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# taz.de -- Hackerangriff auf Bundestag: Dein Netz? Mein Netz? Kein Netz
> Der Angriff auf den Bundestag könnte noch lange andauern. Grund ist auch
> ein alter Streit über Zuständigkeiten.
Bild: Hat zwar kein Netz, kann dennoch abstürzen: der Reichstagsadler.
BERLIN taz | „Wer sich eine Extrawurst spendiert“, so dürfen die
Computerspezialisten beim Bundesamt für Sicherheit in der
Informationstechnik (BSI) in diesen Tagen mit Blick auf den Bundestag
spotten, „muss sie auch braten können.“ Die Behörde mit Sitz in Bonn ist,
eigentlich, dafür zuständig, digitale Bedrohungen abzuhalten, wenn es um
die Sicherheit deutscher Ämter oder Ministerien geht. Eigentlich. An einem
Ort aber sollte das BSI bislang wenig zu melden haben: im Deutschen
Bundestag. Tja.
[1][Seit Wochen wird das bundestagseigene Netzwerk digital attackiert.]
Auch Rechner aus dem Bundestagsbüro von Kanzlerin Merkel sollen betroffen
sein. Netzwerktechnikern ist es noch immer nicht gelungen, den Angriff,
hinter dem Sicherheitsbehörden einen ausländischen Nachrichtendienst
vermuten, abzustellen. Dass dies zeitnah gelingt, scheint aussichtslos:
Unter den Fraktionen und den beteiligten Behörden ist ein Streit darüber
entbrannt, wer überhaupt an den Aufräumarbeiten beteiligt werden kann.
Zahlreiche Politiker wehren sich gegen das Angebot des für Spionageabwehr
zuständigen Bundesamtes für Verfassungsschutz, bei der Abwehr des Angriffs
auszuhelfen. Sie fürchten, dass die Verfassungsschützer für eigene Zwecke
Daten abgreifen könnten. Das Misstrauen ist auch angesichts der
unaufgeklärten BND-Affäre groß.
Doch auch unter den technisch zuständigen Abteilungen steht ein alter
Streit über Zuständigkeiten einer effektiven Abwehr des Hackerangriffes im
Weg. Das BSI, das Ministerien und Behörden mit einem eigenen Regierungsnetz
(IVBB: Informationsverbund Berlin-Bonn) versorgt, darf in diesen Tagen auf
die Sicherheit seines Netzes verweisen.
Weil der Bundestag in der Vergangenheit jedoch stets auf seine
verfassungsmäßige Eigenständigkeit pochte, richtete sich das Parlament auch
ein eigenes IT-Netz ein ("Parlakom“), für das das BSI keine Zuständigkeit
hat. Das Parlament wollte autark sein, offenbar fehlt jedoch die Kapazität,
dieses Netz zu schützen.
Inzwischen ist das BSI zwar zur Hilfe geeilt, doch ein kompletter Austausch
des Netzwerks, heißt es im Bundestag, könne ein Jahr, vielleicht gar zwei
Jahre dauern. Für das Parlament ist das ein Fiasko – allerdings ein selbst
gemachtes.
14 Jun 2015
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## AUTOREN
Martin Kaul
## TAGS
Bundestag
BND
Flüchtlinge
Bundestag
Schwerpunkt Überwachung
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