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# taz.de -- Europäische Drohne beschlossen: Kampfname MALE 
> Frankreich, Deutschland und Italien wollen die Entwicklung einer
> „Eurodrohne“ starten. Die Opposition fordert die Ächtung der Technologie.
Bild: Sie verleihen Flügel: Jean-Yves Le Drian, Ursula von der Leyen und Rober…
BERLIN taz | Die Vorentscheidung ist gefallen: Die Bundeswehr soll künftig
auch über eigene Kampfdrohnen aus europäischer Produktion verfügen. Am
Montag verständigten sich die VerteidigungsministerInnen Deutschlands,
Frankreichs und Italiens in Brüssel darauf, die Entwicklung einer
Eurodrohne zu starten. Ursula von der Leyen und ihre AmtskollegInnen
Jean-Yves Le Drian und Roberta Pinotti unterzeichneten eine sogenannte
Declaration of Intent für eine zweijährige Studie, mit der die Basis für
das unbemannte bewaffnungsfähige Fluggerät gelegt werden soll.
„Ziel der Eurodrohne ist, dass wir europäisch selber entscheiden, was wir
aufklären, wo wir die Eurodrohne einsetzen und wie wir die Eurodrohne
einsetzen“, sagte von der Leyen. Es sei zudem wichtig, das entsprechende
Fachwissen und die Spitzentechnologie in Europa zu haben.
Damit steigt Europa in den als höchst lukrativ geltenden Markt der
Kampfdrohnen ein, der bislang eine Domäne der USA und Israels ist. Von
einem „Kernprojekt der militärischen Zukunftstechnologie des 21.
Jahrhunderts“ schwärmt der Bundesverband der Deutschen Luft- und
Raumfahrtindustrie (BDLI). Entwickelt werden soll die neue Drohne von einem
Konsortium der Konzerne Airbus, Dassault Aviation und Alenia Aermacchi.
Die Kosten für die erste Studie werden auf rund 60 Millionen Euro
geschätzt, die sich Deutschland, Frankreich und Italien teilen wollen. Ende
2017 soll der endgültige Auftrag für die anvisierten Drohnen der
MALE-Klasse erteilt werden. MALE ist die Abkürzung für Medium Altitude,
Long Endurance – mittlere Flughöhe, lange Ausdauer. Ab 2025 soll die Drohne
einsatzbereit sein. Sie solle „auch bewaffnet werden können, um Soldaten im
Gefecht präzise Feuerunterstützung zu geben“, heißt es in der
Bundeswehrzeitschrift aktuell.
## Leasingvertrag um ein Jahr verlängert
Bislang verfügt die Bundeswehr über keine eigenen waffenfähigen Drohnen.
Stattdessen setzt sie in Afghanistan israelische Heron-Drohnen ein,
ausschließlich für Aufklärungszwecke. Der Leasingvertrag mit Israel wurde
Ende März um ein weiteres Jahr verlängert. Möglicherweise wird die
Bundesregierung allerdings noch in diesem Jahr darüber entscheiden, für
eine Übergangszeit auch bewaffnungsfähige israelische oder US-amerikanische
Drohnen zu mieten oder zu kaufen.
Scharfe Kritik kommt von der Opposition. Statt eine „Killerdrohne“
einzukaufen, sollte sich die Regierung lieber für eine internationale
Drohnenkonvention einsetzen, „die mindestens die Ächtung unbemannter,
bewaffneter Luftfahrzeuge beinhalte“, forderte der Linkspartei-Abgeordnete
Andrej Hunko. Die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger sprach von
einem „militärischen Tabubruch“.
Im Koalitionsvertrag von 2013 hatten Union und SPD vereinbart, vor einer
Entscheidung über die Beschaffung qualitativ neuer Waffensysteme „alle
damit im Zusammenhang stehenden völker- und verfassungsrechtlichen,
sicherheitspolitischen und ethischen Fragen“ sorgfältig zu prüfen. Das
gelte „insbesondere für neue Generationen von unbemannten Luftfahrzeugen,
die über Aufklärung hinaus auch weitergehende Kampffähigkeiten haben“, also
genau für jene Drohne, die jetzt entwickelt werden soll. Womit die
versprochene koalitionäre Prüfung wohl der Macht des Faktischen zum Opfer
gefallen sein dürfte.
18 May 2015
## AUTOREN
Pascal Beucker
## TAGS
Verteidigungspolitik
Europa
Drohnenpolitik
Israel
Europa
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bewaffnungsfähig sein. Besser: weiterhin von den USA und Israel leasen.
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