| # taz.de -- Protest gegen Polizeieinsatz in Berlin: Hochschule kritisiert „St… | |
| > Während einer Neonazi-Demo entfernen Polizisten ein Protestplakat an der | |
| > Alice Salomon Hochschule. Der Rektor beschwert sich nun. | |
| Bild: Dieses Plakat mochte die Polizei nicht | |
| Berlin taz | Die Alice Salomon Hochschule protestiert gegen einen | |
| Polizeieinsatz gegen Studierende am vergangenen Wochenende während einer | |
| rechten Demo. In einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister | |
| Michael Müller (SPD) spricht der Rektor der Hellersdorfer Hochschule von | |
| einer Unverhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes: „Eine staatliche | |
| Hochschule als akademischer und geschützter Raum darf auf eine solche Weise | |
| nicht von der Polizei angegangen werden“, schreibt Uwe Bettig. | |
| Am Samstag hatten circa 30 Einsatzkräfte ein an der Fassade der Hochschule | |
| aufgehängtes Plakat mit der Aufschrift „RassistInnen und Nazis? Blockieren! | |
| Angreifen!“ entfernt. Zwei Studentinnen wurden aus dem Gebäude getragen. | |
| Außerdem wurden laut Bettig Ausgänge abgesperrt, um die Personalien von | |
| teilweise unbeteiligten Personen aufzunehmen. Hintergrund ist eine | |
| Demonstration von mehreren Hundert Neonazis durch den Bezirk | |
| Marzahn-Hellersdorf an jenem Tag, die auch an der Hochschule vorbeiführte. | |
| Rektor Bettig kritisiert zudem, dass die Demonstrierenden ungleich | |
| behandelt worden seien: Ein Plakat der Rechten sei an Absperrgittern auf | |
| dem Platz vor der Hochschule angebracht worden, ohne dass die Polizei | |
| eingeschritten sei. „In Verbindung mit Kameras, mit denen die | |
| Rechtsextremen die Hochschule und deren Angehörige gefilmt haben, ist so | |
| eine reale Bedrohungssituation entstanden“, schildert Bettig. „Ich hoffe | |
| durch den Brief wird auch Innensenator Frank Henkel klar, dass die Stürmung | |
| der Hochschule nicht hinnehmbar ist“, sagte der Rektor auf taz-Nachfrage. | |
| Die Berliner Polizei rechtfertigte am Freitagnachmittag ihren Einsatz: „Da | |
| durch das am Fenster des Audimax befestigte Transparent der Verdacht der | |
| Aufforderung zu Straftaten vorlag, war es als Beweismittel zu | |
| beschlagnahmen“, erklärte ein Polizeisprecher auf Nachfrage der taz. Die | |
| Polizei sehe sich verpflichtet, „Straftaten zu erforschen und alle keinen | |
| Aufschub gestattenden Anordnungen zu treffen, um eine Verdunkelung der | |
| Sache zu verhüten.“ | |
| Laut Polizei seien die Personalien von den im Audimax anwesenden Personen | |
| festgestellt worden, da sie als Zeugen in Betracht kämen. Zwei Frauen seien | |
| als Tatverdächtige überprüft worden. Eine von ihnen habe die Beamten | |
| beleidigt und geschubst, heißt es weiter in der Stellungnahme der Berliner | |
| Polizei. | |
| 8 Apr 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Eva Schneider | |
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