# taz.de -- Wie würde Berlin auf Terror reagieren?: Nach dem Katastrophenfall | |
> Lautsprecherwagen und Satelliten im Einsatz: Im Falle eines Attentats wie | |
> in Brüssel gibt das Katastrophenschutzgesetz die Regeln vor. | |
Bild: Nach den Anschlägen von Brüssel laufen Polizisten am Flughafen Tegel St… | |
Was wäre, wenn am Hauptbahnhof eine Bombe explodiert oder sich am Flughafen | |
Tegel ein Attentäter in die Luft sprengt? Welche Maßnahmen würden in der | |
Stadt ergriffen? Auch wenn sich nach den Anschlägen von Brüssel erneut | |
viele diese Frage stellen – im Detail beantworten lässt sie sich nicht, | |
denn dafür hängt das mögliche Vorgehen viel zu stark von den konkreten | |
Umständen ab. | |
Zumindest ein schematisches Verfahren gibt es aber, nämlich das Vorgehen im | |
Katastrophenfall, das im Berliner Katastrophenschutzgesetz festgelegt ist. | |
Ihm zufolge wäre die Senatsverwaltung für Inneres dafür zuständig, den | |
Katastrophenfall auszulösen, käme es wirklich zu einem vergleichbaren | |
Anschlag wie in Brüssel. Die Voraussetzungen dafür sind im dem Gesetz | |
geregelt: Eine Katastrophe ist dort als „Großschadensereignis“ definiert, | |
das „von den für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden mit eigenen | |
Kräften und Mitteln nicht angemessen bewältigt werden“ kann. Nicht jedes | |
terroristische Attentat muss also den Katastrophenfall auslösen – | |
gleichzeitig kann, wie die Innenverwaltung betont, auch als realistisch | |
eingeschätzte Anschlagsdrohungen die Auslösung des Katastrophenalarms | |
rechtfertigen. | |
Ist der Katastrophenfall ausgerufen, würden unter Vorsitz des Innensenators | |
die erforderlichen Maßnahmen koordiniert werden. Beteiligt wären dabei | |
Polizei, Feuerwehr sowie fünf Berliner Hilfsorganisationen, etwa das | |
Deutsche Rote Kreuz oder die Johanniter-Unfallhilfe. Reichten die Berliner | |
Kapazitäten nicht aus, würden Einsatzkräfte aus anderen Bundesländern, das | |
Technische Hilfswerk als Katastrophenschutzorganisation des Bundes | |
herangezogen werden. | |
Neben der Senatsverwaltung für Inneres würden sich noch weitere | |
Verwaltungen an den Maßnahmen beteiligen. So wäre etwa die Senatsverwaltung | |
für Gesundheit für die Koordination der Notfallmaßnahmen an den | |
Krankenhäusern zuständig. Eine zentrale Rolle kommt dabei der Charité zu, | |
die über zwei von vier Berliner Traumazentren für die Versorgung | |
schwerstverletzter Opfer in Berlin verfügt. Ebenfalls Teil des Krisenstabs | |
wären die BVG sowie die Deutsche Bahn. Sofortmaßnahmen im öffentlichen | |
Nahverkehr, also beispielsweise die Evakuierung der Fahrgäste, würden die | |
Unternehmen in Absprache mit Polizei und Feuerwehr selbst durchführen. | |
Um die Bevölkerung zu informieren, würde über die Berliner Feuerwehr ein | |
satellitengestütztes Warnsystem ausgelöst werden, an das nach Auskunft der | |
Innenverwaltung alle öffentlich-rechtlichen sowie ein Großteil der privaten | |
Rundfunksender angeschlossen sind, außerdem die BVG und die Wall-AG, die | |
zahlreiche digitale Werbeflächen in Berliner Bahnhöfen betreibt. Das | |
Warnsystem der Feuerwehr gibt es außerdem auch als App, die den Nutzer über | |
Gefahrenmeldungen informiert und warnt, sobald man ein Gefahrengebiet | |
betritt. In diesen Gebieten kämen außerdem Lautsprecherwagen der Polizei | |
und Feuerwehr zum Einsatz. | |
23 Mar 2016 | |
## AUTOREN | |
Malene Gürgen | |
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