# taz.de -- Offensive gegen Kurden in der Türkei: Demirtas steht massiv unter … | |
> Zwischen der türkischen Armee und militanten Sympathisanten der PKK: Der | |
> Chef der kurdischen linken Partei HDP droht zerrieben zu werden. | |
Bild: Polizeieinsatz gegen kurdische Demonstranten am Dienstag in Diyarbakir. | |
ISTANBUL taz | Noch vor wenigen Monaten wirkte er wie ein strahlender | |
jugendlicher Held, heute sieht Selahattin Demirtas nur noch müde aus. Als | |
der Chef der kurdisch-linken HDP am Mittwochmittag in seiner Heimatstadt | |
Diyarbakir vor die Presse trat, hatte er Ringe unter den Augen und wirkte | |
zutiefst gestresst. | |
Seit Wochen steht er zwischen allen Fronten. Auf der einen Seite Erdogan | |
und seine Armee, die seit mittlerweile drei Wochen in einer Großoffensive | |
kurdische Städte umzingelt und zusammenschießt. Auf der anderen Seite die | |
Militanten der PKK und ihre Sympathisanten, die ihrerseits mit Attacken auf | |
Militär und Polizei die Gewaltspirale immer weiter drehen. | |
Am Mittwochmorgen musste Demirtas sich mit den Problemen der Geschäftsleute | |
von Diyarbakir auseinandersetzen. Seit dem 4. Dezember ist die historische | |
Altstadt von Diyarbakir, Sur, praktisch lahmgelegt. In der einen Hälfte | |
wird gekämpft. Junge PKK-Militante haben Gräben ausgehoben und Barrikaden | |
errichtet, die sie verbissen gegen das Militär verteidigen. Seit Tagen wird | |
schon von Haus zu Haus gekämpft, es gibt etliche Tote auf beiden Seiten. | |
Fast alle Anwohner haben ihre Häuser mittlerweile verlassen. | |
Aber auch der andere Teil der Altstadt, in dem nicht gekämpft wird, wirkt | |
wie eine Geisterstadt. Nur Personen, die per Ausweis nachweisen können, | |
dass sie dort wohnen, werden an den Polizeisperren rund um die gesamte | |
Altstadt durchgelassen. Kaum noch jemand wagt sich auf die Straße. | |
## Verwaist seit Mitte November | |
Für die Geschäftsleute von Diyarbakir ist das eine Katastrophe. Zwar leben | |
die meisten Menschen der Millionenstadt schon längst in Neubauvierteln | |
außerhalb der Altstadt, aber im historischen Zentrum ist der Markt der | |
Stadt, befinden sich die Sehenswürdigkeiten Diyarbakirs, liegen die | |
Restaurants und Hotels, in denen sich das gesellschaftliche Leben abspielt. | |
Schon seit Mitte November ist alles verwaist, sind die Geschäfte | |
geschlossen. Demirtas verspricht den Mitgliedern der Handelskammer alles zu | |
tun, damit in Diyarbakir wieder Normalität einkehrt, doch in Wahrheit hat | |
er nur noch wenig Einfluss auf die Situation. | |
Kurz nachdem Erdogan seine Großoffensive begann, suchte Demirtas Hilfe in | |
Washington und in Europa, doch weder US-Präsident Barak Obama noch wichtige | |
EU-Politiker in Brüssel, Berlin und Paris wollen sich wegen der Kurden mit | |
Erdogan anlegen. | |
In seiner Verzweiflung flog Demirtas sogar nach Moskau, um den russischen | |
Außenminister Sergej Lawrow zu treffen. Doch was als Drohgebärde gemeint | |
war, diente Erdogan vor allem dazu, Demirtas als Verräter an der Türkei | |
hinzustellen. | |
## In den Rücken gefallen | |
Weil der Kurdenchef in Moskau den Abschuss des russischen Kampfbombers | |
durch die türkische Luftwaffe als Fehler bezeichnete, warfen Erdogan und | |
Ministerpräsident Davutoglu dem Kurdenführer vor, seiner eigenen Regierung | |
in den Rücken zu fallen. | |
Nachdem Demirtas dann am letzten Wochenende während einer zweitägigen | |
Konferenz die mehrere der PKK nahestehende Organisationen in Diyarbakir | |
veranstalteten, Autonomie für die Kurden der Türkei forderte und gar von | |
einem eigenen Staat „noch in diesem Jahrhundert“ sprach, leitete der | |
Generalstaatsanwalt Ermittlungen wegen Separatismus ein. Ministerpräsident | |
Davutoglu sagte ein für Dienstag anberaumtes Treffen mit Demirtas ab, bei | |
dem es um die Wiederaufnahme von Gesprächen über eine neue Verfassung gehen | |
sollte. | |
Erdogan griff Demirtas wegen seiner Äußerungen bei dem Kongress persönlich | |
massiv an. „Dies“ sagte er, „ist die Zeit, in der die Masken abgenommen | |
werden und die Verräter sich zeigen. Was dieser Co-Vorsitzende der HDP | |
getan hat, ist Verrat. Eine klare Provokation“. | |
Zwar genießt Demirtas noch parlamentarische Immunität, doch schon wird | |
gemunkelt, die Regierung könnte den Krieg im kurdischen Südosten zum | |
Vorwand nehmen, um ein Verbotsverfahren gegen die HDP einzuleiten. | |
So unter Druck gesetzt, ist Demirtas auch kaum noch in der Lage, mäßigend | |
auf die PKK und ihre jugendlichen Anhänger einzuwirken. Stattdessen | |
erklärte Figen Yüksekdag, die zweite Vorsitzende der HDP, am Dienstag: „Wir | |
sind alles andere als Verräter. Wir sind loyal. Loyal gegenüber dem Kampf | |
unseres Volkes“. Von neuerlichen Friedensgesprächen scheinen beide Seiten | |
weit entfernt zu sein. Die Kämpfe gehen mit unverminderter Härte ins neue | |
Jahr. | |
30 Dec 2015 | |
## AUTOREN | |
Jürgen Gottschlich | |
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