| # taz.de -- Frankreich lehnt Assanges Asylgesuch ab: „Mein Leben ist in Gefah… | |
| > Julian Assange hat in einem offenen Brief an Frankreichs Präsident | |
| > François Hollande um Asyl gebeten. Dieser aber stuft Assanges Situation | |
| > als ungefährlich ein. | |
| Bild: Julian Assange war 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London gefloh… | |
| Paris afp | Frankreich hat ein Asylgesuch von Wikileaks-Gründer Julian | |
| Assange abgelehnt. Es gebe keine „unmittelbare Gefahr“ für den 43-jährigen | |
| Gründer der Enthüllungsplattform, erklärte der Elysée-Palast am Freitag und | |
| verwies zugleich auch auf einen europäischen Haftbefehl gegen den | |
| Australier. In einem offenen Brief hatte Assange zuvor Frankreichs | |
| Präsidenten François Hollande um Asyl ersucht: „Mein Leben ist in Gefahr, | |
| Herr Präsident.“ | |
| „Ich bin ein Journalist, der von den US-Behörden wegen seiner beruflichen | |
| Aktivitäten verfolgt und mit dem Tode bedroht wird“, schrieb Assange, der | |
| seit drei Jahren in der Botschaft von Ecuador in London festsitzt, in einem | |
| in der Tageszeitung Le Monde [1][veröffentlichten Brief.] Seine | |
| „körperliche und psychische Unversehrtheit“ sei „jeden Tag ein bisschen | |
| mehr bedroht“. Frankreich sei das einzige Land, das ihn vor „politischer | |
| Verfolgung“ schützen könne. | |
| Wikileaks hat in den vergangenen Jahren immer wieder streng geheime | |
| Dokumente veröffentlicht, die unter anderem das Vorgehen der | |
| US-Streitkräfte im Irak und in Afghanistan beleuchteten. Assange zog damit | |
| den Zorn der US-Regierung auf sich. Zuletzt machte Wikileaks eine Reihe von | |
| Dokumenten publik, die zeigen, wie der US-Geheimdienst NSA Bundeskanzlerin | |
| Angela Merkel (CDU), mehrere deutsche Minister und mindestens drei | |
| französische Präsidenten ausspionierte. | |
| Assange war im Juni 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London | |
| geflohen, nachdem er alle Rechtsmittel gegen ein Auslieferungsersuchen aus | |
| Schweden ausgeschöpft hatte. Schweden fordert seit dem Jahr 2010 die | |
| Auslieferung Assanges, um ihn zu Vorwürfen des sexuellen Missbrauchs und | |
| der Vergewaltigung zu verhören. Assange weist die gegen ihn erhobenen | |
| Vorwürfe zurück und bezeichnet sie als politisch motiviert. Er fürchtet, | |
| von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm ein Prozess wegen | |
| Geheimnisverrats drohen könnte. | |
| „Ich wurde nie formell eines Vergehens oder Verbrechens nach dem | |
| gewöhnlichen Strafrecht beschuldigt, nirgendwo in der Welt, auch nicht in | |
| Schweden oder Großbritannien“, schrieb Assange nun in seinem offenen Brief. | |
| „Wenn Frankreich mich aufnimmt, würde es eine humanitäre Geste, aber | |
| vermutlich auch eine symbolische Geste vollziehen. Es würde eine Ermutigung | |
| an alle Journalisten und Whistleblower in aller Welt aussenden, die jeden | |
| Tag ihr Leben riskieren, um ihren Mitbürgern zu erlauben, einen Schritt auf | |
| die Wahrheit zuzugehen.“ | |
| Die französische Präsidentschaft lehnte das Asylgesuch aber in einer | |
| knappen Stellungnahme ab. „Eine gründlich Prüfung hat ergeben, dass | |
| Frankreich angesichts der juristischen Elemente und der materiellen | |
| Situation von Herrn Assange seinem Gesuch nicht stattgeben kann“, erklärte | |
| der Elysée-Palast. „Die Situation von Herrn Assange stellt keine | |
| unmittelbare Gefahr dar. Gegen ihn liegt unter anderem ein europäischer | |
| Haftbefehl vor.“ | |
| 3 Jul 2015 | |
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| [1] http://www.lemonde.fr/idees/article/2015/07/03/julian-assange-monsieur-holl… | |
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