# taz.de -- Wahlreform in den USA: Lessig for President | |
> Lawrence Lessig, Juraprofessor und Internetaktivist, will das politische | |
> System der USA reformieren – und bewirbt sich um die Präsidentschaft. | |
Bild: Lässig. | |
Berlin taz | „[1][Hey danke für die Unterstützung heute]. Helft uns, noch | |
die 100.000 Dollar zu knacken, damit ich schlafen gehen kann.“ Eine halbe | |
Stunde später teilt der 54-jährige Harvard-Professor [2][Lawrence „Larry“ | |
Lessig per Twitter] mit, dass seine Wahlkampfkasse um die nötigen 4.000 | |
Dollar angewachsen sei. Der Jurist kann sich also beruhigt hinlegen. | |
Schlaf wird Lessig in den kommenden Wochen nun nicht mehr viel bekommen, | |
denn der profilierte Staatsrechtler, Urheberrechtsspezialist und politische | |
Aktivist ist gerade in das Rennen um die Nominierung zur demokratischen | |
[3][Kandidatur für die Präsidentschaft der USA] eingestiegen. Sein einziges | |
Wahlkampfziel ist nichts weniger als eine Reform des politischen Systems | |
des Landes. | |
Seit Jahren schon kämpft der eloquente Redner auf jeder sich bietenden | |
Bühne für das liberale Ideal einer transparenten Demokratie, die vom | |
Wettstreit der Ideen lebt und nicht erstickt wird von reichen Spendern, die | |
ihre gekauften Kandidaten ins Rennen schicken. Dafür hat Larry Lessig die | |
[4][“New Hampshire Rebellion“] ins Leben gerufen, bei der in den vergangen | |
zwei Jahren Aktivisten mitten im bitterkalten Winter von Tür zu Tür | |
wanderten um in dem zu den Vorwahlen heiß umkämpften Staat im Nordosten der | |
USA Werbung für eine Reform der Parteienfinanzierung zu machen. | |
Es ist nicht das erste Mal, dass der Professor außerhalb des Hörsaals von | |
sich reden macht. Während der Transformationsphase der postsozialistischen | |
Staaten beriet er mehrere osteuropäische Regierungen in Verfassungsfragen. | |
Als einer der ersten namhaften Spezialisten für Rechtsfragen rund um das | |
Internet wurde er später ein Freund und Förderer des Aktivisten und | |
Programmierers Aaron Swartz. | |
## The Internet‘s Own Lawyer | |
Dessen Suizid im Januar 2013 nahm Lessig nach eigenen Angaben als Auftrag, | |
noch nachdrücklicher für Demokratisierung, sozialen Fortschritt und freien | |
Informationszugang einzutreten. Swartz war unmittelbar vor seinem Tod | |
Beschuldigter in einem Urheberrechtsverfahren. Ihm drohte eine langjährige | |
Haftstrafe. | |
Während Swartz nicht zuletzt über eine biografische Dokumentation den | |
Beinamen „The Internet‘s Own Boy“ bekam, ist Larry Lessig wohl so etwas w… | |
„The Internet‘s Own Lawyer“. Seine juristische Expertise war eine | |
wesentliche Grundlage für den Erfolg des alternativen Urheberrechtsschutzes | |
der Creative Commons. In mehreren Stiftungen und Bürgerrechtsorganisationen | |
wie der Electronic Frontier Foundation ist Lessig in den Aufsichtsgremien | |
tätig. | |
Dass er ernsthafte Chancen hat, für die Demokraten in den Kampf um das | |
Weiße Haus einzuziehen, dürfte er selber nicht glauben. Trotzdem ist sein | |
Plan, als Präsident sofort zugunsten des oder der Vizepräsidenten, ob | |
Clinton oder Sanders, zurückzutreten, sobald ein Reformgesetzespaket vom | |
Kongress verabschiedet sei, von simpler Schönheit. Da die USA | |
Volksabstimmungen nicht zulassen, macht der Kandidat sich einfach selber | |
zum Referendum. | |
Von den Feinheiten der doch sehr theoretischen Ästhetik des Plans einmal | |
abgesehen, klingen die formulierten Etappenziele der Kampagne jedoch | |
durchaus realistisch. In den kommenden vier Wochen will Lessig eine | |
Millionen Dollar Spenden sammeln. Danach hofft er auf ein Umfrageergebnis | |
von über einem Prozent, was die Demokraten zwänge, ihm einen Platz bei | |
einer Vorwahldebatte einzuräumen. | |
Einen ersten Erfolg [5][verbucht Lessig bereits ganz selbstbewusst für | |
sich]: Clinton-Herausforderer Bernie Sanders hat das Ziel, den Einfluss | |
reicher Spender auf die US-Politik zu beenden am Dienstag vom achten auf | |
den zweiten Platz seiner Wahlkampfprioritäten gehoben. | |
13 Aug 2015 | |
## LINKS | |
[1] https://twitter.com/lessig/status/631276882965741568 | |
[2] https://twitter.com/lessig/status/631285558376009728 | |
[3] https://lessigforpresident.com | |
[4] http://www.nhrebellion.org/ | |
[5] https://twitter.com/lessig/status/631217814049804292 | |
## AUTOREN | |
Daniél Kretschmar | |
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