Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bürgerentscheid erfolgreich: Mediaspree ist Ufer los
> Beim Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" haben 87 Prozent gegen die
> Bebauungspläne im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gestimmt.
> Bezirk und Senat wollten Ergebnis akzeptieren.
Bild: Demonstration gegen das Mediaspree-Projekt am Samstag in Berlin
Der Bürgerentscheid "Spreeufer für alle" ist mit großer Mehrheit angenommen
worden. Nach Auszählung aller Stimmen votierten rund 86,8 Prozent der
Wähler für den Vorschlag der Bürgerinitaitive "Mediaspree versenken".
Insgesamt haben 34.932 Kreuzberger und Friedrichshainer ihre Stimme
abgegeben, 19,1 Prozent aller Wahlberechtigten. Damit wurde das notwendige
Beteiligungsquorum von 15 Prozent klar überschritten. Der Bürgerentscheid
ist somit gültig.
Rund 187 500 Einwohner des Berliner Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg waren
zu dem Bürgerentscheid, bei dem es um die künftige Bebauung des Spreeufers
zwischen Michael- und Elsenbrücke ging, aufgerufen. Die Initiatoren des
Bürgerentscheids, den sie mit rund 16.000 Stimmen durchsetzen konnten,
forderten einen Mindestabstand für Neubauten zu den Spreeufern von 50
Metern. Planungen für Hochhäuser über eine Traufhöhe von 22 Metern sollen
aufgegeben werden. Außerdem sprachen sie sich gegen den Bau einer weiteren
Autobrücke aus.
Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg hatte unter
Führung des Bürgermeisters Franz Schulz (Grüne) einen abgeschwächten
Gegenvorschlag zu Abstimmung gestellt. Er bekam jedoch nur 44,5 Prozent
Zustimmung. Der Vorschlag sah unter anderem vor, dass auf beiden Seiten der
Spree eine durchgängige Uferpromenade mit zusätzlichen Uferparks entsteht.
Auf der Kreuzberger Flussseite sollen keine Hochhäuser gebaut werden. Auf
das geplante Hochhaus auf dem Friedrichshainer Osthafengelände will das
Bezirksparlament ebenfalls verzichten. Forderungen des Bürgerbegehrens will
das Bezirksamt allerdings nur insoweit verfolgen, dass keine
Entschädigungen an die Eigentümer zu leisten sind.
Carsten Joost von der Initiative "Mediaspree versenken" sagte zu dem
Erfolg, er sei "total überglücklich". Er sei über den Sieg nicht
verwundert, weil das Projekt im Bezirk "dermaßen verhasst ist, das konnte
nur so ausgehen", fügte er hinzu.
In einer ersten Stellungnahme erklärten die Grünen, das Bürgervotum nun
umsetzen zu wollen. Allerdings sei nun die Berliner Landesregierung
gefordert. Der Senat muss dem Bezirk genehmigen, das Votum der Bürger
umzusetzen.
Berlins Wirtschaftssenator Harald Wolf (Linke) versteht den Erfolg des
Bürgerbegehrens als kein schlechtes Signal für künftige Investoren. Dem
RBB-Sender "Radio Eins" sagte er, Interessen von Wirtschaft und
Bürgerinteressen müssten so miteinander kommuniziert werden, dass ein
Konsens entstehe, "und das wird sicherlich ein schwieriger Weg sein". Der
Bürgerentscheid müsse ernst genommen werden, auch wenn er nicht bindend
sei.
13 Jul 2008
## AUTOREN
Gereon Asmuth
## ARTIKEL ZUM THEMA
Bürgerentscheid in Friedrichshain-Kreuzberg: Bürger versenken Mediaspree
Der Bürgerentscheid zur Zukunft der Spreeufer ist erfolgreich. 87 Prozent
der Wähler stimmen für die Forderungen der Initiative. Die Grünen wollen
Bürgerwillen umsetzen.
Kommentar: Die Grünen kraulen hinterher
Nach dem Bürgerentscheid zum Spreeufer wollen die Grünen das Bürgervotum
umsetzen. Doch für halbherzige Nachzügler ist auf dem Boot der
Mediaspree-Gegener kaum Platz.
Investorenmacht gegen kreative Kiezbewohner: Der Kampf um die Stadt
Ausgerechnet Grüne und Linke wollen in Berlin das Großprojekt Mediaspree
durchdrücken. Strandbars müssten Hochhäusern weichen. Am Sonntag
entscheiden die Bürger.
Pro & Contra Bürgerbegehren zum "Spreeufer für alle": Mehr Freiraum! - Mehr R…
Der Bürgerentscheid zur Bebauung des Spreeufers spaltet Grüne, Linke,.
Sozialdemokraten und taz-Redakteure - ein Pro und Contra. P
Die wichtigsten Fragen zum Mediaspree-Bürgerentscheid: Mediaspree ist Ansichts…
Am Sonntag können die gut 180.000 Menschen im Berliner Bezirk
Friedrichshain-Kreuzberg darüber abstimmen, wie es mit dem Neubauquartier
Mediaspree weitergehen soll. Die taz beantwortet die wichtigsten Fragen.
Der Mediaspree-Vermarkter:: "Es wird noch lange Nischen geben"
Nur wo investiert wurde, ist das Ufer öffentlich zugänglich für alle, sagt
Christian Meyer, Geschäftsführer vom Regionalmanagement mediaspree.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.