| # taz.de -- Preissturz auf dem Ölmarkt: Moskau ächzt unter Dumpingpreisen | |
| > Mehr als die Hälfte der russischen Staatseinnahmen stammt aus dem Verkauf | |
| > von Öl und Gas. Der aktuelle Wertverfall hat fatale Auswirkungen. | |
| Bild: Mit Öl lässt sich immer weniger Geld verdienen – hier eine Verarbeitu… | |
| Moskau taz | Swetlana Kolegina ist gelassen. Die 69-jährige Rentnerin steht | |
| vor dem Gemüseangebot eines Moskauer Supermarkts. „Von Mal zu Mal wird es | |
| teurer und die Auswahl kleiner“, sagt die Vegetarierin, während sie | |
| Kohlrabi und Tomaten eingehender Prüfung unterzieht. Die Preise für Gemüse | |
| sind seit letztem Jahr in Moskau um mehr als ein Viertel gestiegen. Die | |
| rüstige Rentnerin lässt sich jedoch nicht aus der Ruhe bringen. Ihre | |
| Generation hätte schon härtere Zeiten überstanden, sagt sie. „Wir können | |
| uns umstellen.“ | |
| Hatte Präsident Wladimir Putin in den letzten Monaten die Bürger immer | |
| wieder bei Laune gehalten und ein baldiges Ende der wirtschaftlichen | |
| Talfahrt prophezeit, so biss er letzte Woche in den sauren Apfel: Mit einer | |
| schnellen Genesung sei diesmal nicht zu rechnen. | |
| Der Ölpreis sinkt täglich. Russland bestreitet mehr als die Hälfte des | |
| Staatshaushalts aus den Einnahmen für Gas und Öl. Seit November fiel der | |
| Preis für ein Fass um 40 Prozent. Zeitgleich zerfällt der Wert des Rubels. | |
| Am Mittwoch kostete ein Dollar zeitweise mehr als 80 Rubel, vor anderthalb | |
| Jahren war er noch für 36 Rubel zu haben. | |
| Die Menschen nehmen es stoisch hin. Das Fußvolk bleibt ruhig, während die | |
| politische Führung nervös zu werden scheint. Angesichts der Dramatik | |
| entwarf Alexei Uljukajew, Minister für Wirtschaftsentwicklung, auf einem | |
| Moskauer Ökonomieforum ein beruhigendes Szenario: 2030 werde niemand in | |
| Russland mehr auf den Ölpreis oder Dollarkurs schauen, versicherte er. Es | |
| werde ein anderes „komfortables“ Land sein. Blühende Industrie- und | |
| Dienstleistungslandschaften schwebten dem Minister vor Augen. | |
| Skeptischer sieht German Gref, Chef der russischen Sparkasse (Sberbank) und | |
| ehemaliger Minister für Wirtschaftsentwicklung, die Lage. Russland „hinke | |
| hinter Konkurrenten katastrophal hinterher“, da es den wirtschaftlichen und | |
| technologischen Wandel verpasst hätte. Die Zeit des Öls sei vorüber. Gref | |
| forderte institutionelle Reformen. | |
| ## Keine Reformen | |
| Doch darüber wacht Präsident Wladimir Putin, der für Reformen nicht zu | |
| gewinnen ist. Sie würden den Bürgern vorübergehend noch mehr Verzicht | |
| abverlangen und langfristig die Machtverhältnisse gefährden. Angst geht um, | |
| bei den nächsten Wahlen abgestraft zu werden. | |
| Der gerade verabschiedete Haushalt soll um 10 Prozent gekürzt werden. | |
| Allerdings wird nachgedacht, ob sich die Sparmaßnahmen nicht bis ins | |
| nächste Quartal verschieben lassen. Dahinter steht die vage Hoffnung, der | |
| Ölpreis schnelle vielleicht doch noch in die Höhe. | |
| Vergünstigungen für einige Gruppen wurden bereits gestrichen. In der Region | |
| Sotschi gingen die Rentner auf die Straße, nachdem die kostenlose Nutzung | |
| des Nahverkehrs aufgehoben wurde. Die Pensionäre erhielten den Nulltarif | |
| umgehend zurück. Die 43 Millionen pensionierten Wähler sind für Präsident | |
| Putin eine wichtige Stütze. 55 Prozent beschrieben ihre Lage in einer | |
| Umfrage des VZIOM-Instituts ohnehin schon als ziemlich „schlecht“. | |
| Die Heraufsetzung des Rentenalters, die den Haushalt entlasten könnte, wird | |
| nicht in Angriff genommen. Alles bleibt beim Alten, während sich die Welt | |
| um Russland herum verändert. Es sind die gigantischen unbeweglichen | |
| Staatsbetriebe und deren korrupte Bürokratie, die kleinen innovativen | |
| Firmen die Luft abschnüren. | |
| ## Interessen der Bürokratie | |
| Diesmal ist es keine zyklische Krise wie 2008/2009. Vielmehr ist das alte | |
| russische Wirtschaftsmodell heißgelaufen, in dem der Staat über alles | |
| entscheidet und vor allem Interessen der Bürokratie bedient. Ein zäher | |
| Niedergang scheint sich abzuzeichnen. | |
| In mehr als einem Dutzend Regionen erhielten Lehrer, Ärzte und Angestellte | |
| im Staatsdienst vorübergehend keine Gehälter. Die pünktliche Lohnzahlung | |
| diente dem System Putin lange als Beweis, um sich von den 1990er Jahren des | |
| demokratischen Umbruchs und dessen wirtschaftlichen Verwerfungen abzuheben. | |
| Die Bevölkerung nimmt die Engpässe klaglos hin. Proteste sind nur | |
| Randerscheinungen. Noch immer überwiegt der Glaube, Präsident Putin brachte | |
| den Aufschwung, nicht der steigende Ölpreis der Nullerjahre. Nach dieser | |
| Logik hat der Kremlchef auch mit der wirtschaftlichen Baisse nichts zu tun. | |
| 21 Jan 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Klaus-Helge Donath | |
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