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# taz.de -- Machtkampf in der Berliner SPD: Einer lacht nicht mehr
> Showdown beim kommenden Parteitag? Michael Müller kündigt an, Jan Stöß
> den Landesvorsitz wegschnappen zu wollen.
Bild: Der in der Mitte will den am linken Rand aus dem Bild drängen.
„Füreinander“. So heißt die Tour, die der Regierende Bürgermeister Micha…
Müller (SPD) gerade in den Bezirken absolviert. Vielleicht wäre
„gegeneinander“ auch ein passendes Motto gewesen. Am Mittwoch wurde
bekannt, dass Michael Müller beim Parteitag am 30. April dem bisherigen
Landeschef Jan Stöß den Posten wegschnappen möchte. Stöß selbst hatte
Müller im Juni 2012 entmachtet.
Michael Müller selbst meldete sich am Mittwochnachmittag zu Wort. „Ich
glaube, dass es jetzt richtig ist, die Führungsfrage eindeutig zu klären“,
sagte der Regierende am Rande eines Treffens der ostdeutschen
Regierungschefs im vorpommerschen Stolpe. Es sei ein übliches Modell, dass
der Ministerpräsident auch der Landesparteivorsitzende ist.
Eine Kampfansage also. Ob es vor den Augen der 230 Delegierten am 30. April
allerdings zu einem Showdown kommen wird, ist fraglich. Wie aus der
SPD-Parteizentrale zu hören war, ist es eher wahrscheinlich, dass Stöß auf
eine Kandidatur verzichtet – eine Kampfabstimmung blieb den Delegierten
damit erspart. Schließlich solle der Regierende Bürgermeister viereinhalb
Monate vor der Abgeordnetenhauswahl am 18. September nicht demontiert
werden, hieß es. Ob der neue und alte Landeschef aber der Wunschkandidat
der Basis sei, sei offen. Müller selbst sagte zur Frage einer
Kampfkandidatur: „Der Vorsitzende muss nun sehen, wie er damit umgeht.“
SPD-Fraktionschef Raed Saleh schlug sich indes eilig auf die Seite des
Senatschefs. „Die Fraktion unterstützt Michael Müller bei seiner
Kandidatur, und das weiß er auch.“ Ähnlich äußerte sich der
Kreisvorsitzende von Friedrichshain-Kreuzberg, Harald Georgii: „Ich begrüße
es, dass Michael Müller bereit ist, die Berliner SPD zu führen.“
Friedrichshain-Kreuzberg war einst die Basis des zum linken Parteiflügel
gehörenden Stöß.
Sonst wollte sich bei den Sozialdemokraten niemand zum Machtkampf zwischen
Müller und Stöß äußern. Der hatte begonnen, als der Kreisverband
Lichtenberg am Montagabend Bausenator Andreas Geisel zum Vizeparteichef
nominiert hatte. Dass Geisel in den Landesvorstand möchte, ist länger
bekannt. Bislang war aber keiner der vier stellvertretenden Landeschefs
bereit, seinen Posten für den Müller-Vertrauten zu räumen. Ein Affront sei
das, hieß es am Mittwoch aus dem Müller-Lager. Die offizielle Nominierung
in Lichtenberg war die Antwort darauf.
Dass in die Landeszentrale der SPD in der Müllerstraße nun auch ein
Landesvorsitzender mit Namen Müller einziehen will, hat auch ganz
praktische Gründe. Den Wahlkampf nämlich organisiert nicht der Regierende
Bürgermeister, verantwortlich ist vielmehr der SPD-Landesverband. Im
Müller-Lager fürchtete man deshalb, zu wenig Einfluss auf Wahlkampfinhalte
und -ressourcen haben zu können.
Gleiches gilt für die Wochen nach der Wahl. Immer wieder hat Parteichef
Stöß klargemacht, dass Koalitionsverhandlungen in erster Linie Sache der
Partei und nicht des Regierenden Bürgermeisters seien.
Am Donnerstag will sich Müller auch öffentlich zu seinem Vorgehen äußern.
Auch Jan Stöß hat sich eine Bedenkzeit auserbeten: „Ich bitte um
Verständnis dafür, dass ich mich über den weiteren Weg mit Familie und
Freunden beraten möchte und erst morgen eine Erklärung dazu abgeben werde“,
sagte Stöß am Mittwoch.
13 Apr 2016
## AUTOREN
Uwe Rada
## TAGS
Michael Müller
SPD Berlin
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Frank Henkel
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