpolitischen Einfluss verloren. Er wollte dort das US-Militär stärken, | |
| mit einer Präsenz von 60 statt zuvor 50 Prozent der US-Marine im Pazifik. | |
| Und er wollte diplomatische Initiativen ergreifen, Handel und Investitionen | |
| vergrößern, Demokratie und Menschenrechte fördern. Letzteres blieb freilich | |
| stets dem geostrategischen Ziel untergeordnet. | |
| ## Zwei Weltmächte | |
| Obamas Ziel ist, dass die USA dominierende Macht in Asien bleiben und | |
| Chinas weiterer Aufstieg in einem Rahmen erfolgt, der von Washington, nicht | |
| von Peking geprägt wird. Deshalb bleibt China dem G-7-Gipfel fern und setzt | |
| auf die G-20, deren nächsten Gipfel es in Schanghai ausrichtet. | |
| Asien ist Schauplatz eines Machtkonflikts zweier Weltmächte, in dem die USA | |
| möglichst viele Staaten auf ihre Seite bekommen wollen. Inzwischen reiste | |
| Obama öfter als jeder andere US-Präsident nach Fernost. Seine Bilanz ist | |
| dennoch bescheiden: Die Stationierung von 2.800 US-Marines im australischen | |
| Darwin, die um einen Flugzeugträgerverband verstärkte Pazifikflotte sowie | |
| einige Militärabkommen, etwa mit den Philippinen. Dazu kommt, neben | |
| politischen Annäherungen an Vietnam und Birma, die demonstrative US-Präsenz | |
| im Südchinesischen Meer. | |
| Was China als Provokation wertet, stellen die USA als Verteidigung der | |
| freien Schifffahrt dar. Beide Seiten sind bisher vernünftig genug, daraus | |
| keinen militärischen Konflikt entstehen zu lassen. Doch sind beim | |
| Schachspiel auf dem Wasser künftige Zwischenfälle nicht auszuschließen. | |
| Zwar gilt das US-Militär Chinas Streitkräften noch auf Jahre als überlegen, | |
| doch ist China für die meisten asiatischen Staaten inzwischen der größte | |
| Handelspartner. | |
| ## Auf Chinas Mist gewachsen | |
| Die USA bleiben ein wichtiger Exportmarkt, aber China verteilt mehr Kredite | |
| und Investitionen. Mit seiner Asian Infrastructure Investment Bank (AIIB) | |
| hat es dafür ein wichtiges Instrument, bei dem die USA außen vor bleiben. | |
| Umgekehrt schloss Obama China vom Transpazifischen Freihandelsabkommen | |
| (TPP) aus, das den Handel mit den asiatischen US-Partnern stärken soll. | |
| Doch wird Obama dieses Vorhaben nicht mehr selbst durch den Kongress | |
| bekommen; seine potenziellen Nachfolger Hillary Clinton und Donald Trump | |
| haben sich bereits dagegen ausgesprochen. | |
| Die verbesserten Beziehungen zu einigen asiatischen Ländern sind damit | |
| weniger Obamas Verdienst als vielmehr auf Chinas Mist gewachsen. Dessen als | |
| Bedrohung empfundene Politik hat auf asiatischer Seite zu einem | |
| „Rebalancing“ geführt, bei dem heute mehr Wert auf fortgesetzte Präsenz d… | |
| USA gelegt wird. Die USA und China werden nicht umhinkommen, sich besser | |
| miteinander zu arrangieren. | |
| 27 May 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Sven Hansen | |
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