# taz.de -- UN-Bericht über Gewalt in Syrien: Ein Land voller Mord und Folter | |
> Tausende gefangene Menschen in der Hand des Regimes wurden systematisch | |
> misshandelt und getötet. Doch auch andere Gruppen machen sich schuldig. | |
Bild: Ein syrischer Aktivist zeigt, wie er vom „Islamischen Staat“ gefolter… | |
GENF taz | Im Syrienkonflikt haben die Regierungstruppen, mit ihnen | |
verbündete Milizen sowie die vier Geheimdienste und die Polizeikräfte seit | |
März 2011 in Gefängnissen und anderen Hafteinrichtungen zahlreiche Menschen | |
ermordet, zu Tode gefoltert, verhungern lassen oder bei Massenerschießungen | |
hingerichtet. In deutlich geringerem Ausmaß wurden derartige | |
Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit auch von bewaffneten | |
Rebellengruppen verübt sowie von dem syrischen Al-Qaida-Ableger | |
Al-Nusra-Front und vom „Islamischen Staat“. | |
Zu diesem Ergebnis kommt die „Unabhängige internationale | |
Untersuchungskommission zu Syrien“ des UN-Menschenrechtsrates in einem am | |
Dienstag in Genf [1][veröffentlichten Bericht]. Der Bericht umfasst | |
Ereignisse im Zeitraum vom 10. März 2011 bis zum 30. November 2013. Er | |
basiert auf 621 Interviews, die die Kommission unter Vorsitz des | |
Brasilianers Paulo Sérgio Pinheiro geführt hat, sowie auf schriftlichen | |
Beweisdokumenten. | |
Unter den Interviewten waren mehr als 500 Überlebende aus | |
Hafteinrichtungen, die Folter, sexualisierte Gewalt und andere inhumane | |
Behandlungen von Mitgefangenen bezeugten. Über 200 dieser Zeugen erlebten | |
die Ermordung von Mitgefangenen. Zudem stützt sich der Bericht auf Aussagen | |
von Familienangehörigen, denen die Regierungsbehörden mitteilten, ihre | |
Verwandte seien „eines natürlichen Todes gestorben“. | |
Die Regierung Assad hat dem UN-Untersuchungsausschuss stets die Einreise | |
nach Syrien verweigert. Daher konnte der Ausschuss sich kein umfassendes | |
Bild der Lage machen und „die vollständige Zahl der Todesopfer in | |
Hafteinrichtungen nicht ermitteln“. Der Ausschuss geht aufgrund seiner | |
Ermittlungen aber davon aus, dass „zu jedem Zeitpunkt seit März 2011 | |
Zehntausende Personen in Einrichtungen der Regierung inhaftiert waren“. | |
## Strafrechtliche Verfolgung gefordert | |
Der Ausschuss sieht es als erwiesen hat, dass die syrische Regierung und | |
ihr Sicherheitsapparat in „systematischer Weise“ Menschen willkürlich | |
verhaften, verschwinden lassen sowie in Hafteinrichtungen foltern und | |
ermorden. Zum Teil geschahen diese Verbrechen auch in Militärhospitälern. | |
Über die Toten und die Umstände ihres Ablebens würden „akribische Berichte… | |
für die Verantwortlichen in Militär, Polizei und Politik angelegt. Der | |
Bericht enthält detaillierte Zeugenbeschreibungen grausamer Folter sowie | |
die Lagekarten und Namen auch bislang geheimer Haft- und | |
Foltereinrichtungen. | |
Die Milizen des „Islamischen Staates“ haben laut dem Bericht ähnliche | |
Verbrechen gegen Zivilisten in den von ihm kontrollierten Gebieten begangen | |
sowie Kriegsverbrechen zum Beispiel durch die Massenerschießung von | |
gefangenen Regierungssoldaten oder von Kämpfern diverser Rebellengruppen. | |
Den Rebellengruppen sowie der Al-Nusra-Front, dem syrischen Ableger des | |
Al-Qaida-Netzwerks, hält der Bericht ebenfalls die Ermordung und andere | |
Kriegsverbrechen gegen inhaftierte Regierungssoldaten und Kämpfer | |
konkurrierender Rebellengruppen vor. | |
Der UN-Ausschuss empfiehlt dem Sicherheitsrat, den Internationalen | |
Strafgerichtshof „oder eine andere Justizinstanz“ mit der strafrechtlichen | |
Verfolgung der dokumentierten Verbrechen zu beauftragen. Der | |
Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrates gehören neben dem | |
Vorsitzenden Paulo Sérgio Pinheiro aus Brasilien die US-Amerikanerin Karen | |
Koning Abu Zayd sowie Carla del Ponte aus der Schweiz und der Thailänder | |
Vitit Muntarbhorn an. | |
9 Feb 2016 | |
## LINKS | |
[1] http://www.ohchr.org/Documents/HRBodies/HRCouncil/CoISyria/A-HRC-31-CRP1_en… | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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