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# taz.de -- Studie zur Integrationspolitik: Defizite in der Bildung
> Die deutsche Gleichbehandlungspolitik ist laut der MIPEX-Studie „eine der
> schwächsten“. Nur Italien, Island und Japan schnitten noch schlechter ab.
> Lob gibt es auch.
Bild: Trotz aller Bemühungen fehlen Lösungen für das große Leistungsgefäll…
Berlin afp | Im Umgang mit Migranten hinkt Deutschland laut einer Studie
bei Bildung, Gesundheitsfürsorge und Anti-Diskriminierung hinterher. Nach
dem vierten Migrant Integration Policy Index (MIPEX) erreicht Deutschland
bei der Antidiskriminierungs- und Gesundheitspolitik im internationalen
Vergleich lediglich Platz 22 und gehört damit „eher zu den schwach
abschneidenden Ländern“, wie der Rat für Migration (RfM) in der am Mittwoch
in Berlin vorgestellten Erhebung feststellt. Insgesamt sei Deutschland bei
der Integration aber „gut aufgestellt“ und liege mit 61 von 100 möglichen
Punkten über dem Durchschnitt (52 Punkte) aller 38 untersuchten Länder.
Die Studie beschäftigt sich ausschließlich mit der Rechtslage und der
Integrationspolitik der untersuchten Länder. Deutschland schneide vor allem
in den Bereichen Arbeitsmarkt (Rang 4) und Einbürgerung (Rang 3) gut ab. Es
sei „zu erkennen, dass sich die späte Einsicht darüber, ein
Einwanderungsland zu sein, endlich in Politik und Gesetzgebung
wiederfindet“, erklärte der RfM-Vorsitzende Werner Schiffauer.
Je stärker Deutschland sich als Einwanderungsland definiere, desto mehr
Reformen seien in den entsprechenden Politikbereichen nachweisbar, erklärte
der RfM, ein bundesweiter Zusammenschluss von rund hundert
Wissenschaftlern. Der Index zeige, „wie stark politische Entscheidungen von
veränderten Sichtweisen abhängen“.
Die unterschiedlichen Bewertungen Deutschlands in für die Integration
wichtigen Rechts- und Politikbereichen offenbarten aber auch Spannungen:
„Einerseits werden Berufsabschlüsse häufiger anerkannt und
Integrationsangebote für Neuzuwanderer geschaffen, andererseits werden
rassistische Straftaten noch immer nicht gesondert erfasst, Fälle von
Diskriminierung nicht einheitlich statistisch erfasst und selten zur
Anzeigen gebracht“, kritisierte Naika Foroutan von der Berliner
Humboldt-Universität. Diskriminierungsopfern werde der Rechtsweg in
Deutschland erschwert.
## Ein großes Leistungsgefälle
Zudem sei die deutsche Gleichbehandlungspolitik „eine der schwächsten“, nur
Italien, Island und Japan schnitten noch schlechter ab, kritisierte der
Rat. Auch die deutsche Antidiskriminierungsstelle sei vergleichsweise „mit
wenig Macht ausgestattet“. Auch europaweit sei es „noch immer die Regel“,
dass Fälle von Diskriminierung nicht gemeldet würden. In Deutschland sei
dies „ein noch größeres Problem“. Der Rat forderte,
Antidiskriminierungspolitik und Engagement gegen Rassismus „konsequent als“
Teil von Integrationspolitik zu verstehen und eine bessere Erfassung von
Verstößen zu fördern, wie auch von den Vereinten Nationen angemahnt.
Defizite gebe es auch weiterhin im Bildungswesen: Trotz aller Bemühungen in
der Integrationspolitik würden hier keine neuen Wege beschritten,
kritisierte Foroutan. Es herrsche weiterhin ein großes Leistungsgefälle
zwischen Schülern ohne und mit Migrationshintergrund. Bildung und
Gesundheitsfürsorge müssten Teile einer „ganzheitlichen
Integrationspolitik“ werden.
In anderen Bereichen lobten die Experten Fortschritte Deutschlands, etwa
auf dem Arbeitsmarkt, wo Nicht-EU-Bürger nun „annähernd gleiche Rechte
genießen“ und von „wesentlich besseren Anerkennungsverfahren profitieren�…
Insgesamt sei Deutschland „eines des wenigen Industrieländer, in denen sich
die Einstellungen gegenüber Integration verbessern“.
Erstmals wurde der MIPEX, der die Teilhabe-Chancen von Migranten
beleuchtet, im Jahr 2004 veröffentlicht. Untersucht werden zentrale
Politikbereiche wie Arbeitsmarktmobilität, Bildung, politische
Partizipation, Einbürgerung und seit diesem Jahr auch Gesundheit in allen
28 EU-Mitgliedstaaten sowie in zehn weiteren Ländern, darunter die USA,
Kanada, Japan, Norwegen, die Türkei, die Schweiz und Australien.
10 Jun 2015
## TAGS
Integrationspolitik
Bildung
Einwanderung
Lesestück Interview
Migrationshintergrund
Schwerpunkt Flucht
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