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# taz.de -- Kommentar Spanien: Zapateros Prophezeiungen
> Spaniens Zahlen sind gar nicht so schlecht. Doch die Zurückstufung durch
> Standard&Poor's trifft das Land hart. Zapatero will die Erneuerbaren
> Energien beschneiden – der falsche Weg.
Spanien hat ein Problem. Die Zahlen sind so schlecht nicht, und dennoch
wurde das Land von Stabdard & Poors (S & P) einmal mehr zurückgestuft. Das
liegt nicht zuletzt daran, dass Regierungschef Zapatero den Ernst der Lage
immer wieder beschönigt und sich damit unglaubwürdig macht.
Vor mehr als einem Jahr redete er von "grünen Sprossen" der Wirtschaft -
prompt straften ihn die Zahlen der spanischen Staatsbank Lügen. Im Jahr
2009 prognostizierte die Regierung ein Haushaltsdefizit von 5,2 Prozent,
korrigierte auf 9,5 Prozent, schließlich waren es 11,2 Prozent. Immer
wieder erklärt Zapatero, die Arbeitslosigkeit werde nicht weiter steigen,
bis dann auch hier die neuen Zahlen vorliegen. Mittlerweile ist jeder
Fünfte ohne Arbeit, Tendenz steigend. Zuletzt prophezeite Zapatero nur
wenige Stunden vor der Rückstufung durch S & P eine Erholung der
Wirtschaft. Eine solche Politik schafft kein Vertrauen.
Spanien hat ein strukturelles Problem: Zapatero senkte ebenso wie sein
Amtsvorgänger, der konservative José María Aznar, immer wieder die Steuern.
Da die Wirtschaft dank der Bauwirtschaft boomte, stiegen die
Steuereinnahmen trotzdem. Dann platzte die Blase. Und jetzt müssen im
Staatshaushalt dringend 50 Milliarden Euro eingespart werden. Damit soll
das Defizit bis 2013 bewältigt werden.
Wie das Land wieder in die Wachstumszone kommen soll, auch darauf hat
Zapatero keine überzeugende Antwort. Die Bauindustrie als Motor ist
Geschichte. Die Dienstleistungen beklagen mangelnde Nachfrage. Industrie
gibt es nur wenig. Wenn jetzt die Regierung laut darüber nachdenkt,
ausgerechnet bei den erneuerbaren Energien Einschnitte vorzunehmen, um die
Energiekosten zu senken, gefährdet sie eine Branche, in der Spanien mit zur
Weltspitze gehört. Ein falsches Zeichen mehr.
29 Apr 2010
## AUTOREN
Reiner Wandler
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