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# taz.de -- 1. Mai-Fest in Kreuzberg: Myfest-Crew hofft auf Henkel
> Zukunft des Kreuzberger Myfestes weiterhin auf der Kippe. Innensenator
> Frank Henkel (CDU) bleibt dabei: Das Straßenfest sei keine politische
> Versammlung.
Bild: Myfest in Kreuzberg. Jedes Jahr wird es voller.
Die Suche nach einem Veranstalter für das Myfest geht weiter. Der vom
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg in die Diskussion gebrachte
Fanmeilen-Veranstalter Willy Kausch hat am Dienstag einen Rückzieher
gemacht. Am heutigen Mittwoch will die Myfest-Crew bei einem Termin mit
Innensenator Frank Henkel (CDU) andere Lösungen ausloten. Aus Sicht von
Soner Ipekcioglu von der Fest-Crew gibt es nur eine Möglichkeit: „Der
Innensenator muss anerkennen, dass das Myfest eine politische Veranstaltung
ist“.
Bei einem politischen Status des Festes würde das Land Berlin
versichungstechnisch für dieses haften. „Das Myfest war und ist eine
politische Versammlung“, fasste Monika Herrmann die Haltung von Bezirksamt
und Festcrew zusammen. Innensenator Henkel teilte auf Nachfrage der taz
mit, dass die Entscheidung über den politischen Status nicht er, sondern
die Versammlungsbehörde treffe. Nach einer Rechtsprechung des
Bundesverfassungsgerichts vom Juli 2001 sei der politische Charakter bei
einer Veranstaltung wie dem Myfest aber nicht gegeben. Insofern habe die
Versammlungsbehörde keinen Entscheidungsspielraum.
Zur Erinnerung: Bis zum Herbst 2015 hatte die Polizei das Myfest als
politische Veranstaltung eingestuft und damit versicherungstechnisch
gehaftet. Doch seit ein Anwohner gegen das Gedränge vor seiner Haustür
geklagt hat, lehnt sie das ab.
Weder Bezirksamt noch Myfest-Crew könnten das Risiko tragen, sagte Herrmann
gegenüber der taz. Auch der Fanmeilen-Veranstalter Willy Kausch scheide
aus. Kauschs Firma K.I.T. Group gehört zu 75 Prozent der landeseigenen
Messe Berlin GmbH. An dem Sondierungsgespräch mit Kausch hatten am Dienstag
neben Herrmann auch Sonder Ipekcioglu von der Fest-Crew und der
Wirtschaftsstadtrat Peter Beckers (SPD) teilgenommen. Schnell seien sich
alle Seiten einig gewesen, dass Kausch nicht der Richtige sei. „Es war ein
freundliches Gespräch“, sagte Ipekcioglu zur taz. Kausch sei noch nie auf
dem Myfest gewesen und habe keinerlei Erfahrung mit einem
nichtkommerziellen Straßenfest. Noch habe die Festcrew die Hoffnung, den
Innensenator vom Gegenteil zu überzeugen. Andernfalls könne man keine
Garantie dafür übernehmen, was am 1. Mai in Kreuzberg passiere.
Unabhängig davon, ob der 1. Mai stattfindet oder nicht, haben Bezirksamt,
Polizei, Feuerwehr und Ordnungsamt das Sicherheitskonzept für das Fest in
den letzten Monaten noch einmal gründlich überarbeitet. Über 40.000
Menschen hatten sich am 1. Mai 2015 zeitgleich auf der Partymeile gedrängt.
Das Risiko, dass es bei einer Massenpanik keine Fluchtmöglichkeit gibt, ist
einfach zu hoch. Das Festareal soll nicht ausgeweitet werden, sagte
Herrmanns Referent Jörg Flähmig gegenüber der taz. Doch in Bereichen, wo es
besonders voll sei, werde es keine Bühnen mehr geben und Essensstände nur
noch auf dem Bürgersteig. Rettungswagen sollen das Gebiet komplett
durchfahren können.
23 Feb 2016
## AUTOREN
Plutonia Plarre
## TAGS
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Monika Herrmann
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