Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Regionalregierung in Katalonien: Mas geht, Koalition steht
> In letzter Minute einigen sich die Parteien auf die Bildung einer
> Regierung, Nun wollen sie die wirtschaftsstärkste Region in die
> Unabhängigkeit führen.
Bild: So richtig gut gelaunt sieht Artur Mas bei seinem Abgang nicht aus.
Madrid ap/dpa | Unmittelbar vor dem Ablauf einer Frist haben sich die nach
Unabhängigkeit strebenden Parteien in der spanischen Region Katalonien auf
die Bildung einer Regierung geeinigt. Neuer katalanischer Ministerpräsident
werde der bisherige Bürgermeister von Gerona, Carles Puigdemont, teilte der
scheidende Regierungschef Artur Mas am Samstagabend mit.
Darauf einigten sich das Bündnis Junts pel Sí (“Zusammen für Ja“) und die
kleinere linksradikale CUP am Samstag. Wenn das Parlament Puigdemont
absegnet, könnten eine Koalitionsregierung entstehen und Neuwahlen
abgewendet werden. Wäre bis Sonntag keine Koalitionsbildung gelungen, wären
Neuwahlen in der wirtschaftsstärksten Region Spaniens fällig geworden.
Die Regierungsbildung war bislang daran gescheitert, dass Mas lange Zeit
auf einen Verbleib im Amt bestand, die CUP aber unbedingt einen neuen
Regierungschef wollte.
Nach wochenlangen zähen Verhandlungen gab Mas nun nach. Er mache „einen
Schritt zur Seite, um das Land (Katalonien) vorwärts zu bringen“, sagte der
59-Jährige auf einer Pressekonferenz im katalanischen Regierungspalast.
Sein Nachfolger Puigdemont ist ein gelernter Journalist, der unter anderem
1998 die Katalanische Nachrichten-Agentur mitgegründet und auch die
englischsprachige Regionalzeitung Catalonia Today geleitet hat. Der
51-Jährige gehört wie Mas der liberalen Demokratischen Konvergenz (CDC) an.
Der Jubel der Separatisten folgte umgehend. „Großer Erfolg. Es gibt ein
Abkommen. Wir haben eine Regierung und Stabilität“, schrieb der Präsident
der einflussreichen Bewegung „Katalanische Nationalversammlung“ (ANC),
Jordi Sánchez, auf Twitter.
## Absolute Mehrheit verpasst
Die Allianz Junts pel Sí, die wie die CUP die Trennung Kataloniens von
Spanien innerhalb der nächsten 18 Monate verwirklichen will, hatte bei der
Regionalwahl am 27. September zwar die meisten Sitze im Regionalparlament
gewonnen, die absolute Mehrheit aber verpasst. Zum Weiterregieren war die
Allianz daher auf die Unterstützung der Linksradikalen angewiesen.
Die Separatisten der Region im Nordosten Spaniens hatten nach den Wahlen im
Regionalparlament bereits eine Resolution zur Einleitung des
Unabhängigkeitsprozesses verabschiedet. Das Madrider Verfassungsgericht
erklärte den Beschluss auf Klage der Zentralregierung von Ministerpräsident
Mariano Rajoy für illegal.
Die Separatisten betonten allerdings, der Prozess zum Aufbau eigener
staatlicher Institutionen solle ungeachtet des Neins des
Verfassungsgerichts fortgesetzt werden. Im Resolutionsentwurf des
Parlaments heißt es, man habe durch den Wahlsieg ein „demokratisches
Mandat“ für die Trennung von Spanien erhalten.
Die Zentralregierung in Madrid ist strikt dagegen und bezeichnet eine
Abspaltung als verfassungswidrig. Sie appellierte am Samstagabend an die
regionalen Parteispitzen in Katalonien, die Strategie der Spaltung der
Gesellschaft zu beenden. Die Parteien sollten ihre Kräfte lieber einsetzen,
um die Probleme der Katalanen zu lösen und nicht neue Spannungen zu
schaffen, hieß es in einer Erklärung aus Madrid. Umfragen zufolge sind die
meisten Katalanen dafür, ein Referendum über die Unabhängigkeit abzuhalten.
Doch für eine tatsächliche Abspaltung von Spanien gibt es gleich viele
Befürworter wie Gegner.
10 Jan 2016
## TAGS
Spanien
Katalonien
Unabhängigkeit
Artur Mas
Katalonien
Podemos
Wahlen
Spanien
## ARTIKEL ZUM THEMA
Porträt Carles Puigdemont: Ein Nationalist für Katalonien
Seine Freunde nennen ihn Puigdi: Der katalanische Journalist hat 18 Monate,
um den Separatistentraum der Republik Katolonien wahrzumachen.
Nach der Wahl in Spanien: Jubel und Ratlosigkeit
Podemos wird wohl nicht regieren, doch die Newcomer sind die eigentlichen
Sieger der Wahl. Noch in der Nacht schnürten sie ein ehrgeiziges
Reformpaket.
Wahl in Spanien: Empörte und Bürger
Zu viel gespart: Die Spanier sind unzufrieden mit den Volksparteien.
Alternativen sind die rechten Ciudadanos und die linke Podemos.
Katalanische Unabhängigkeit: Beschluss für illegal erklärt
Ein Dämpfer für Katalonien: Ein Gericht erteilt Abspaltungsbestrebungen
eine Absage. Es hebt eine entsprechende Resolution auf.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.