Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Flüchtlinge in Europa: Kontingente zur Abstimmung
> Ungarn wird über die EU-Flüchtlingskontingente ein Referendum abhalten.
> Ein Datum nannte Ministerpräsident Viktor Orban bisher nicht.
Bild: Fahnen immer, Flüchtlinge nimmer: Ministerpräsident Viktor Orban.
Budapest AFP | In Ungarn soll über das System der EU-Flüchtlingskontingente
in einer Volksabstimmung entschieden werden. Das kündigte der
rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban am Mittwoch in Budapest an.
Die Regierung habe sich für ein solches Referendum entschieden, sagte Orban
vor Journalisten, ohne zunächst ein Datum für die Abstimmung zu nennen.
Die Regierung in Budapest sträubt sich seit Monaten gegen die
Zwangsverteilung von Asylbewerbern. Anfang Dezember reichte Ungarn beim
Europäischen Gerichtshof (EuGH) eine Klage gegen die von der EU
beschlossene Flüchtlingsverteilung ein.
In der EU sollen insgesamt 160.000 Flüchtlinge aus den Hauptankunftsländern
Italien und Griechenland auf alle anderen Mitgliedstaaten umverteilt
werden. Ungarn soll gut 2.100 Flüchtlinge aufnehmen.
Bisher hat das Land den südeuropäischen Partnern aber noch keinen einzigen
Flüchtling abgenommen. Die EU-Innenminister hatten Ende September die
Umverteilung von rund 120.000 Flüchtlingen gegen den Widerstands Ungarns,
aber auch Tschechiens, der Slowakei und Rumäniens beschlossen.
24 Feb 2016
## TAGS
Schwerpunkt Flucht
Ungarn
Viktor Orbán
Kontingente
EuGH
Ungarn
Schwerpunkt Flucht
Schwerpunkt Flucht
Ungarn
Schwerpunkt Flucht
Visegrad-Gruppe
Visegrad-Gruppe
Visegrad-Gruppe
## ARTIKEL ZUM THEMA
EuGH-Urteil zur Balkanroute: Das Dublin-Abkommen gilt
Der EuGH hat über die Einreise von Flüchtlingen auf der Balkanroute
geurteilt. Slowenien und Ungarn werden wohl Geflüchtete aufnehmen müssen.
Flüchtlinge auf der Balkanroute: Ungarn plant zweiten Grenzzaun
Der ungarische Ministerpräsident Victor Orban fürchtet ein Scheitern des
Flüchtlingsabkommens mit der Türkei. Deshalb will er den bestehenden Zaun
ergänzen.
Zoff zwischen Athen und Wien: Du kommst hier nicht rein!
Der Streit über Grenzschließungen eskaliert: Griechenland lehnt den Besuch
der österreichischen Innenministerin ab. Sie wollte für ein „offenes
Gespräch“ anreisen.
Europa und die Flüchtlingsfrage: Griechenland will kein Lager sein
Der Kontinent zerlegt sich: Nach dem Treffen der Westbalkan-Staaten
kritisiert Deutschland „Alleingänge“ und Luxemburg warnt vor „Anarchie�…
Kommentar Volksabstimmung in Ungarn: Kurze Suggestivfrage
Wegen der Aufnahme von nur 1.300 Flüchtlingen will Orbán ein Referendum
durchführen. Das ist lächerlich und gefährlich.
Regierungsprognose zu Flüchtlingen: 3,6 Millionen Asylsuchende bis 2020
Berlin rechnet mit jährlich rund einer halben Million Schutzsuchender. Der
griechische Premier Tsipras droht beim Flüchtlingsthema mit einer Blockade.
Visegrad-Länder in der Flüchtlingskrise: Die EU soll in Ungarn enden
Die Visegrad-Gruppe bekennt sich zum Abkommen mit der Türkei, um die Zahl
der Flüchtlinge zu verringern. Am meisten ging es aber um den Plan B.
Kommentar Visegrad-Treffen: Mitteleuropa hat Angst
Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei wollen keine europäische Quote
für Flüchtlinge. Die Visegrad-Gruppe wird zum Spaltpilz der EU.
Flüchtlingspolitik der Visegrad-Gruppe: Der „Verein der Abtrünnigen“
Der Widerstand der Visegrad-Staaten gegen die deutsche Flüchtlingspolitik
wächst: Sie wollen die Balkanstaaten mit Streitkräften und Stacheldraht
unterstützen.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.