# taz.de -- Wahlergebnis in Birma: Aung San Suu Kyi gewinnt absolut | |
> Nun ist es offiziell: Die Wahlkommission Birmas hat den Sieg der | |
> Nationalen Liga für Demokratie bestätigt. Das neue Parlament soll im | |
> Februar zusammenkommen. | |
Bild: Wahlsiegerin Aung San Suu Kyi. | |
Rangun rtr | Fünf Tage nach der Wahl in Birma hat die Wahlkommission den | |
Sieg der Oppositionspartei von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi | |
offiziell bestätigt. Die Nationale Liga für Demokratie (NLD) habe die | |
absolute Mehrheit im Parlament gewonnen, gab die Kommission am Freitag | |
bekannt. | |
Demnach verfügt Suu Kyis NLD über genügend Sitze, um bei der | |
Präsidentenwahl Anfang kommenden Jahres ihren Kandidaten durchzusetzen. | |
Dies kann allerdings nicht Suu Kyi selbst sein. | |
Denn ihre Kinder haben nicht die Staatsbürgerschaft des Landes, was die | |
Eltern vom Präsidentenamt ausschließt. Dies sieht die Verfassung vor, die | |
noch von der Junta geschrieben wurde. Doch gilt es als sicher, dass | |
faktisch Suu Kyi das Land regieren wird – ganz gleich, wen ihre Partei auf | |
den Präsidentenstuhl setzt. | |
In Birma fand am Sonntag nach langer Militärherrschaft die erste freie | |
Parlamentswahl seit 25 Jahren statt. Die offiziellen Ergebnisse wurden zwar | |
nur scheibchenweise veröffentlicht. Es kristallisierte sich aber rasch | |
heraus, dass die NLD die militärnahe Regierungspartei USDP vernichtend | |
geschlagen hat. Letztere räumte ihre Niederlage selbst ein. | |
US-Präsident Barack Obama und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon gratulierten | |
Suu Kyi bereits. Ein Sprecher Bans kritisierte allerdings, dass | |
Minderheiten von der Wahl ausgeschlossen gewesen seien, vor allem die | |
muslimischen Rohingya. Sie sehen sich in dem buddhistisch geprägten Birma | |
diskriminiert und sind in den vergangenen Jahren zu Tausenden in Booten | |
außer Landes geflohen. | |
Das neue Parlament soll im Februar zusammenkommen. Der Nachfolger von | |
Präsident Thein Sein, einem ehemaligen General, soll sein Amt bis Ende März | |
antreten. Er führt dann die neue Regierung – mit Ausnahme der wichtigen | |
Ministerien für Inneres, Verteidigung und Grenzschutz, die vom Militär | |
kontrolliert werden. | |
13 Nov 2015 | |
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