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# taz.de -- Özdemir über Schwarz-Grün im Bund: „Kein unauflösbarer Widers… |
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> Grünen-Chef Cem Özdemir stellt Bedingungen für eine schwarz-grüne |
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> Koalition auf Bundesebene: Kohle-Ausstieg, Integration und soziale |
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> Gerechtigkeit. |
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Bild: Laut Cem Özdemir gibt es Schwarz-Grün nur in Verbindung mit einem „kr… |
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Berlin afp | Grünen-Chef Cem Özdemir hat Bedingungen für eine schwarz-grüne |
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Regierungskoalition auf Bundesebene genannt. „Deutschland muss aus der |
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Kohleenergie aussteigen“, sagte Özdemir den Zeitungen der |
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Funke-Mediengruppe. |
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Außerdem müsse sich die Regierung für die Integration von Flüchtlingen und |
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einen „europäischen Marshallplan für Nordafrika“ einsetzen. Dritte |
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Bedingung sei der Einsatz für soziale Gerechtigkeit. „In unserem |
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Bildungssystem darf die Frage der Herkunft und des Geldbeutels nicht mehr |
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die entscheidende Rolle spielen“, sagte Özdemir. |
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Diese drei Punkte seien für ihn „die entscheidenden Maßstäbe, ob |
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Koalitionen zustande kommen“, erklärte der Parteivorsitzende. Die Grünen |
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hätten sich bei zwei Bundestagswahlen in Folge vergeblich um rot-grüne |
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Mehrheiten bemüht, fügte Özdemir hinzu. „Da fällt uns jetzt kein Zacken a… |
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der Krone, wenn wir uns nach anderen Mehrheiten umschauen, wo immer es sie |
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unter den demokratischen Parteien gibt.“ |
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Zwischen Union und Grünen gebe es „keinen unauflösbaren Widerspruch“, sag… |
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Özdemir. Schwarz-Grün ergebe sich aber nicht automatisch, „sondern nur |
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durch einen kräftigen Tritt in den Hintern“. Wer mit den Grünen koaliere, |
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müsse sich darauf einstellen, „dass es nicht einfach weiter so geht“. |
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Auf die Frage, welche Lehren die Grünen aus dem Erfolg des grünen |
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Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann ziehen könnten, antwortete |
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Özdemir: „Die Grünen in Baden-Württemberg haben schon vor vielen Jahren |
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einen wichtigen Gedanken verinnerlicht: Die Oppositionsbänke sind nicht |
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dafür da, dass man sich darauf wohlfühlt. Die Oppositionszeit dient dazu, |
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dass man sich auf die Regierung vorbereitet.“ |
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18 Mar 2016 |
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