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# taz.de -- Kommentar Deutsche Drohne: Ethische Fragen entsorgt
> Das Verteidigungsministerium denkt über eigene Drohnen nach. Die sollen
> bewaffnungsfähig sein. Besser: weiterhin von den USA und Israel leasen.
Bild: Diese flog bisher für Deutschland in Afghanistan: Aufklärungsdrohne Her…
Es klingt recht harmlos. Der Presse- und Informationsstab des
Verteidigungsministeriums spricht von „einer Absichtserklärung für eine
Definitionsstudie für die Entwicklung einer neuen europäischen
Aufklärungsdrohne“, die Ursula von der Leyen gemeinsam mit ihren
AmtskollegInnen aus Frankreich und Italien unterzeichnet hat.
Die Formulierung ist irreführend. Denn zum Anforderungsprofil des
unbemannten Flugobjekts gehört mehr, als nur aufklären zu können: Sie soll
„bewaffnungsfähig“ sein. Damit Europa endlich auch seine eigene Kampfdrohne
bekommt.
In ihrem Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD noch versichert, vor
einer Entscheidung „alle damit im Zusammenhang stehenden völker- und
verfassungsrechtlichen, sicherheitspolitischen und ethischen Fragen
sorgfältig prüfen“ zu werden. Aber das war nicht mehr als Politlyrik. Wie
ihr Vorgänger Thomas de Maizière will auch Ursula von der Leyen die
Mordsmaschinen in ihrem Bestand haben.
Von der Leyen macht knallharte Industriepolitik. Selbst unterstellt, dass
die Bundeswehr Kampfdrohnen benötigt: Es macht wenig Sinn, auf ein
Eigenprodukt zu setzen, das frühestens in zehn Jahren einsatzfähig ist.
Effektiver und kostengünstiger wäre es, sie sich von den USA oder Israel,
den beiden Marktführern, zu leasen oder zu kaufen. Nur: Davon hätte die
deutsche Rüstungsindustrie nichts.
Zu einem Koalitionskrach werden von der Leyens Drohnenambitionen nicht
führen. Der Widerstand der SPD wird sich auf die eine oder andere
Sonntagsrede beschränken. Denn immerhin wirbt auch die IG Metall für die
Drohne, die ein von Airbus geführtes Konsortium entwickeln soll. Es geht
schließlich um Arbeitsplätze – die Standardargumentation der
DGB-Gewerkschaft. Da müssen ethische Fragen hintenanstehen.
19 May 2015
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
Europa
Verteidigungsministerium
Bundeswehr
Drohnen
IG Metall
Verteidigungspolitik
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