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# taz.de -- Coffeshops: Kiffer brauchen langen Atem
> Berlins Modellversuch für die kontrollierte Cannabis-Abgabe wurde
> kassiert. Darüber, was das für Hamburg und Bremen heißt, herrscht
> Uneinigkeit.
Bild: In Amsterdam stehen prachtvolle Coffeshops, in Norddeutschland noch lange…
HAMBURG taz | Die Entscheidung kam wie erwartet: Als das Bundesamt für
Arzneimittel und Medizinprodukte am Montag den Antrag des Berliner Bezirks
Kreuzberg-Friedrichshain ablehnte, dort legal Cannabis abzugeben, waren die
zuständigen Gesundheits- und Drogenpolitiker in Hamburg und Bremen, wo
ähnliche Modellversuche geplant sind, kaum verwundert. Denn schließlich
untersteht das Bundesamt direkt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe
(CDU), der ein entschiedener Gegner der Freigabe von Cannabis ist.
Doch die Schlüsse, die Rot-Grün aus dem Berliner Veto zieht, könnten
unterschiedlicher kaum sein. Für Rico Schmidt, Sprecher der SPD-geführten
Gesundheitsbehörde, war ein Hamburger Modellversuch zur Cannabis-Abgabe
schon nach einer unlängst im Hamburger Rathaus durchgeführten
Expertenanhörung „praktisch gestorben“. Die Berliner Ablehnung habe nun
noch einmal gezeigt, dass es „extrem hohe Hürden gibt, so etwas zu machen“.
Nur „faktisch ist die Abgabe noch nicht tot“, sagt Schmidt, rechnet aber
damit, dass nach einer Befragung der zuständigen SenatorInnen im
Gesundheitsausschuss endgültig der Deckel auf das Thema gemacht werden
könnte.
Das will der Hamburger Justizsenator Till Steffen (Grüne) unbedingt
verhindern – und deshalb über den Bundesrat eine Gesetzesinitiative auf den
Weg bringen: „Durch die Absage an das Berliner Modellprojekt wird deutlich,
dass sinnvolle Lösungen mit den bisherigen Gesetzen nicht möglich sind“,
bewertet Steffen das Berliner Veto. „Ich plädiere dafür, jetzt zu prüfen,
welchen Bedarf wir für Gesetzesänderungen auf Bundesebene sehen.“
Auch für seine Parteifreundin, die gesundheitspolitische Sprecherin der
Hamburger Grünen Christiane Blömeke, ist die Diskussion um eine
kontrollierte Cannabis-Freigabe in Hamburg „noch lange nicht am Ende“. Es
gehe lediglich darum, „die Berliner Ablehnung in Ruhe auszuwerten und die
Berliner Fehler zu vermeiden“.
So hätten die Kreuzberger Verantwortlichen etwa auf die wissenschaftliche
Begleitung des geplanten Projekts verzichtet, was ihnen nun auf die Füße
gefallen sei. Zudem gehe es bei dem Modellversuch um eine Diskussion über
eine „zeitgemäße Drogenpolitik“ – und das sei ein langfristiges Thema.
Langfristig sind auch Blömekes Zielvorgaben: „Wir wussten, dass uns in
Berlin Widerstand erwartet“, doch das könne sich nach der Bundestagswahl
2017 ja ändern. Im Klartext: Nur bei einem roten oder grünen
Bundesgesundheitsminister hat die Cannabis-Freigabe eine Chance.
So sieht das auch Blömekes Parteifreund Wilko Zicht, in Bremen
drogenpolitischer Sprecher der grünen Bürgerschaftsfraktion: „Wir werden
jetzt in der Koalition einen Entwurf erarbeiten, der die Berliner Fehler
vermeidet“, geht Zicht aufs Gas, wo andere auf die Bremse drücken. Und
sollte man „am in Berlin nicht vorhandenen politischen Willen scheitern“,
bleibe noch der Weg über die Gerichte oder die Hoffnung auf eine neue
Zusammensetzung der Bundesregierung nach 2017. „Durch die erwartbare
Ablehnung des Berliner Modellversuchs hat sich für Bremen nichts
verändert“, so Zicht.
Die CDU dagegen übt sich einträchtig und stadtübergreifend in Häme und
Wortspielereien. Die „vernebelte Idee“ der Haschisch-Freigabe habe sich nun
auch in Bremen in Luft aufgelöst, freut sich CDU-Fraktionschef Thomas
Röwekamp. Und die gesundheitspolitische Sprecherin der Hamburger
CDU-Bürgerschaftsfraktion Birgit Stöver äzt: „Mit dieser Entscheidung hat
sich die grüne Kifferromantik auch in Hamburg erledigt.“
6 Oct 2015
## AUTOREN
Marco Carini
## TAGS
Cannabis
Drogenpolitik
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