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# taz.de -- David Camerons Anti-Terror-Plan: Die britische Stärke der Vielfalt
> Premier David Cameron betont in einer Rede die Kraft der Integration.
> Will aber im Kampf gegen den islamischen Terror auch neue Gesetze.
Bild: „Eine Nation, ein Großbritannien“: David Cameron will diese Nation b…
London taz | Der britische Premierminister David Cameron hat am Montag in
einer einstündigen Ansprache sein Antiterrorprgramm für die kommenden fünf
Jahre vorgestellt. Als Ort hierfür hatte er eine Schule in Birmingham
ausgewählt. In Birmingham wurden bei anderen Schulen bei einer Untersuchung
vor einem Jahr angeblich salafistische Haltungen festgestellt. Diese hatten
sich zwar nicht generell bestätigt, doch waren Geschlechtertrennung und
fehlender Sexualkundeunterricht in der Schule als alarmierende Zeichen
gewertet worden.
In seiner Rede betonte Cameron, dass im Hintergrund seines Denkens der
Glaube stehe, das Großbritanniens Stärke seine menschliche Vielfalt sei,
sowohl in Hinsicht auf Herkunft, Geschlecht, Sexualität als auch Religion.
Als eine Zielgruppe seiner Maßnahmen nannte er „nicht gewalttätige
Extremisten“, deren Meinungen aber den Extremismus fördern würden. Cameron
forderte, dass extremistische islamistische Gruppen, die
Weltverschwörungstheorien verbreiteten, genauso behandelt werden müssten
wie Neonazi Gruppen.
Auch an Universitäten dürfe es keinen Raum für falsche kulturelle
Sensibilitäten geben, sagte er, und fügte an, dass das auch bei einem
Verdacht auf Zwangsehen und Genitalverstümmelung gelte. Hier müsse sich die
Allgemeinheit im Namen britischer Werte für Frauen von Minderheiten
einsetzten. Cameron kündigte dazu ein neues Gesetz an, das Opfern von
Zwangsehen eine lebenslange Anonymität zusichert.
## Gefahr Internet
Um der Glorifizierung des Islamischen Staates (IS) entgegenzutreten,
kündigte Cameron verstärkt den Einsatz von Zeugen aus den betroffenen
Regionen an, darunter kurdische und syrische Überlebende.
Auch im Internet sollte mehr getan werden. Er beschuldigte Internetfirmen,
kommerziellen Nutzen ziehen zu wollen – sie seien erfolgreich gegen
kinderschändende Beiträge vorgegangen, scheinen aber dennoch Probleme damit
zu haben, auf diese Weise Extremisten ausfindig zu machen. Außerdem will es
der Premier mit einem neuen Gesetz Eltern ermöglichen, den Pass ihrer
Kinder direkt sperren zu lassen, falls sie den Verdacht haben, dass ihre
Kinder sich dem IS anschließen wollen.
Cameron versprach muslimischen Briten, die persönliche Initiativen gegen
Fundamentalismus in Gang bringen wollten, finanzielle Hilfe, eine
politische Plattform und persönliche Sicherheit. Außerdem soll ein neues
Forum gegründet werden, das Ideen verschiedenster Herkunft direkt zur
Regierung tragen soll.
Eine weitere Maßnahme bestehe in Überlegungen, wie die Ausgrenzung von
Migranten bekämpft werden könne. Dazu könne Schulen mit
Integrationsprogrammen geholfen werden. Großbritannien habe sich gegen
Hitler, den Kommunismus und die IRA gewehrt und werde auch heute seine
britischen Werte verteidigen, so der Premier.
20 Jul 2015
## AUTOREN
Daniel Zylbersztajn
## TAGS
Großbritannien
David Cameron
Islamismus
„Islamischer Staat“ (IS)
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Schwerpunkt Brexit
Nordirland
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