| # taz.de -- Kommentar zu Zeltstädten in Berlin: Ab jetzt nur noch miteinander | |
| > Die Halbwertszeit für Prognosen ist derzeit extrem kurz. Deshalb muss | |
| > die Politik ihr Verhältnis zu den Bürgern neu definieren. Es geht um | |
| > Zusammenarbeit, auf Augenhöhe. | |
| Bild: Wer fehlt auf diesem Bild mit Henkel, Müller und Czaja? Richtig, die Bü… | |
| Das Ziel war eindeutig: Bis Ende des Jahres, gerne auch länger, will der | |
| Senat es vermeiden, Flüchtlinge in Berlin in Zelten unterbringen zu müssen. | |
| Das sagte Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen im taz-Gespräch vor drei | |
| Wochen. Am Mittwoch verkündeten seine Senatskollegen: Es wird eine | |
| Zeltstadt in Spandau geben. Für Flüchtlinge. | |
| Die Halbwertszeit für politische Prognosen ist derzeit extrem kurz. Aber | |
| das Beispiel des als besonnen auftretenden Finanzsenators zeigt, dass diese | |
| Erkenntnis immer noch nicht bei allen angekommen ist. Es ist leicht, sich | |
| darüber zu empören – das ist richtig. Richtig ist aber auch: Seit Monaten | |
| entpuppen sich alle Vorhersagen als Augurengeschwätz. Das muss spätestens | |
| seit diesem Mittwoch jedem Politiker klar sein. | |
| ## Es wird auf Sicht gefahren | |
| Deshalb ist es nur folgerichtig, wenn der Regierende Bürgermeister Michael | |
| Müller (SPD) zugibt, dass der Senat in der Frage des Umgangs mit | |
| Flüchtlingen nur noch auf Sicht fährt – sprich, nicht weiß, welche | |
| Herausforderungen in Kürze auf die Stadt und ihre Bewohner zukommen | |
| könnten. | |
| Doch der Senat muss noch einen Schritt mehr tun, damit diese | |
| Herausforderungen weder zu platter rechter Propaganda führt noch zu einem | |
| Staatsversagen: Er muss das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik neu | |
| definieren. Es geht um Zusammenarbeit auf Augenhöhe. | |
| Das war zwar jedem klar, der die sich zuletzt – allen Aussagen des | |
| Sozialsenators zum Trotz – stets zuspitzende Situation am Landesamt für | |
| Gesundheit und Soziales (Lageso) verfolgt hat. Aber das Eingeständnis, dass | |
| Bürger manches besser wissen als ihre gewählten Repräsentanten, fällt nicht | |
| leicht. | |
| 3 Sep 2015 | |
| ## AUTOREN | |
| Bert Schulz | |
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